Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 21/16

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 21/16 (NW ZK SED DDR 1953, H. 21/16); der Sowjetunion vom 15. August 1953. Sie begrüßten mit großer Freude das überwältigende Ergebnis der Verhandlungen in Moskau und die beispiellose großzügige Hilfe, die dem deutschen Volk von der Sowjetregierung und dem Sowjetvolk gewährt wird. Am gleichen Tage legte eine Delegation der Hausgemeinschaft zu Ehren der Opfer des faschistischen Terrors einen Kranz am sowjetischen Ehrenmal in Prenzlau nieder. Die Hausgemeinschaft gründete auch eine eigene Kulturgruppe, deren Leiterin die parteilose Hausbewohnerin Guse ist, die sich der Entwicklung der Kulturgruppe mit großem Eifer widmet. Die Hausgemeinschaft im Monat der Deutsdi-Sowjetischen Freundschaft Eine große Aktivität entwickelte die Hausgemeinschaft bei der Vorbereitung und Durchführung des Monats der Deutsch-Sowjetischen Freundschaft. Bereits Anfang Oktober wurden von der Hausgemeinschaft Vorschläge für die Durchführung des Freundschaftsmonats gemeinsam beraten. Die Leitung der Hausgemeinschaft stellte mit Hilfe der beiden genannten Genossen einen Plan auf, in dem die Aufgaben der Hausgemeinschaft im Freundschaftsmonat festgelegt wurden. Es wurde beschlossen, mit den Hausgemeinschaften in der Brüssower Straße 63, in der Puschkinstraße 18, 23 und 27, in der Friedhof Straße 1 bis 4, Am Friedrich-Engels-Ufer, in der Bergstraße 9 und in der Neubrandenburger Straße in einen Wettbewerb um die beste Gestaltung des Freundschaftsmonats zu treten. Hierbei zeigte es sich, daß die Hausgemeinschaft schon zu einer beachtlichen politischen Kraft geworden ist. Am 24. Oktober 1953 veranstaltete die Hausgemeinschaft ein Freundschaftsfest. Um diesem Fest die beste Weihe zu geben, lud die Leitung der Hausgemeinschaft den Vertreter des Hohen Kommissars der UdSSR in Deutschland für den Kreis Prenzlau zur Teilnahme an ihrem Freundschaftsfest ein. Mit großer Freude wurde der sowjetische Gast in der Hausgemeinschaft begrüßt, als er inmitten der Bewohner des Hauses Platz nahm. Auch die Kinder schlossen schnell herzliche Freundschaft mit ihm. Der hohe sowjetische Gast konnte gar nicht schnell genug auf die vielen Fragen, die die Hausbewohner an ihn richteten, antworten und Auskunft geben. Am gleichen Abend beschloß die Hausgemeinschaft, sich den Namen „Neuer Weg“ zu geben. Sie kam überein, auch eine gemeinsame Weihnachtsfeier zu veranstalten. Aber die Hausgemeinschaft hat sich im Freundschaftsmonat noch mehr Aufgaben gestellt. Sie wird einen Märchennachmittag für ihre Kinder durchführen, zu dem auch Kinder aus den benachbarten Hausgemeinschaften eingeladen werden. Ein geschickter Märchenerzähler hat sich innerhalb der Hausgemeinschaft gefunden, der viele schöne deutsche und russische Volksmärchen kennt. Auch an der Enttrümmerung der Stadt Prenzlau werden die Hausbewohner gemeinsam teilnehmen. Immer mehr erkennen die Mitglieder der Hausgemeinschaft wie notwendig es ist, daß jeder einzelne entsprechend seinem Können aktiv am politischen und gesellschaftlichen Leben teilnimmt. Um seine politischen Kenntnisse zu erweitern, will der Kollege Jagodzinski, Vorsitzender der Hausgemeinschaft, so schnell wie möglich einen Lehrgang der Nationalen Front in Prenzlau besuchen. Er trat der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft bei und warb außerdem noch zehn neue Mit- glieder. Der Kollege Hardrath hat ebenfalls fünf neue Mitglieder geworben und die Verpflichtung übernommen, die Wohnbezirksgruppe Mitte der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft arbeitsfähig zu machen. Die Einwohnerin Klink sagte, als sie Mitglied der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft wurde: „Ich sehe, daß das Leben bei uns durch den neuen Kurs unserer Regierung wirklich immer besser wird. Ich habe auch erkannt, daß das nur möglich ist, weil uns die Sowjetunion so großzügig unterstützt. Deshalb ist es für mich eine Verpflichtung, nicht mehr passiv zu sein, sondern meine Freundschaft zur Sowjetunion auch dadurch zu zeigen, daß ich Mitglied der Gesellschaft wurde.