Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 23/16

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 23/16 (NW ZK SED DDR 1953, H. 23/16); versetzt. Dann habe ich zu dieser Frage noch ausführlich gesprochen und erklärt, daß wir als Partei doch vorbildlich leben müssen, daß wir dieses unmoralische Verhalten der einzelnen Genossen und Kandidaten nicht dulden. Ich muß sagen, vierzehn Tage lang haben beide Genossen mich nicht angesehen, und auch die Arbeitsmoral der Traktoristin hat vierzehn Tage lang nachgelassen, aber als der Parteisekretär sie zu scharf angefaßt hat, daß sie zu nachtragend sei usw., habe ich mich eingeschaltet und gesagt: „Stop, sie muß erst einmal mit der Struktur des Bodens in der neuen Gemeinde bekannt sein. Sie kommt von einem Lehmboden auf einen Sandboden, und das ist eine Umstellung. Ich glaube, daß die Genossin Käthe nicht nachtragend ist.“ Am 13. Oktober haben wir auch unsere Käthe erwähnt, und sie bekam eine Prämie, obwohl sie Dummheiten gemacht hat. Aber wir haben diese „Traktoristenehe“ auseinandergebracht. Wir müssen also in der Agitationsarbeit uns nicht nur mit politischen Fragen beschäftigen, sondern auch mit den Angelegenheiten der einzelnen Kollegen. So hat ein Kollege 550 DM Prämie als Brigadier bekommen. Er ist jung verheiratet. Ich habe gesagt: Es kommt nicht in Frage, daß ihr hier heute sauft. Wir haben eine Betriebsfeier, und da können wir einen heben. Und dir würde ich raten, dir für die 550 Mark die beiden Sessel anzuschaffen, die deiner Frau schon lange gefallen. Kauf ihr die. Genossin Fleischer: Ich glaube, das ist das Geheimnis eurer Erfolge, daß ihr euch nicht nur um die politischen und technischen Dinge kümmert, sondern auch um die Menschen. Das ist sehr wichtig. Genosse L a n g n e r, Hauptabteilung MTS beim Ministerium für Land- und Forstwirtschaft: Mir scheint wichtig, daß unsere Traktoristen in den Brigaden auch über den politischen Zustand der Dörfer, in denen sie arbeiten, informiert werden. Es ist notwendig, daß sie zum Beispiel wissen, wer in diesem Dorf mit seiner Soll-Erfüllung oder mit Außenständen hängt. Sie arbeiten unter Umständen bei einem Bauern, der auf der Station 2 000 bis 3 000 Mark Schulden hat, und sie wissen das nicht. Es wird nötig sein, daß man in Verbindung mit der Erklärung unserer Politik jedem Traktoristen sagt: Das ist der politische Zustand des Dorfes, in dem du arbeitest. Dort gibt es folgende Bauern, so und so ist die Liage. Wenn dann dieser Traktorist einen solchen Bauern, bei dem er gerade pflügt, fragt: „Was machen die 2 000 Mark Schulden? Ich muß doch auch leben,“ wird das seine Wirkung nicht verfehlen. Diese Dinge kann man auch in den Kampfblättern behandeln. Eine Station berichtete, wie ein Bauer auf Grund einer Anfrage im Kampfblatt ganz schnell seine Außenstände bezahlt hat. Die Redaktion hat nur drei oder vier rückständige Bauern mit Namen genannt und sie darum gebeten, daß auch sie ihre Außenstände bezahlen möchten. Der Erfolg ist, daß sich diese Bauern schnell bemüht haben, ihre Außenstände zu begleichen, weil sie nicht wollten, daß ihre Namen noch einmal im Kampfblatt erscheinen. Diese Stationen haben das aber nicht in einer gehässigen Art und Weise gemacht, sondern sehr anständig, indem sie einfach geschrieben haben: Kredite, die man vom Staat auf nimmt, bekommt man nicht geschenkt, sondern geliehen. Man muß sie also auch wieder zurückzahlen! Auf diese Weise sollten wir noch mehr solche Fragen in den Kampf-blättem behandeln. Genosse Stahl, Redaktion „Neuer Weg“: Ich wollte noch etwas sagen zu der Besetzung der Brigaden mit Agitatoren. Es ist eine Tatsache, daß wir unter den Traktoristen wenig Genossen haben. Wir haben hier vorhin schon über das Aktiv der Parteilosen gesprochen. Ich denke, daß man versuchen sollte, diese Aktivs richtig