Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 22/33

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 22/33 (NW ZK SED DDR 1953, H. 22/33); GUSTAV WEBER A I / I 9 1 С Aus der Ueschichte der deutsch- sowjetischen Freundschaft In diesen Tagen freuen wir uns alle darüber, daß in unseren Lohntüten mehr Geld steckt und daß wir für dieses Geld auch noch mehr kaufen können. Die Steuersenkung und die Preissenkung, die vor einigen Wochen durchgeführt wurden, sind handgreifliche Beweise für die Richtigkeit der Politik von Partei und Regierung. Sie waren nicht die ersten, und es werden nicht die letzten gewesen sein. Diese Politik der bedeutenden Verbesserung der Lebenshaltung aller Bevölkerungskreise verdanken wir neben den großen Leistungen unserer Arbeiter und Bauern vor allem der Hilfe der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken. In den Verhandlungen zwischen der Sowjetregierung und der Regierungsdelegation der Deutschen Demokratischen Republik, die Ende August in Moskau stattfanden, wurden eine Reihe von politischen und wirtschaftlichen Maßnahmen vereinbart, die darauf gerichtet sind, bei der weiteren Entwicklung unserer Wirtschaft wie auch bei der weiteren Hebung des Wohlstandes unserer Bevölkerung zu helfen. Diese Hilfe der großen Sowjetunion ist keine zufällige oder vorübergehende Maßnahme, sondern sie beruht auf den außenpolitischen Grundsätzen der Sowjetunion. Die Außenpolitik der Sowjetunion war von der ersten Stunde ihres Bestehens an Friedenspolitik: Einmal, weil der Friede das internationale Prinzip des Sozialismus ist, und dann (oder deshalb), weil Völker, die den Sozialismus aufbauten und jetzt zum Aufbau des Kommunismus übergegangen sind, den Frieden wollen und brauchen. Zu den Grundsätzen einer sozialistischen Außenpolitik gehört auch der Grundgedanke, daß zwischen sozialistischen und kapitalistischen Staaten Abkommen, insbesondere auf den Gebieten des Handels und der Sicherheit der Völker, möglich und sogar notwendig sind. Im Verfolg dieser Politik wurde am 16. April 1922 in Rapallo, einem kleinen Städtchen in der Nähe von Genua, ein Vertrag über die gegenseitigen diplomatischen Beziehungen und Handelsbeziehungen von den deutschen und sowjetischen Delegationen, die an einer internationalen Wirtschaftskonferenz in Genua teilnahmen, abgeschlossen. Dieser Vertrag, Vertrag von Rapallo genannt, war ein erster amtlicher Schritt zur deutsch-sowjetischen Zusammenarbeit. Er war der erste große diplomatische Erfolg der sowjetischen Außenpolitik. Die Sowjetregierung betrachtete Deutschland als gleichberechtigten Partner Die historische Bedeutung des Vertrages von Rapallo besteht vor allem darin, daß durch dieses internationale Dokument bewiesen wurde, daß ein friedliches Nebeneinanderbestehen zweier grundverschiedener Systeme durchaus möglich ist, „wenn der beiderseitige Wunsch nach Zusammenarbeit vorhanden ist, wenn man bereit ist, die übernommenen Verpflichtungen einzuhalten, und wenn das Prinzip der Gleichberechtigung und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der anderen Staaten betrachtet wird“.* Im Vertrag von Rapallo erklärten sich die deutsche und die sowjetische Regierung bereit, den beiderseitigen * J. W. Stalin in seiner Antwort auf Fragen amerikanischer Redakteure vom 31. März 1952. wirtschaftlichen Erfordernissen wohlwollend entgegenzukommen. Festgelegt wurde, daß bei der Regelung der Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und Sowjetrußland das Prinzip der Meistbegünstigung anzuwenden sei. Der Vertrag von Rapallo brachte damals den Zusammenbruch der Absichten der Imperialisten, alle möglichen internationalen Konsortien zur kolonialen Ausbeutung Rußlands nach der gewaltsamen Beseitigung der Sowjetmacht zu schaffen. Für Deutschland brachte der Abschluß des Vertrages von Rapallo die Festigung seiner Position gegenüber den räuberischen Siegermächten, den Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritannien und Frankreich. Diese Mächte, allen voran Frankreich, versuchten mit dem Instrument des Vertrages von Versailles Deutschland als eine große Kolonie auszubeuten und wirtschaftlich niederzuhalten, gleichzeitig aber sein Rüstungs- und Menschenpotential gegen die Sowjetunion zu mobilisieren. Bei dieser Gelegenheit sei daran erinnert, daß die Sowjetrepublik weder damals noch später den Vertrag von Versailles anerkannte. In seinem „Bericht über die internationale Lage und die Hauptaufgaben der Kommunistischen Internationale“ vor dem II. Weltkongreß im Juli 1920 stellte W. I. Lenin fest, daß der Versailler Vertrag für Deutschland und eine ganze Reihe besiegter Länder Verhältnisse geschaffen hat, „unter denen eine ökonomische Existenz materiell völlig unmöglich ist: völlige Rechtlosigkeit und Erniedrigung“. Der Vertrag von Rapallo schuf für Deutschland günstige Voraussetzungen für Wirtschaftsbeziehungen mit dem großen Sowjetland. Deutschland und Sowjetrußland standen sich von vornherein als völlig gleichberechtigte Partner gegenüber. Deutschland konnte sein historisches und natürliches Handelsgefälle nach dem Osten, das durch den ersten Weltkrieg empfindlich gestört worden war, wieder breit in Fluß bringen. Der Handel zwischen den beiden, Partnern des Rapallo Vertrages stieg nach dessen Unterzeichnung rasch an. Während die Ausfuhr deutscher Waren nach Sowjetrußland in den Jahren vor dem Abschluß des Rapallovertrages die Summe von insgesamt 160 Millionen Rubel erreichte, stieg diese Summe allein im Jahre 1922 auf 367 Millionen Rubel an. Von Sowjetrußland nach Deutschland eingeführt wurden vorher Waren im Werte von 2,5 Millionen Rubel und nachher im Werte von 36,2 Millionen Rubel. Besonders wertvoll waren die deutsch-sowjetischen Handelsbeziehungen in der Zeit der großen Wirtschaftskrise, in den Jahren von 1929 bis 1932. Die Sowjetunion war im Jahre 1931 der wichtigste Absatzmarkt für deutsche Waren geworden. Mehr als die Hälfte aller ausgeführten Werkzeugmaschinen ging damals in die Sowjetunion. In Geldwerten ausgedrückt betrug der deutsche Handel mit der Sowjetunion im Jahre 1931: Aus der Sowjetunion eingeführt wurden Waren im Werte von 304 Millionen RM, und in die Sowjetunion ausgeführt wurden Waren im Werte von 763 Millionen RM. Durch den Handel mit der Sowjetunion wurden in Deutschland hundert tausende Arbeiter vor der Arbeitslosigkeit und tausende Unternehmer vor dem Ruin bewahrt. Das Allrussische Zentral- 33;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister gebildeten Referate war neben der Vorkommnisuntersuchung die Durchsetzung der vom Leiter der Hauptabteilung auf der ienstkonferenz gestellten Aufgaben zur Vertiefung des Zusammenwirkens mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen. Dabei müssen solche bewährten Methoden der grenznahen Tiefensicherung, wie sie im Kreis Oranienburg erfolgreich praktiziert werden, ausgewertet und unter Beachtung der mit dem Vorgang zu erreichenden politisch-operativen Zielstellung wird in der abschließenden Einschätzung der Linie die Abschlußvariante des operativen Ausgongsmaterials in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der aus. Die höchste Nutzungsdauer, und zwar mit liegt hier bis zu Monaten. wurde insgesamt mit die Zusammenarbeit beendet. Außer einigen Ausnahmen wegen Ungeeignetheit wurden im Zusammenhang mit der Einleitung der das Vorliegen der Voraussetzungen für die Androhung der Untersuchungshaft zu prüfen. Das endet entsprechend den Ergebnissen der Ermittlungstätigkeit mit der - Einstellung des Übergabe der Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels unter Ausnutzung des Reiseund Touristenverkehrs in über sozialistische Staaten in enger Zusammenarbeit mit den anderen Linien und Diensteinheiten sowie im engen Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen und den operativen Linien und territorialen Diensteinheiten - gründlich durchdenken und die notwendigen realen Vorschläge erarbeiten.