Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 21/33

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 21/33 (NW ZK SED DDR 1953, H. 21/33); seine Hand mit im Spiel, denn er weiß sehr wohl, welche große Kraft und Initiative in den werktätigen Frauen steckt. Er weiß sehr wohl, daß seine Aktien schlecht stehen, wenn wir gemeinsam, werktätige Männer und Frauen, aktiv an der Schaffung der Einheit Deutschlands und der Erhaltung des Friedens arbeiten. Deshalb wird er alles versuchen, die Initiative der Frauen zu hemmen. Was haben wir nun in diesem Falle getan? Oder da es erst dieser Tage geschehen ist was werden wir tun? Die Brigadiere dieser Abteilung werden durch Frauen ersetzt, und eine Frauenbrigade und eine weibliche Jugendbrigade übernehmen einen Teil der bisherigen Arbeit der Kollegen. Das ist schon im Gange. Der „Meister“ muß meiner Meinung nach abgelöst werden. Außerdem werden wir speziell in den Grundorganisationen der Partei und in den Gewerkschaftsgruppen eine Auseinandersetzung über diese Fragen führen. Aus diesem Beispiel müssen wir die Schlußfolgerungen ziehen: Nun erst recht Frauen in die Produk- tion! Denn nur durch die aktive Mitarbeit der Frauen können wir zu solchen stolzen Erfolgen, wie der von unserem Ministerpräsidenten Otto G rote wohl hier bekanntgegebenen Preissenkung kommen. Gemeinsam müssen wir, die Funktionäre der Partei, und die aktivsten und fortschrittlichsten Frauen in der Deutschen Demokratischen Republik, die Interessen der werktätigen Frauen durchsetzen und die Masse unserer Frauen zur politischen Aktivität aufrütteln. Wenn uns das gelingt, und das muß uns gelingen, dann wird es noch schneller mit der Verwirklichung des neuen Kurses vorwärtsgehen, dann werden wir unter Führung der Partei der Arbeiterklasse, mit unserer Regierung, mit der brüderlichen Hilfe der Sowjetunion und den Volksdemokratien die großen vor uns stehenden Aufgaben meistern: Einheit, Frieden und Errichtung des Sozialismus! (Diskussionsrede des Genossen Hans Ehrhardt, Parteisekretär im Hydrierwerk Zeitz, auf der Konferenz der werktätigen Frauen am 24. und 25. Oktober 1953) Leserzuschrift Auch den Grundorganisationen in den Wohnbezirken helfen Vor einiger Zeit wurde in den Wohngruppen I und II in Magdeburg-Werder eine gemeinsame Parteiversammlung durchgeführt, die sich mit der Auswertung der 15. Tagung des Zentralkomitees beschäftigte. In seinem Referat ging der Genosse Frey, Instrukteur der Stadtbezirksleitung Magdeburg-Ost, auf das Ergebnis der Wahl in Westdeutschland am 6. September 1953 ein und schilderte, daß es auf Grund der Terrormaßnahmen der Adenauer-Regierung gegen fortschrittliche Kräfte und des dort bestehenden Wahlgesetzes zu diesem Ergebnis gekommen sei. Er ließ dabei außer acht, daß die Hauptursache für den Sieg der Adenauerkoalition das Fehlen der Aktionseinheit der Arbeiterklasse in Westdeutschland und damit verbunden die hinterhältige, verlogene Politik der rechten sozialdemokratischen Führer ist. Genosse Walter Ulbricht sagte in seinem Referat auf dem 16. Plenum des Zentralkomitees, daß gerade diese Frage in den Mitgliederversammlungen behandelt werden muß. Als ich darüber sprach, zeigte es sich, daß ein großer Teil der Genossen es handelte sich in der Mehrzahl um alte Genossen, vor allem Rentner mit den Ausführungen des Referenten nicht einverstanden war. Der Versammlungs- leiter, Genosse Spielberger, sagte jedoch zu meinem Diskussionsbeitrag, daß der Genosse in seinem Referat noch nicht so weit ist und dieser Punkt später behandelt wird. Ich bin damit nicht einverstanden, denn behandelte Probleme müssen geklärt werden. Es ist falsch, wénn man eine derartige Erklärung des Versammlungsleiters einfach zur Kenntnis nimmt. Zu den ideologischen Unklarheiten wurde nach der Diskussion vom Referenten und auch vom Versammlungsleiter nicht Stellung genommen. Gehen die Genossen nun mit solchen Unklarheiten aus einer Versammlung, so werden sie in ihrer täglichen Argumentation große Fehler machen. Betrachten wir in diesen beiden Wohngruppen die Vorbereitung des 4. Parteilehrjahrs, so ergibt sich ein noch schlechteres Bild. Bis zum 1. Oktober 1953 war noch keine individuelle Aussprache mit den einzelnen Genossen über die Einstufung durchgeführt worden. Auch stand bis dahin noch kein Propagandist zur Verfügung, der den Zirkel leiten sollte. Der erste Zirkelabend, am 5. Oktober 1953, verlief auch dementsprechend, denn es war außer dem nun namhaft gemachten Propagandisten nur eine Genossin anwesend. Eine der . Hauptursachen dieser schlechten Arbeit ist, daß die Stadtbezirksleitung keine genügenden Schritte unternimmt, um beiden Wohngruppen zu arbeitsfähigen Parteileitungen zu verhelfen, denn bis jetzt hängen beide in der Luft. Man kann hier von einer Unterschätzung der Parteiarbeit in den Wohngruppen durch die Stadtbezirksleitung Magdeburg-Ost sprechen. Es sind wohl schon einige Ansätze gemacht worden, die Parteiarbeit zu verbessern, aber es wird nicht beharrlich um die Weiterführung dieser Arbeit gekämpft. Besucht man als Gast eine solche Versammlung und gibt dabei in der Diskussion gute Hinweise, so wird man von den Genossen gebeten, wiederzukommen. Ich bin der Meinung, daß die Genossen aus den Betriebsparteiorganisationen die Parteiversammlungen in ihren Wohngebieten auch ab und zu einmal besuchen müßten, um den Genossen bei der Verbesserung ihrer Arbeit zu helfen. Besonders jetzt, bei der Vorbereitung des IV. Parteitages, können wir unseren Genossen im Wohngebiet viele gute Ratschläge und Hinweise geben. Otto Paschke 33;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

In Abhängigkeit von der konkret zu lösenden Aufgabe sowie der Persönlichkeit der ist zu entscheiden, inwieweit es politisch-operativ notwendig ist, den noch weitere spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln anzuerziehen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik notwendig. Die Zusammenarbeit mit diesen hat gleichzeitig nach der Richtlinie für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit keine Rolle. Es sei deshalb an dieser Stelle nur darauf hingewiesen, daß gemäß mit eine Übergabe der Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung Staatssicherheit - wie die anderen staatlichen Untersuchungsorganc des und der Zollverwaltung - für die Durchführung von Ermittlungsverfahren verantwortliche Organe der Strafrechtspflege. Sie haben in Abstimmung mit den zuständigen Angehörigen der Abteilung zu korrigieren. Im Verwahrhaus sind die Prinzipien der Sicherheit, Ordnung, Disziplin und äußerste Ruhe verantwortungsbewußt durchzusetzen.