Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 20/25

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 20/25 (NW ZK SED DDR 1953, H. 20/25); Berlin. Freitag. 1й. Oktober ISM rbt’ifCH Steuersenkuni NEUES DEUTSCHIANI ORGAN DES ZENTRALKOMITEES PER SOZIALISTISCHEN 1 lohntsich, besser z NEUES DEUTSCHIAND ORGAN DES ZENTRALKOM Г Parkt zu - . vorwärts zu neuen Erfolgen. гилі,л dl" “rJTlTnn'Z'. Bisher Vlini'Hrpra- {ff.tM.cnkone Acm Jubel irn ЫІІіеі Кагішаррягяи [en an Genossen Agitator 1. Hast Du Dir, als Dir die Beschlüsse der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik über die Lohnsteuersenkung um jährlich 450 Millionen DM und die große Preissenkung für rund 12 000 Warensorten bekannt wurden, sofort überlegt, wie Du darüber mit Deinen Kollegen diskutieren willst? , 2. Die Leitartikel im „Neuen Deutschland“ vom 16. Oktober 1953 „Es lohnt sich, besser zu arbeiten“ und vom 25. Oktober 1953 „Packt zu vorwärts zu neuen Erfolgen!“, ferner der Artikel von N. Orlow „Zur Preissenkung“ in der „Täglichen Rundschau“ vom 25. Oktober 1953, geben jedem Genossen die richtige Argumentation. Hast Du diese Argumentation bei Deiner Diskussion mit den Kollegen verwendet? 3. Hast Du den Kollegen an Hand von Beispielen gezeigt wieviel sie durch die neue großzügige Lohnsteuersenkung am Monatsende mehr in der Lohntüte haben werden? Hast Du ihnen gesagt, wieviel sie für ihr Geld nach der neuen Preissenkung mehr kaufen können? Als Beispiel: Im VEB Aktivist, * Berlin, arbeitet der Kollege Arndt. Er ist verheiratet und hat noch keine Kinder. Durch den Regierungsbeschluß über die Herabsetzung der Lohnsteuer kommt er in die Steuerklasse II und erhält dadurch eine Steuerermäßigung von 12, DM. Seine Frau, die im gleichen Betrieb arbeitet, bekommt ebenfalls eine Steuerermäßigung, die für sie 17,40 DM ausmacht. Das sind insgesamt 29,40 DM, die das Ehepaar Arndt am Monatsende mehr ausgezahlt bekommt. Rechnen beide nod} hinzu, was sie monatlich durch die Preissenkung an Ausgaben sparen, so erhöht sich dieser Betrag noch wesentlich. Die Kollegin Ko-narski arbeitet im VEB Aktivist in der Nudelfabrik. Sie erhält jetzt auf Grund der neuen Steuerverordnung eine größere Steuerermäßigung als bisher. Die Vergünstigung durch den neuen Steuertarif beträgt für sie 15,90 DM. Durch die im August dieses Jahres in Kraft getretene Lohnerhöhung für die Lohngruppen I bis IV erhielt sie eine monatliche Lohnerhöhung von 12,50 DM, so daß sie jetzt monatlich 28,40 DM mehr verbrauchen kann. Die Preissenkung ist praktisch in kurzer Zeit Erhöhung ihres wirklichen Einkommens, lun mehr kaufen kannU о M Vî x s 1 .! eine dritte weil sie ja nun mehr kaufen kann, 4. Kennst Du die Meinung Deiner Koliegen zu der Lohnsteuersenkung und zu der Preissenkung und wertest Du diese Stellungnahmen der Kollegen für Deine Agitationsarbeit aus? Im VEB Aktivist zum Beispiel haben die Beschlüsse über die Steuersenkung und die gleichzeitige Preissenkung ein lebhaftes, zustimmendes Echo gefunden. Der Kollege Arndt hat sich ausgerechnet, daß er sich jetzt jeden Monat Wäsche oder andere Gegenstände für seinen Haushalt anschaffen kann. Dadurch wird sein Heim von Monat zu Monat gemütlicher und sein Leben schöner. Die Kollegin Konarski machte sofort Pläne für das Weihnachtsfest. Jedem ihrer Kinder kann sie jetzt ein größeres Geschenk machen, und diesmal soll es zu Weihnachten einen großen Gänsebraten geben. 5. Hast Du den Kollegen auch gesagt, daß es der Regierung nur deshalb möglich war, solche bedeutenden Steuer- und Preissenkungen vorzunehmen, weil der Weg, den unsere Partei und unsere Regierung beschritten haben, der einzig richtige ist? 6. Hast Du erklärt, daß die Voraussetzungen für die rasche Erhöhung des Lebensstandards in unserem Staat, in dem die Arbeiter und Bauern die Macht in Händen haben, nur dadurch geschaffen werden, daß alle Werktätigen mehr, besser und billiger produzieren? 7. Hast Du mit den Kollegen darüber diskutiert, daß unsere Erfolge in der Deutschen Demokratischen Republik bei der Verwirklichung des neuen Kurses besonders auch darauf zurückzuführen sind, daß uns die Sowjetunion eine großzügige wirtschaftliche Hilfe gewährt und es dank der Handelsbeziehungen zwischen unserer Republik tmd den volksdemokratischen Ländern möglich ist, die Werktätigen besser mit Konsumgütern Zu versorgen? 8. Hast Du den Kollegen gesagt, daß es notwendig ist, daß alle Werktätigen an der Durchführung des neuen Kurses aktiv mitarbeiten, um das Leben der Werktätigen schnell weiter zu verbessern? Hast Du mit ihnen auch gleich darüber gesprochen, was Ihr in Eurer Abteilung Eures Betriebes dazu tun könnt? Wenn Du diese Fragen mit „Ja“ beantworten kannst, hast Du Deine Aufgabe als Parteimitglied und Agitator sicher gut erfüllt. w* v-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über Maßnahmen zum schnellen Auffinden vermißter Personen und zur zweifelsfreien Aufklärung von Todesfällen unter verdächtigen Umständen vom Ouli Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist. Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu kontrollieren, ob die Untersuchungsorgane auch dieser ihrer Verantwortung gerecht werden. Auch mit diesen progres Sicherstellung relativ wird deutlich, wenn man die im Zusammenhang mit ihren Ubersiedlungsbestrebungen Straftaten begingen, erhöhte sich auf insgesamt ; davon nahmen rund Verbindung zu Feind-sentren auf und übermittelten teilweise Nachrichten. Besonders aktiv traten in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit eine Rolle spielen.