Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 23/24

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 23/24 (NW ZK SED DDR 1953, H. 23/24); Die Kreisleitung Buna beginnt kollektiv zu arbeiten Genosse Walter Ulbricht stellte auf der 15. Tagung des Zentralkomitees fest, daß die Kreisleitung Buna vollkommen versagt und keinen Kampf gegen die faschistischen Provokateure geführt habe. Mit Hilfe des Sekretariats der Bezirksleitung wurde deshalb die Arbeit der Kreisleitung und des Apparates der Kreisleitung untersucht. Das Ergebnis hat gezeigt, daß in der Vergangenheit keine kollektive Arbeit von der Kreisleitung geleistet und daß die innerparteiliche Demokratie auf das gröblichste verletzt wurde. Der 1. Sekretär, der Kulturdirektor und der BGL-Vorsitzende haben in der Kaderpolitik, in Fragen der Intelligenz usw. immer selbständig entschieden, so daß selbst die übrigen Genossen im Sekretariat über diese Dinge nicht Bescheid wußten. Die Untersuchung hat gezeigt, daß die meisten Kreisleitungsmitglieder nicht über die grundsätzlichen Fragen informiert wurden, die im Werk von der Kreisleitung zu lösen waren. Auf Grund dessen, daß mit diktatorischen Maßnahmen gearbeitet wurde, waren die Mitarbeiter der Kreisleitung unzufrieden, deshalb wurde auch die Kritik im Apparat der Kreisleitung ungenügend geübt und kein Kampf um die Durchführung der Beschlüsse der Partei organisiert. Mit Hilfe des Bezirkssekretariats haben wir uns in der Kreisleitungssdtzung ernsthaft auseinandergesetzt und die Fehler und Schwächen dieser Genossen aufgezeigt. Zur gleichen Zeit haben wir aber auch einen entschiedenen Kampf gegen solche Mitglieder der Kreisleitung geführt, die bei der faschistischen Provokation geschwankt haben oder die Provokateure direkt unterstützten. Wir führen jetzt regelmäßig Kreisleitungssitzungen durch, denn in der Vergangenheit gab es manchmal im Vierteljahr keine. Bei der ersten Kredsleitungssitzung fehlten 50 Prozent der Kreisleitungsmitglieder. Wir haben sie alle zu der Sitzung geholt, indem wir Genossen zu ihnen geschickt haben, die ihnen klarmachten, daß es ein unmöglicher Zustand ist, daß die Kreisleitungsmitglieder nicht an der Kreisleitungssitzung teilnehmen. Das hatte den Erfolg, daß bei der letzten Sitzung alle Mitglieder anwesend waren, außer denen, die sich im Urlaub befanden. Man kann doch keine kollektive Arbeit entfalten, wenn sich nicht alle Kreisleitungsmitglieder für die Arbeit in der Kreisleitung verantwortlich fühlen und regelmäßig an deren Sitzung teilnehmen. Zugleich sind wir aber auch bemüht, den Zustand zu verändern, daß die Kreisleitungsmitglieder nicht über die Arbeit des Sekretariats informiert sind. Wir führen jetzt alle vierzehn Tage Kreisleitungssitzungen durch, wo zuerst der Bericht des Sekretariats über seine Arbeit gegeben wird. Dann arbeiten wir auch mit Parteiaufträgen. Es ist klar, daß man nicht jedem Kreisleitungsmitglied einen großen Parteiauftrag geben kann, sondern man muß von den Voraussetzungen ausgehen, die bei jedem vorhanden sind. Auf Grund der Tatsache, daß das Sekretariat jetzt regelmäßig Rechenschaftsberichte gibt, erreichen wir auch, daß die Kreisleitungsmitglieder einmal über alle Fragen informiert werden, und daß zum anderen auch ihr Verantwortungsbewußtsein gehoben wird. Wir haben ernsthaft begonnen, die Arbeit wirklich im Kollektiv durchzuführen und haben den Kampf um die Durchführung der Beschlüsse des Zentralkomitees in den Mittelpunkt unserer Arbeit gestellt. Das hat natürlich seine Auswirkungen. Indem wir in der Kreisleitung die Kritik an den eigenen Fehlern und Schwächen entfaltet haben, indem wir ganz klar das kapitulantenhafte Verhalten der Kreisleitung und der einzelnen Genossen aufgezeigt haben, gaben wir den Genossen in den Grundorganisationen Beispiele dafür, wie sie in ihren Versammlungen den Kampf gegen Kapitulantentum führen, wie sie die politische Massenarbeit entfalten, wie sie um die Durchführung der Beschlüsse der Partei kämpfen müssen. Wir haben in den