Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 23/35

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 23/35 (NW ZK SED DDR 1953, H. 23/35); Parteiorganisationen, die Schlußfolgerungen zur Annahme vorlegen, müssen diese in kurzer, knapper und trotzdem klarer Form der Mitgliedschaft verständlich machen. Mit dieser Methode wird es möglich sein, alle zur Mitarbeit anzuregen. Wenn wir so verfahren, werden Entschließungen nicht ein Stück Papier sein, sondern lebendiger Inhalt, der von der Mitgliedschaft als das aufgefaßt wird, was er sein soll: eine Verpflichtung, selbstgestecke Ziele und Aufgaben unbedingt durchzusetzen. Gustav Lange Leserzusch rift Entschließung realisiert worden sind oder welche Hindernisse ihrer Durchführung im Wege stehen. 3. Der Mitgliedschaft muß die Entschließung schriftlich vorliegen, um die Durchführung kontrollieren zu können. Dann wird es auch möglich sein, das Interesse für gefaßte Beschlüsse bei den Mitgliedern zu wecken. * 4. Wie in vorliegendem Fall* geschildert, dürfen Entschließungen, die sich auf Beschlüsse des ZK aufbauen, in keinem Falle broschürenartigen Umfang annehmen. Die liest niemand und man darf sich nicht wundern, wenn sie nicht befolgt werden. Das Sekretariat der Bezirksleitung Kar muß sorgsamer mit den Kadern umgehen Am 29. Oktober 1953 wurde ich für 11.30 Uhr zur Bezirksleitung Karl-Marx-Stadt bestellt. Pünktlich bin ich erschienen, aber über zwei Stunden mußte ich warten. Der Grund der Bestellung war: Bestätigung als stellvertretender Politleiter der MTS Herold durch das Sekretariat der Bezirksleitung. Für mich war es ein besonderes Ereignis, einmal Gelegenheit zu haben, vor dem höchsten Forum unserer Parteiorganisation im Bezirksmaßstab erscheinen zu dürfen. Nach kurzer Besprechung und Verabschiedung habe ich das Bezirksparteihaus enttäuscht verlassen. Warum? Beim Eintritt in das Zimmer des Sekretariats und während der kurzen Besprechung hatte ich den Eindruck, als wenn ich zu einem Verhör geladen wurde und vermißte hier die kameradschaftliche Parteilichkeit. Statt dessen empfand ich eine fast eisige Kühle. Ich bin seit über einem Jahr aus der Produktion heraus und seit dieser Zeit als Instrukteur in der Kreisleitung Zschopau tätig. Während dieser Zeit habe ich beobachten können, daß die Genossen, insbesondere solche, die zum erstenmal vor dem Sekretariat der Kreisleitung Zschopau erscheinen, viel herzlicher empfangen und verabschiedet werden. Das gibt meiner Meinung nach Kraft und Verbundenheit und damit ein unerschütterliches Vertrauen zu den führenden Organen unserer Partei. Des weiteren bin ich der Meinung, daß die Genossinnen und Genossen vom Sekretariat der Bezirksleitung Karl-Marx-Stadt bei ihrer Entscheidung in meinem Falle nicht das Richtige getroffen haben. Ich stelle deswegen die damalige Debatte hier zur Diskussion, um Klärung zu schaffen, welche mir, bzw. den Genossen der Bezirksleitung Karl-Marx-Stadt helfen soll. Ich bin in der betreffenden Sekretariatssitzung gefragt worden, welche Meinung ich zur Entscheidung der Kreisleitung Zschopau vertrete, nach der ich aus der Funktion in der Kreisleitung ausscheiden und in die untergeordnete Politabteilung eintreten soll. Ich ant-worteteedarauf, daß sich die Genossen vom Sekretariat der Kreisleitung Zschopau wahrscheinlich davon haben leiten lassen, gute und verantwortungsbewußte Genossen, die auch einige Voraussetzungen mitbringen, in die Politische Abteilung der MTS zu delegieren. Über die Notwendigkeit zu diskutieren, ist wohl meiner Meinung nach kaum notwendig. Mir wurde von der Genossin Gerda Meschter, 2. Sekretärin bei der Bezirksleitung Karl-Marx-Stadt (der Genosse Walter Buchheim war zur Zeit in Urlaub), gesagt, daß das eine Verkennung der Kaderentwicklung von mir sei. Ich wies nochmals auf die ebenfalls große Bedeutung der Politabteilung hin und welch ein hohes Niveau die politischen Leiter haben müssen. Darauf meldete sich ein anderer Genosse zu Wort, übrigens der einzige, der dazu sprach, und sagte: „Ich bin der Meinung, wir bestätigen den Genossen nicht, denn er hat noch gar nicht die führende Rolle der Partei erkannt.“ Die Genossin Gerda Meschter wiederholte das, und da andere Meinungen nicht vorhanden waren, fand die kurze Besprechung ihr Ende. Anfügen möchte ich, daß mir noch gesagt wurde, daß das Sekretariat der Kreisleitung Zschopau noch eine schriftliche Begründung einbringen soll und daß dann noch einmal in der Bezirksleitung Karl-Marx-Stadt dieser Fall behandelt wird. Dazu meine Meinung: Wenn man feststellt, daß ein Genosse die führende Rolle der Partei nicht richtig erkannt hat, und damit ist meiner Meinung nach auch ideologische Unklarheit verbunden, so kann man ihm das nicht nür einfach sagen, sondern muß ihm das sofort kämpferisch und kameradschaftlich klarmachen, so daß der betreffende Genosse, welcher das erstemal vor so einem Forum unserer führenden Funktionäre erscheint, nicht mit beengter, sondern mit erweiterter Brust den Raum verläßt. Weiterhin bin ich der Meinung, daß nicht unbedingt eine Unterschätzung der führenden Rolle der Partei zum Ausdruck kommt, wenn das Sekretariat einer Kreisleitung beschließt, einen Genossen, der die Funktion eines Instrukteurs in der Kreisleitung ausübt, aufs Land zu delegieren. Ich bin vielmehr der Meinung, daß das Sekretariat der Bezirksleitung Karl-Marx-Stadt viel zu dogmatisch an die Frage herangegangen ist und daß hierbei sogar eine Unterschätzung der Politischen Abteilungen auf dem Lande zum Ausdruck kommt. Selbst unser großer Lehrmeister, Genosse Stalin, hat uns gelehrt, daß es richtig ist, jeden Genossen, bzw. jeden Menschen nach Möglichkeit auf den Platz zu stellen, wo er sich am besten eignet und der Partei und der gesamten Gesellschaft am meisten dient, auch wenn es auf Kosten einer formalen Rückstufung geht. Reinhold Fröhlich 35;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter zu bestätigen. Die Einleitung von Ermittlungsverfahren ist dem Leiter der Haupt- selb-ständigen Abteilung Bezirksverwaltung Verwaltung durch die Untersuchungsabteilungen vorzuschlagen und zu begründen. Angeordnet wird die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen egen der Begehung straftatverdächtiger Handlungen in Erscheinung tretenden Personen zum großen Teil Jugendliche sind, ist es erforderlich, daß die in den Rechtspflegebeschlüssen ver- ankerte vorbeugende Einflußnahme nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit Bruderorganen sozialistischer Länder bei der Beweismittelsicherung zur Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und anderen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten aus dieser Zeit; die zielgerichtete Nutzbarmachung von Archivmaterialien aus der Zeit des Faschismus durch Einsätze von Arbeitsgruppen fortgesetzt und aus dem Aktenbestand des ehemaligen Kriegsarchives der weitere Mikrofilmaufnahmen von politisch-operativ bedeutsamen Dokumenten gefertigt werden.