zusammenzusetzen, nämlich aus jeder Brigade wenigstens einen, der dort auch als Agitator wirken kann. Ich kann mir nicht vorstellen, daß es nicht in jeder Brigade zumindest einen Parteilosen gibt, wenn man schon keinen Genossen finden kann, durch den man nicht erfahren könnte, was man wissen muß: Welche Diskussionen gibt es in der Brigade? Welche Diskussionen führt ihr mit den Bauern, bei denen ihr pflügt? Mit diesen parteilosen Agitatoren muß nur richtig gearbeitet werden. Auf diese Weise kann man auf jeden Fall den Kreis der Agitatoren verbreitern, um schließlich in jeder Brigade einen zu haben. Genossin Fleischer: Viele MTS haben jetzt mit der Herausgabe eines Kampfblattes begonnen. Das ist eine feine Sache. Aber ich glaube, es gibt noch eine andere Methode der schriftlichen Aufklärung. Das ist das einfache Flugblatt. Wir hatten früher in der Kommunistischen Partei sehr wenig Geld, um etwas drucken zu lassen, und mußten doch sehr viel Aufklärungsarbeit leisten. Wir haben dann einfach einen Rotaprintapparat genommen und die Sachen mit der Hand abgezogen. Ich glaube, ihr solltet euch auch so etwas anschaffen, wenn ihr noch nicht die Möglichkeit hattet, ein solches Kampfblatt drucken zu lassen. Es gibt Stationen, die kleiner sind und gar nicht die Mittel dazu haben. Sie sollten einfach diese Dinge, die man schnell an die Menschen heranbringen muß, wo also nicht der Einsatz der Agitatoren genügt, kurz niederschreiben und abziehen. Außerdem haben wir die Wandzeitungen. Sie sollen mehr das innerbetriebliche Leben behandeln und die Erfolge in der Arbeit heraussteilen. Sie sollen zeigen, wie neue Methoden angewandt werden können und so weiter. Es gibt also eine Fülle von Möglichkeiten, um mit unseren Kollegen zu sprechen: schriftlich, durch Rundfunk, durch den Film usw. Man muß sie nur ausnutzen. Man sollte eigentlich erwarten, daß sich unsere Traktoristen nicht langweilen. Sehr wichtig ist auch das Buch. Vorhin wurde schon gesagt, daß die Jugend sehr viel nach Abenteuerromanen verlangt. Nun, wir sind noch nicht allzu reich mit diesen Dingen gesegnet. Aber dennoch ist bei uns schon eine ganze Menge da. Vor allem der Verlag „Neues Leben“ hat eine Menge Abenteuerromane und Geschichten in kleinen Heften herausgebracht. Gebt sie den Jugendlichen in die Hand und führt sie mit diesen Heften an das gute Buch heran! Das Buch hat einen ungeheuren Einfluß, wenn man es nur versteht, mit ihm zu arbeiten. Und dann würde ich euch empfehlen: Nehmt auch einmal selber ein Buch in die Hand, vor allem die sowjetischen Romane. Ich weiß nicht, wer von euch den Roman „Ernte“ gelesen hat. Dort wird gezeigt, wie eine Parteiorganisation in einem Kolchos arbeitet, die zu Anfang, gleich nach dem Kriege, nur aus drei Genossen besteht. Einer jungen Agronomin, dem Kolchosvorsitzenden, der ein alter Bolschewik ist, und dem jungen Elektriker. Der Vorsitzende ist gerade erst aus dem Krieg zurückgekehrt. Es liegt alles darnieder. Diese drei fangen nun an, den Kolchos wieder aufzubauen und ihre Menschen zu erziehen. Das 16;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu : Trotz Begründung des Verdachts einer Straftat kann es unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und strafrechtlich relevanten Umständen zweckmäßig und angebracht sein, auf die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Verdächtigen für das Kollektiv in positiver und negativer Hinsicht ergeben? In welcher Weise und durch wen müßte gegenüber dem Kollektiv im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens in dieser Alternative an den Staatsanwalt entspricht der Regelung der über die ausschließlich dem Staatsanwalt vorbehaltene Einstellung des Ermittlungsverfahrens, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuch von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.