“ Jedes Mitglied der Hausgemeinschaft erfüllt irgendeine Aufgabe. So hat z. B. der 68jährige Rentner Beese zu Ehren des Freundschaftsmonats im Nationalen Aufbauwerk des Kreises 4000 Steine geputzt und verpflichtete sich, bis zum Ende des Jahres weitere 12 000 Steine zu bergen und zu putzen, die Hausbewohner Guse und Rehbein führten Reparaturen am Hause durch und andere Dinge mehr. Die Hausbewohnerin Bertram will den Kranz der Hausgemeinschaft binden, der am 36. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution am sowjetischen Ehrenmal niedergelegt werden soll. Gegenwärtig sind die Mitglieder der Hausgemeinschaft dabei, ihre Aufklärungsarbeit nach Westdeutschland zu organisieren. Sie senden an Verwandte, Freunde und Bekannte in Westdeutschland Briefe, in denen sie von ihrem persönlichen Leben und von den Erfolgen in der Deutschen Demokratischen Republik berichten. Sie werden ihre Briefpartner über den Kriegskurs der Adenauer-Regierung aufklären und sie von der Notwendigkeit überzeugen, sich in die Reihen der deutschen Patrioten im Kampf für die Einheit Deutschlands und den Frieden zu stellen. Das Beispiel der Hausgemeinschaft Diesterwegstraße 443 beweist, daß es überall viele bereitwillige Menschen gibt, die bei richtiger und sorgsamer Anleitung und Führung bereit sind, an der Verwirklichung des neuen Kurses unserer Partei und unserer Regierung aktiv mitzuarbeiten. Es ist die Aufgabe unserer Parteiorganisationen, ihnen zu helfen und sie zu fördern. Die Parteiorganisationen sollten aus dem Beispiel der Hausgemeinschaft Diesterwegstraße 443 in Prenzlau ihre Schlußfolgerungen ziehen, den Hausgemeinschaften die notwendige Hilfe und Unterstützung gewähren und gute Beispiele popularisieren. Bei den zur Zeit stattfindenden Neuwahlen der Ausschüsse der Nationalen Front sollten die Parteiorgane dafür sorgen, daß durch die Mitarbeit der Genossen in den Ausschüssen der Nationalen Front die führende Rolle der Partei verwirklicht wird. Die Parteiorganisationen sollten erkennen, daß die Hausgemeinschaften und Ausschüsse der Nationalen Front bereits reale Möglichkeiten für eine politische Massenarbeit im Sinne der Beschlüsse des 15. und 16. Plenums des Zentralkomitees unserer Partei bieten, wodurch die Losung „Tiefer hinein in die Massen“, schneller verwirklicht werden kann. Bei der Vorbereitung des IV. Parteitages kommt es darauf an, allseitige, gut durchdachte Beschlüsse zu fassen, die den Organen der Nationalen Front helfen, ihre Aufgaben im Kampf um den Frieden und die Einheit Deutschlands zu erfüllen, denn nur unter Führung der Partei werden die gemeinsamen Anstrengungen zur Verwirklichung des neuen Kurses schneller zum Ziele führen. Hellmut Haufe, Horst Winkler, Hermann Rogowski 16;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes abgeleitet. Ausgehend von der Stellung des strafprozessualen Prüfungsstadiums in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit wurden vor allem die Stellung des straf prozessualen Prüfungsstadiums, die inhaltlich-rechtlichen Anforderungen an die Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens; an ausgewählte Prüfungshandlungen sowie an die abschließenden Entscheidungen herausgearbeitet und begründet. Hierauf beruhend wurden von den Autoren Vorschläge zur Neukodifizierung der StrafProzeßordnung unterbreitet.