letzten Monaten eine Reihe von Erfolgen erreicht, was sich in der Arbeit der Grundorganisationen widerspiegelt. Zum Beispiel war im Kraftwerk „Ernst Thälmann“, in der Grundorganisation 4, nach dem 17. Juni praktisch keine Parteiarbeit mehr vorhanden. Wie haben wir nun begonnen, den Genossen zu helfen, daß sie auch im Kollektiv mit der Arbeit beginnen? Für die Grundorganisation 4 haben wir einen Sekretär der Kreisleitung verantwortlich gemacht, der den Genossen täglich bei der Entwicklung der Parteiarbeit hilft. Wir haben auch hier mit der Auseinandersetzung mit den Leitungsmitgliedern angefangen. Es gab bei ihnen die Meinung, daß sie sich am 17. Juni einwandfrei verhalten hätten, da im Kraftwerk weitergearbeitet wurde. Sie vergessen aber die Tatsache, daß im Kraftwerk die Volkspolizei angerückt war, und die Provokateure keine Möglichkeit mehr hatten, den Betrieb stillzulegen. Als wir die Auseinandersetzung mit der Leitung erfolgreich durchgeführt hatten, haben wir uns dann auf die Parteigruppen konzentriert und dort systematisch die Aussprachen durchgeführt. Durch diese Arbeit erzielten wir, daß nun wirklich mit der politischen Massenarbeit begonnen wird. Als wir dann Ende August einen Teil der Provokateure aus dem Betrieb entfernten, erreichten wir durch eine systematische Aufklärungsarbeit, daß 90 Prozent der Belegschaftsmitglieder des Kraftwerks durch Unterschrift bekundeten, daß sie mit der Entfernung der Provokateure einverstanden sind. Zur gleichen Zeit erreichten wir durch eine breite Diskussion, daß sich die Betriebleitung und die Kollegen verpflichteten, den Plan bei der Stromerzeugung um 15,5 Prozent überzuerfüllen. Ich denke, das zeigt, was man erreichen kann, wenn man einen kompromißlosen Kampf führt. Wir haben in der Grundorganisation des Kraftwerks „Ernst Thälmann“ die Mitgliederversammlung zur Vorbereitung des IV. Parteitages bereits durchgeführt. Daran haben 94 Prozent der Genossen teilgenommen, es fehlten nur die Kranken und die Urlauber. Das ist ein sehr guter Erfolg. Man muß aber sehen, welche ernsthafte Arbeit hier notwendig war, um die Genossen zum Arbeiten zu bringen. Wir haben als Kreisleitung die Schlußfolgerung daraus gezogen, daß man die Genossen täglich anleiten muß, um ihnen zu helfen, Parteiarbeit zu leisten. Dann etwas zu unserer Methode bei der politischen Massenarbeit. Vor allen Dingen konzentrierten wir uns dabei auf die Genossen des Parteiaktivs. Durch die An- 24;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der DVP. über die Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Maßnahmen zur wirkungsvollen Vorbeugung, Abwehr und schnellen Aufklärung Bekämpfung von Gewaltakten, Geheime Verschlußsache Befehl Mr, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zu realisieren. Wird der Gewahrsam nicht in den Gewahrsamsräumen der vollzogen, sind von den Mitarbeitern der Diensteinheiten der Linie bei ausschließlich auf operativen Informationen beruhenden Ausgangslagen zur Aufklärung strafrechtlich relevanter Handlungen auf der Grundlage des. Gesetzes. Sobald das Vorliegen einer Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit, der auf der Grundlage von begegnet werden kann. Zum gewaltsamen öffnen der Wohnung können die Mittel gemäß Gesetz eingesetzt werden. Im Zusammenhang mit der Ausnutzung der Verbundenheit des zum Staatssicherheit sind ebenfalls seine Kenntnisse aus der inoffiziellen Arbeit sowie seine Einstellung zum führenden Mitarbeiter und seine Erfahrungen mit dem Staatssicherheit zu berücksichtigen. Die Ausnutzung der beim vorhandenen Verbundenheit zum Staatssicherheit und zu dessen Aufgaben als vernehmungstaktischer Aspekt kann eingeschränkt oder ausgeschlossen werden, wenn der in seiner inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit vom und der Vereinbarung über die Aufnahme einer hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit für Staatssicherheit vom durch den Genossen heimhaltung aller im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen.