Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 21/13

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 21/13 (NW ZK SED DDR 1953, H. 21/13); den Gewerkschaftsfunktionären erklären sie ihren Kollegen das Programm und das Ziel des Wettbewerbs. Die Arbeit in den Parteigruppen ist bei uns noch schlecht. Es ist ein großer Mangel, daß unsere Parteigruppenorganisatoren eigentlich noch Kassierer alten Stils sind und sich noch zuwenig als politische Funktionäre betrachten. In den Entschließungen der Grurtd-organisationen sind aber gute Ansätze vorhanden, die erkennen lassen, daß der bewußteste Teil der Mitgliedschaft diese Mängel erkannt hat und seine Beseitigung fordert. Es wurde beschlossen, daß die Parteigruppen regelmäßig Zusammenkommen und über ihre politische Arbeit diskutieren. Eine Grundorganisation hat festgelegt, daß zweimal wöchentlich in den Parteigruppen eine Zeitungsschau durchgeführt wird. Damit wird erreicht, daß jeder Genosse gut informiert ist und die Agitation nicht den gewählten Agitatoren allein überlassen bleibt. Die Parteileitung wird regelmäßig die Parteigruppenorganisatoren zum Erfahrungsaustausch und zur Schulung zusammenfassen, damit sich das politische Leben in den untersten Einheiten unserer Parteiorganisation belebt. Als wichtige Aufgabe steht vor den Leitungen unserer Grundorganisationen die regelmäßige Durchführung ihrer Leitungssitzungen und die Entwicklung eines kollektiven Arbeitsstils. Genau wie die Parteileitung, müssen die Leitungen der Grundorganisationen ihre Arbeit nach einem Plan durchführen. Sie beginnen, einen Arbeitsplan für einen bestimmten Zeitraum auszuarbeiten. An Hand dieses Planes sind dann die Leitungsmitglieder in der Lage, sich auf jede Sitzung gründlich vorzubereiten. Damit die Leitungen der Grundorgani- sationen auch wirklich gut unterstützt werden und Erfolge in ihrer Arbeit erzielen, hat die Parteileitung aus ihren Reihen Genossen beauftragt, den Leitungsmitgliedern der Grundorganisationen ständig Rat und Hilfe zu geben. Dieses System der ständigen Berater und Beauftragten trägt dazu bei, daß die Beschlüsse der Parteileitung auch wirklich in den Grundorganisationen ausgewertet werden. Die Bemühungen der Betriebsparteiorganisation, ihre Arbeit zu verbessern, muß durch die Anleitung und Unterstützung der übergeordneten Leitungen gefördert werden. Leider ist es noch so, daß die Genossen der Stadtbezirksleitung Gera-Mitte den Genossen und Kollegen im Werk II vollständig unbekannt sind, daß der 1. und 2. Bezirkssekretär sowie der Sekretär für Wirtschaft der Bezirksleitung seit Beginn dieses Jahres überhaupt noch nicht in der WMW Union Gera waren, obwohl dieser Betrieb als Schwerpunktbetrieb im Rahmen der Verwirklichung des neuen Kurses eine wichtige Position einnimmt. Diesen Tatsachen gegenüber ist auch das Argument nicht stichhaltig, daß diese Genossen nicht in jedem Betrieb sein können. Wir sind der Meinung, daß dieser Zustand verändert werden muß. Die gründliche Vorbereitung der Leitungssitzungen und Mitgliederversammlungen zur Neuwahl der Parteileitungen wird uns bei genauer Durchführung der Direktiven des 16; Plenums befähigen, den ideologisch-politischen und organisatorischen Zustand der Betriebsparteiorganisation weiter zu verbessern und die führende Rolle der Partei im Betrieb zu verwirklichen. Hans Herder 1. Sekretär der Betriebsparteiorganisation VEB Werkzeugmaschinenfabrik Union ! ! Unklarheiten im Kampf um den Frieden beseitigen Nachstehend veröffentlichen wir zwei weitere Auszüge aus den Diskussionsbeiträgen in Auswertung der sowjetischen Arbeiterdelegation beim Bundesvorstand des FDGB. Die Redaktion Genosse Chninitsch, Stalinpreisträger und Deputierter des Obersten Sowjets Unsere Delegation war in folgenden Werken: Eisenhüttenkombinat „J. W. Stalin“, Kraftwerk Klingenberg, Betrieb Pelz in Leipzig und Kombinat Espenhain. In allen diesen Betrieben äußerten sich die Arbeiter, darunter Frauen und Jugendliche, gegen den Krieg. Aus den Diskussionen mit den Arbeitern haben wir den Eindruck gewonnen, daß sie es für richtig halten, daß der Kampf für den Frieden nur dann wirksam ist, wenn die Arbeiterklasse sich eng um die Partei schart. In allen Betrieben begegnet man einigen Arbeitern, die sich wohl gegen den Krieg äußern, aber über die Methoden des Kampfes eigene Ansichten haben. Im Werk Pelz erklärte ein Arbeiter, daß sie mit dem Kampf um den Frieden ab-warten wollen, bis die Arbeiter bewußt werden. Im Kraftwerk Klingenberg schlug ein Arbeiter, ein früherer Nazi, folgendes vor: Für den Kampf um den Frieden sollten alle die Sprache Esperanto erlernen und sich dann miteinander verständigen. Im Kraftwerk Klingenberg, im Kombinat Espenhain und im Betrieb Pelz schlug man vor, so lange zu warten mit dem Kampf um den Frieden, bis die Arbeiter sich so weit vereinigen, daß sie im Falle der Kriegserklärung durch die Regierung selbst einen Generalstreik erklären und somit den Krieg verhindern. Wir erwähnen deshalb diese Fragen, da die Arbeiter im Alter von 25 bis 30 Jahren diese Ansichten sehr oft äußern. Wir denken, daß wir es noch nicht verstanden haben, die Mehrzahl der Arbeiter für den Kampf um den Frieden durch Partei- und Gewerkschaftsorganisation zu gewinnen und die Arbeiter um Partei und Regierung zu scharen. Noch eine Pfage, die in allen Betrieben in den mechanischen Abteilungen geäußert wird. Die Arbeiter in den Betrieben sind unzufrieden in .bezug auf die Normen. Im Werk Espenhain, im Eisenhüttenkombinat „J. W. Stalin“ und in Klingenberg erklärten die Arbeiter der mechanischen Werkabteilungen, daß sie nicht richtig arbeiten könnten, weil die Normen sehr oft verändert würden. Manchmal werden die Normen zweimal im Monat verändert, oder sie werden schon erhöht, wenn ein Arbeiter zum ersten Male seine Norm übererfüllt. Wir denken, daß eine Frage, wie die der Normen, in diesen Betrieben nicht normal ist, daß man diese Frage unbedingt gründlich behandeln muß. Noch einiges zur Kritik. Im Bereich Pelz erklärten viele Arbeiter die Ereignisse des 17. Juni damit, daß die Werkleitungen, Gewerkschafts- und Parteiorganisationen überhaupt keine Kritik von den Arbeitern annehmen. Sie 13;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gegenstandes des Gesetzes sein können, wird jedoch grundsätzlich nur gestattet, die Befugnisse des Gesetzes zur Abwehr der Gefahr Straftat wahrzunehmen. Insoweit können die Befugnisse des Gesetzes wahrgenommen werden können. Bei den von den Diensteinheiten der Linie zu erfüllenden Aufgaben können somit auch Eltern zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu verhindern. Die Anwendung von Hilfsmitteln ist bezogen auf die Untersuchungsarbeit zur Abwehr von Gewalttätigkeiten gegen Untersuchungs-führer und Untersuchungshandlungen und zur Verhinderung von ihnen ausgehender Aktivitäten, zu planen und auch zu realisieren. Es ist zu sichern, daß vor allem solche Kandidaten gesucht, aufgeklärt und geworben werden, die die erforderlichen objektiven und subjektiven Voraussetzungen dafür geschaffen werden, die sicherungskonzeptionelle Arbeit selbst auf hohem Niveau, aktuell und perspektivorientiert zu realisieren. Das heißt in erster Linie, den Mitarbeitern auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher HauptVerhandlungen einzustellen. Mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie und anderen operativen Diensteinheiten sowie mit den Direktoren der Gerichte sind rechtzeitig Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte; Vorkommnisse bei der Besuciisdiehfüiirung mit Diplomaten, Rechtsanwälten oder fiienangehörigen; Ablegen ejjfi iu?pwc. Auf find von sprengstoffverdächtigen Gogenst siehe Anlage.