Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 22/24

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 22/24 (NW ZK SED DDR 1953, H. 22/24); dem technologischen Prozeß, für die Lösung dieser Aufgabe auswirkte. Deshalb gingen jetzt die Genossen daran, in jeder Schicht eine Parteigruppe zu bilden und dafür zu sorgen, daß die Mitglieder unserer Partei besser als bisher in den Brigaden verteilt sind. Diese Arbeit wäre ihnen leichter-gefallen, wenn sie eine bessere Anleitung durch die Leitung der Betriebsparteiorganisation gehabt hätten. Bei der Wahl der vier Parteigruppenorganisatoren traten die bisherigen Mängel der Parteiarbeit erst richtig in Erscheinung. Die Genossen berichteten von dem ungeheizten Speisesaal, in dem die Kollegen in der Pause, erhitzt und schwitzend von der Arbeit am Ofen und am glühenden Schmiedestück, ihr Essen einnehmen müssen. Sie sprachen von Differenzen in den Lohneinstufungen, von der Notwendigkeit, den Arbeitsschutz zu verbessern, und von anderen gewerkschaftlichen Fragen, einbegriffen die unpünktliche Kassierung der Gewerkschaftsbeiträge. Es zeigte sich weiter, daß einige Genossen ein schlechtes Verhältnis zur Partei hatten. Entweder waren sie mit der Beitragszahlung im Rückstand, oder sie zahlten ihn nicht in der richtigen Höhe. Sie besuchten unregelmäßig das Parteilehrjahr und waren wenig bereit zur politischen Arbeit. Sie erkannten auch nicht die Notwendigkeit, sich fachlich zu qualifizieren. Bei anderen Genossen war die moralische Haltung nicht so, wie es die Partei von einem vorbildlichen Genossen verlangen muß. „So kann es nicht mehr weitergehen!“ das war die Meinung aller Genossen der Leitung der Grundorganisation Schmiede. Die Parteigruppe der Schicht A, mit dem Genossen Karl Schmedemann als Parteigruppenorganisator, machte den Anfang. Sie nahm sich vor, ihr bisheriges Verhältnis zu den einzelnen Kollegen zu verbessern, um die Besten von ihnen zur Mitarbeit in einem Parteilosenaktiv zu gewinnen. Mit ihrer Hilfe wollen sie dann alle Kollegen anspornen, über die weitere Verbesserung ihrer Arbeit nachzudenken. Die Genossen der Parteigruppe der Schicht C legen besonderen Wert darauf, daß ihre Forderung: „Stärkere Beachtung der Qualifizierung und Entwicklung von befähigten Genossen und Kollegen“ in die Entschließung der Grundorganisation Schmiede aufgenommen wird. Die rationelle Ausnutzung der Schmiedestücke ist eine Forderung aller Kollegen der Schmiede. Genosse Soost, Parteigruppenorganisator der Schicht C, will dafür sorgen, daß diese Forderung ebenfalls in die Entschließung eingearbeitet wird. Die Kollegen werden selbst darauf achten, daß in Zukunft durch bessere technologische Vorbereitung der Arbeitsaufträge der Verlust von wertvollem Stahl auf ein Mindestmaß herabgesetzt wird. Alle vier Parteigruppen wünschen, daß in der Entschließung auch die Hilfe der Partei bei der Organisierung einer guten Gewerkschaftsarbeit gefordert wird. Die Genossen in den Parteigruppen der Grundorganisation Schmiede im Schwermaschinenbau „Heinrich Rau“ haben auf diese Weise einen entscheidenden Schritt nach vorn getan und gaben ein Beispiel für die anderen Grundorganisationen des gesamten Betriebes. Sie haben damit einen wichtigen Punkt des Beschlusses des Politbüros in Auswertung der-2. Organisationsberatung des Zentralkomitees erfolgreich durchgeführt, in dem es heißt: „Um die führende Rolle der Partei bis in die feinsten Verästelungen der Produktion verwirklichen zu können, müssen die Parteileitungen ständig dafür sorgen, daß die Parteimitglieder und Kandidaten richtig im Betrieb verteilt sind, die besten Parteimitglieder und Kandidaten an den Schwerpunkten der Produktion eingesetzt werden, daß sie durch ihre vorbildliche Arbeit die parteilosen Belegschaftsmitglieder mitreißen und daß die organisierte Kraft der Partei überall zum Ausdruck kommt “ Unser Kampf um die Gewinnung der sozialdemokratischen Arbeiter Aus der Diskussionsrede des Genossen F lo r ath , Parteisekretär im EAW „J. W. Stalinu, Berlin-Treptow, auf einer Tagung im Zentralkomitee In der AEG hatte früher die Sozialdemokratie stets einen großen Einfluß. Auch bei uns gibt es noch Sozialdemokraten. Nach der Wahl Adenauers machte sich eine starke Bewegung unter ihnen bemerkbar. Ich rede hier deshalb soviel von den Sozialdemokraten, weil sie Einfluß auf die Belegschaft haben. Denn es gibt viele parteilose Arbeiter, die den Parolen der SPD Glauben schenken, die unter dem Einfluß der Sozialdemokratie stehen. Wir haben uns in der letzten Zeit mit den sozialdemokratischen Arbeitern im Betrieb auseinandergesetzt und ihnen gesagt, daß es jetzt notwendig ist, vor allem die Aktionseinheit zu schaffen. Sie haben uns gesagt: „Jawohl, damit sind wir einverstanden! Aber wie? In Westdeutschland ist das einfach. Wenn wir da in einem Betriebsrat sitzen, dann werden wir schon eine gemeinsame Plattform finden, und zwar im Kampf gegen die Entlassungen und die Kurzarbeit. Aber wie ist das hier bei uns im demokratischen Sektor Berlins?“ Wir sagten ihnen darauf: „Wir machen euch einen Vorschlag! Seid ihr nicht auch unserer Meinung, daß uns die AEG, solange sie in Deutschland existiert, stören wird?“ Sie antworteten: „Jawohl! Da habt ihr recht.“ „Also Punkt 1: Gemeinsamer Kampf gegen die Agentur der AEG. Einverstanden?“ „Jawohl.“ Das ist sehr wichtig. Man muß diese Einheitsfront benutzen für die Zerschlagung der AEG und ihrer faschistischen Untergrundorganisationen, und man muß die ehrlichen Sozialdemokraten mit 24;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen jugendliche Straftäter unter besonderer Berücksichtigung spezifischer Probleme bei Ougendlichen zwischen und Oahren; Anforderungen zur weiteren Erhöhung- der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit wirkt. Die allgemeine abstrakte Möglichkeit des Bestehens einer Gefahr oder die bloße subjektive Interpretation des Bestehens einer Gefahr reichen somit nicht aus, um eine bestehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit bestanden hat. Die Befugnisse können auch dann wahrgenommen werden, wenn aus menschlichen Handlungen Gefahren oder Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Verhalten beenden. Art und Umfang dieser Aufforderung sind exakt zu dokumentieren, da sie für eine evtl. Feststellung der strafrechtliehen Verantwortlichkeit von Bedeutung sein können. So verlangt der Strafgesetzbuch in Abgrenzung zu den, Strafgesetzbuch das Nichtbefolgen einer Aufforderung durch die Sicherheitsorgane oder andere zuständige Staatsorgane.