Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 20/34

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 20/34 (NW ZK SED DDR 1953, H. 20/34); Wie verwirklichen wir die innerparteiliche Demokratie in unseren Mitgliederversammlungen? Der IV. Parteitag wird neue, große Aufgaben im Kampf für den Frieden, die Einheit Deutschlands und den Aufbau der Grundlagen des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik stellen, Aufgaben, die nur mit Hilfe aller Parteimitglieder, der großen Mehrheit der Bevölkerung unserer Republik sowie der patriotischen Kräfte in Westdeutschland gelöst werden können. Für unsere Partei ergibt sich daraus die Aufgabe, alle Genossen zu aktiver Mitarbeit zü erziehen. Eines dieser Erziehungsmittel ist der konsequente Kampf um die Verwirklichung der innerparteilichen Demokratie, da nur durch die volle Entfaltung der innerparteilichen Demokratie die große Schöpferkraft der gesamten Parteimitgliedschaft wirksam werden kann. In dem Maße, wie die innerparteiliche Demokratie in unseren Grundorganisationen verwirklicht wird, werden auch die Erfolge in der Arbeit ständig wachsen, wird die ganze Initiative der Parteimitgliedschaft in die Lösung der Aufgaben einbezogen. Es ist deshalb notwendig, daß alle Leitungen der Partei dafür kämpfen, daß die innerparteiliche Demokratie verwirklicht und daß jeder, der ihre Prinzipien verletzt, zur Verantwortung gezogen wird. In den Mitgliederversammlungen der Partei kann man am besten beobachten, wie der Stand der Entwicklung der innerparteilichen Demokratie in den einzelnen Grundorganisationen ist, weil sich dort das innerparteiliche Leben wuderspiegelt, weil dort die Mitglieder zu den Beschlüssen der Partei Stellung nehmen, ihre Vorschläge machen und Kritik an der Arbeit der Leitung oder an einzelnen Funktionären und Mitgliedern üben. Dort, wo die innerparteiliche Demokratie und die Erziehung der Mitglieder und Kandidaten einen hohen Stand erreicht haben, wird sich sofort eine rege und schöpferische Diskussion entfalten. Dort, wo das nicht der Fall ist, treten die berühmten Schweigeminuten ein, und die Diskussion endet meist, wenn die zwei bis drei bekannten Redner das, was der Referent bereits gesagt hat, wiederholt haben. Worin bestehen gegenwärtig noch die meisten Verletzungen des Prinzips der innerparteilichen Demokratie, welche Ursachen führen dazu, und wie muß man dagegen kämpfen? Im Statut unserer Partei unter Punkt 27 heißt es: „Jede Parteiorganisation und ihre Leitung ist verpflichtet, Kritik und Selbstkritik zu entfalten, weil sie die gesunde Entwicklung und Festigung der Partei sichert. Sie sind untrennbare Bestandteile der innerparteilichen Demokratie.“ Daraus geht hervor, daß jede Unterdrückung der Kritik, ganz gleich, welcher Art sie sein mag, gleichzeitig ein ernster Verstoß gegen die innerparteiliche Demokratie ist. Hier liegen noch in vielen Grundorganisationen die Ursachen für das schwachentwickelte innerparteiliche Leben, für die noch vorhandene Ein-Mann-Arbeit und für das immer noch anzutreffende diktatorische Vorgehen einzelner Funktionäre. In der Grundorganisation der Kreisleitung Altenburg gab es keine Kritik am ehemaligen Kreissekretär, weil dieser die Kritik persönlich auffaßte und die Kritiker durch persönliche Benachteiligungen zum Schweigen brachte. Diese mit der innerparteilichen Demokratie nicht zu vereinbarende Methode der Unterdrückung der Kritik hatte ihre Auswirkungen auf das ganze Kreisgebiet, und es ist kein Zufall, daß gerade in Altenburg in den meisten Grundorganisationen der Stand der Entwicklung der Kritik und Selbstkritik weit unter dem allgemein in der Partei vorhandenen Niveau liegt und die Mitgliederversammlungen einen unkämpferischen Charakter haben, daß sie meist langweilig verlaufen und die Schöpferkraft der Mitglieder nicht zur Wirkung kommt. Die Schlußfolgerung kann demzufolge nur lauten: Wenn man die innerparteiliche Demokratie entwickeln will, muß man die Kritik und Selbstkritik in den Grundorganisationen und vor allem in den Mitgliederversammlungen organisieren. Eine der wichtigsten Voraussetzungen dazu ist aber, daß die Funktionäre, vor allem in der Selbstkritik, mit gutem Beispiel vorangehen, konsequent gegen jede Art der Unterdrückung der Kritik, der Freundschaftsund Verwandtschaftspolitik kämpfen und die kritisierten Mißstände rasch beseitigen. Wenn die Parteimitglieder merken, daß ihre Kritik und ihre Vorschläge beachtet werden, daß man die Kritik an der Leitung wünscht und nicht sofort zurückschlägt, dann werden sie bereit sein, aktiv an der Verbesserung der Arbeit teilzunehmen, und die Mitgliederversammlungen der Partei werden einen schöpferischen Inhalt bekommen. Ein weiterer wichtiger Bestandteil der innerparteilichen Demokratie, der von vielen Leitungen noch stark unterschätzt wird, ist die regelmäßige Berichterstattung über die Arbeit der Leitungen in den Mitgliederversammlungen. Es gibt noch sehr wenig Grundorganisationen, die dieses Prinzip unserer Partei regelmäßig einhalten. Die Rechenschaftslegungen der Parteileitungen finden meist nur dann statt, wenn das Zentralkomitee direkte Anweisungen dazu herausgibt, so wie zum Beispiel jetzt bei der Vorbereitung des IV. Parteitages. Im Statut, Punkt 23b, heißt es aber, daß die gewählten Parteiorgane zur regelmäßigen Berichterstattung über ihre Tätigkeit vor den Organisationen verpflichtet sind, durch die sie gewählt wurden. Die Ursachen dieser Art der Verletzung der innerparteilichen Demokratie liegen offensichtlich in der Unkenntnis oder in der ungenügenden Arbeit mit unserem Parteistatut. Damit berauben sich aber die Parteileitungen eines wichtigen Mittels der Mobilisierung der Parteimitglieder zur aktiven Mitarbeit an der Verwirklichung der Beschlüsse und besonders der Entwicklung der Kritik von unten. Wo nicht über die Tätigkeit der Leitung berichtet wird, werden die Parteimitglieder ungenügend über die Aufgaben orientiert sein, können sie die Beschlüsse der Leitung nicht vertreten und aktiv an ihrer Lösung mit- 34;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der politisch-operativen, einschließlich Untersuchungsarbeit schaffen wesentliche Voraussetzungen für noch effektivere und differenziertere Reaktionen auf feindlichnegative Einstellungen und Handlungen und ihrer Ursachen und Bedingungen; die Fähigkeit, unter vorausschauender Analyse der inneren Entwicklung und der internationalen Klassenkampf situation Sicherheit rforde misse, Gef.ahrenmomsr.tQ und neue bzw, potenter. werdende Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu leiten und zu organisieren. Die Partei ist rechtzeitiger und umfassender über sich bildende Schwerpunkte von Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen frühzeitig zu erkennen und unwirksam zu machen, Aus diesen Gründen ist es als eine ständige Aufgabe anzusehen, eins systematische Analyse der rategischen Lage des Imperialismus und der dadurch bedingten Massenarbeitslosigkeit vermochte der Gegner den Eindruck zu erwecken, in vergleichbaren Berufsgruppen in der zu größerem Verdienst zu kommen.