Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 20/32

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 20/32 (NW ZK SED DDR 1953, H. 20/32); Die Kollektivität der Leitung verwirklichen! Aus der Diskussionsrede des Genossen Kurt Saupe auf der Sitzung der Bezirksleitung Dresden In den Thesen des Zentralkomitees der KPdSy „50 Jahre Kommunistische Partei der Sowjetunion“ heißt es: „Eine normale Tätigkeit der Parteiorganisationen und der Partei als Ganzes so lehrte Lenin ist nur möglich bei strenger Befolgung des Prinzips der Kollektivität der Führung, die die Partei vor Elementen der Zufälligkeit und der Einseitigkeit bei dem Fassen von Beschlüssen schützt.“ In den kommunistischen und Arbeiterparteien aller Länder war in den vergangenen Wochen die Frage: Kollektivität der Leitung dieses leninistische Prinzip der Führung unserer Partei Gegenstand ernsthafter Überprüfungen und Beratungen. Auch in der Entschließung des 15. Plenums unseres Zentralkomitees wird die Forderung erhoben, die Kollektivität der Leitungen zu entwickeln, weil darin die sicherste Garantie für die richtige und beständige Führung liegt, weil dadurch am ehesten Fehler in der Arbeit der Partei vermieden werden können. Auch in der Entschließung unserer 6. Bezirksleitungssitzung wird zu dieser Frage Stellung genommen, und es heißt: „Die Bezirksleitung lenkt die Aufmerksamkeit aller Parteileitungen auf die Forderung der Entschließung des 15. Plenums, die kollektive Leitung zum festen Prinzip der Führung der Partei zu machen. Mit der Unterschätzung der gewählten Leitungen ist aufzuräumen. Die gewählten Leitungen sind entsprechend dem Statut zusammenzurufen.“ Dadurch wird gewährleistet, daß die Politik nicht allein durch das Sekretariat oder den 1. Kreissekretär, sondern tatsächlich durch die gewählte Leitung bestimmt wird. Betrachten wir aber diese Dinge gründlich, dann müssen wir feststellen, daß in der Partei ständig gegen dieses leninistische Prinzip der Führung gesündigt wurde und bis auf den heutigen Tag gesündigt wird; und daß wahrscheinlich auch nach der Beschlußfassung der 15. Tagung des Zentralkomitees dieser Frage noch nicht genügend Aufmerksamkeit geschenkt wird. Wenn ich jetzt zu diesem Problem einige Beispiele aus dem Kreis Riesa anführe, dann tue ich das nicht etwa in dem Bewußtsein, daß sich in diesem Kreis etwas Besonderes abspielt, sondern ich bin der Meinung, daß die Dinge so, wie sie sich bei uns gezeigt haben, mehr oder weniger für den gesamten Bezirk unserer Partei zutreffend sind. Wir haben uns als ein neuer Kreis entwickelt, der im Zuge der weiteren Demokratisierung des Staatsapparates entstanden ist. Seit der Neukonstituierung des Kreises und der damit erfolgten Neuwahl der Kreisleitung sind mehr als 12 Monate vergangen. Wir haben in diesem Zeitraum 13 Sitzungen der Kreisleitung durchgeführt, d. h., wir haben die Kreisleitung entsprechend dem Statut regelmäßig zusammengerufen, haben in den Sitzungen der Kreisleitung die wichtigsten Fragen der Arbeit unseres Kreises behandelt und dazu Beschlüsse gefaßt. Aber die Durchführung der Beschlüsse und ihre Kontrolle wurden im wesentlichen dem Sekretariat und dem Apparat der Kreisleitung überlassen. Wir haben in diesem Jahr immer wieder versucht, die Leitung zu einer kollektiven Führung zu erziehen, das heißt, die gewählten Kreisleitungsmitglieder nicht nur an den Sitzungen teilnehmcn zu lassen, sondern sie in die Arbeit einzubeziehen. Um diese Frage haben wir heftige Diskussionen und Auseinandersetzungen geführt. Wir sind den Weg gegangen, daß wir durch Beschluß der Kreisleitung Parteiaufträge an die Mitglieder der Kreisleitung erteilten, die recht und schlecht durchgeführt wurden. Es ist uns einmal gelungen, ein gutes Beispiel der kollektiven Mitarbeit der Leitungsmitglieder der Kreisleitung zu schaffen, als sie für eine Woche an der Spitze von Brigaden den Grundorganisationen, in denen Schwächen vorhanden waren, Anleitung und Unterstützung gaben. Aber, Genossen, überprüfen wir den Zustand der Kreisleitung und ich denke, auch den Zustand der Kreisleitungen in den anderen Kreisen , dann können wir noch nicht davon sprechen, daß die gewählten Kreisleitungen ein festes leitendes Kollektiv sind. Das findet darin seinen Ausdruck, daß es immer wieder vorkommt, daß ein Teil der Mitglieder an den Sitzungen der Leitungen nicht teilnimmt, daß diese Kreisleitungsmitglieder, wenn sie teilnehmen, passiv sind, nicht in der Diskussion mit uns gemeinsam die Dinge richtig zu erkennen versuchen, und daß ein Teil die Aufträge nicht durchführt. Das ist ein schlechter Zustand. Die Kreisleitungsmitglieder sind im Kreise nicht bekannt, selbst in ihrer Grundorganisation sind sie oftmals nicht als Mitglieder der Kreisleitung bekannt, weil sie als solche nicht in Erscheinung treten, weil sie die Beschlüsse der Kreisleitung nicht vertreten, sie nicht durchsetzen und den Grundorganisationen nicht helfen, diese Beschlüsse durchzuführen. Wenn man sich über eine solche Erscheinung Kenntnis verschafft hat, dann muß man auch fragen, was die Ursachen dafür sind und muß aus den Ursachen zugleich die Schlußfolgerungen für die Veränderung des Zustandes ziehen. Ich denke, eine der Ursachen ist, daß wir bei der Auswahl der Genossen für die Leitungen nicht mit der notwendigen Gründlichkeit vorgingen. Jeder Genosse, der lange genug in der Parteiarbeit steht, weiß, wie das vor Konferenzen zugeht, wie man da von oben bis unten mit den dicken Kadermappen umherzieht und sich fragt: Wen können wir bekommen? Man geht an dieses Problem vom Standpunkt der Erfüllung der Prozentsätze heran, ohne die Dinge vom Standpunkt der Qualität der Genossen gründlich zu durchdenken. Eine weitere Ursache ist, daß das Sekretariat der Kreisleitung, jenes Organ, das zwischen den Sitzungen von der Kreisleitung mit der Führung im Kreise beauftragt wurde, es nicht verstanden hat und es noch nicht versteht, sich gründlich genug mit den einzelnen Genossen zu beschäftigen, sich darum zu kümmern, unter welchen Verhältnissen die Genossen in den Betrieben arbeiten, woher sie kommen, wie man ihnen helfen kann, damit sie sich besser entwickeln. Wir haben es auch nicht verstanden, die Genossen schon zur Vorbereitung der Sitzungen heranzuziehen. Die Sitzungen werden vom Sekretariat vorbereitet, sehr oft vom 1. Sekretär allein, ohne daß man die Mitglieder der 32;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum Auskunft geben. Es geht darum, aussagefähige, ständige Informationen über die inhaltlichen Ergebnisse der Arbeit zu erarbeiten. Diese müssen eine bedeutende Rolle bei der Anleitung und Kontrolle muß die Bearbeitung der Untersuchungsvorgänge stehen. Das ist der Schwerpunkt in der Tätigkeit der zuständigen Abteilung. Die für die Lösung dieser Aufgabe erforderlichen kadermäßigen Voraussetzungen hat der Leiter der Abteilung - wenn es die Umstände zulassen - dies mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie abzustimmen, Bei der Durchführung von Disziplinär-, Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen ist zu gewährleisten, daß die Maßnahmen und Schritte zur kontinuierlichen und zielgerichteten Heiterführung der Arbeitsteilung -und Spezialisierung nicht zu strukturellen Verselbständigungen führen. Durch konkrete Maßnahmen und Festlegungen, vor allem in den Außenhandelsbetrieben, sind größere Anstrengungen zu unternehmen, um mittels der politisch-operativen Arbeit, insbesondere der Arbeit mit diese Organe sauber zu halten.