Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 20/23

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 20/23 (NW ZK SED DDR 1953, H. 20/23); Im Kreis Schmalkalden werden die Erfahrungen der Agitationsarbeit im VEB Ankerwerk ausgewertet Bei der Verwirklichung des neuen Kurses unserer Partei und Regierung wurden im Kreis Schmalkalden bereits sichtbare Erfolge erzielt Viele berechtigte Forderungen und Wünsche der Arbeiter konnten erfüllt werden; Provokateure und solche Elemente, die die Provokationen in unseren Betrieben unterstützten, wurden als Feinde der Arbeiter entlarvt und aus den Betrieben entfernt. Bei der Aufklärung der Arbeiter über die Hintergründe der faschistischen Provokation am 17. Juni und bei der Entlarvung der Provokateure haben sich unsere Agitatoren gut bewährt. Aber erst die Auswertung der 15. Tagung des Zentralkomitees brachte in unserem Kreisgebiet einen allgemeinen Aufschwung der Agitationsarbeit. Die Fehler, die bisher in der politischen Massenarbeit gemacht wurden, mußten so sdmell wie möglich überwunden werden. Der Hauptmangel in der politischen Massenarbeit im Kreis Schmalkalden bestand darin, daß die Agitationsarbeit noch nicht zur Sache der gesamten Partei unseres Kreisgebietes gehörte, sondern selbst von den Genossen der Kreisleitung bisher als eine Angelegenheit der Abteilung Agitation und Propaganda betrachtet wurde. Die Kreisleitung und ihr Sekretariat führten deshalb keinen systematischen Kampf zur Verbesserung der Agitationsarbeit und zur Überwindung der Fehler und Mängel. Die Arguméntationen, die von der Abteilung Agitation und Propaganda ausgearbeitet * wurden, waren oft formal und gelangten viel zu spät in die Grundorganisationen. Sie konnten dann ihren eigentlichen Zweck nicht mehr erfüllen, denn die Ereignisse waren schneller als die Arbeit in der Kreisleitung. Hinzu kam noch, daß die Argumentationen wohl in den Sitzungen des Kreissekretariats behandelt wurden, aber daß das Sekretariat keine ausführliche Diskussion über Inhalt, Verständlichkeit und Wirkung der Argumentationen führte. Das führte dazu, daß oft über die Köpfe der Bevölkerung hinweggesprochen wurde, weil die Agitatoren keine genügende Anleitung für ihre Diskussionen mit der Bevölkerung erhielten. Die meisten Agitatoren arbeiteten dadurch überhaupt nicht. Die Kreisleitung hatte auch keine Übersicht, wieviel Agitatoren in den Betrieben arbeiteten und wie sie ihre-Auf gaben erfüllten. Bei der Diskussion über den neuen Kurs der Partei und der Regierung traten die Mängel besonders hervor. In den Betrieben, in denen die Agitatoren von sich aus, das heißt mit Hilfe ihrer Parteileitung, gut arbeiteten, konnte den Werktätigen der neue Kurs der Partei und der Regierung richtig erklärt werden, während in den Betrieben, in denen die Agitatoren nur formal vorhanden waren, aber nicht arbeiteten, der Gegner seinen Einfluß geltend machen konnte. Die Kreisleitung Schmalkalden zog daraus ihre Schlußfolgerungen. Sie begann, die Agitationsarbeit in den Betrieben zu untersuchen, um die Erfahrungen ein- zelner Parteiorganisationen für die Agitationsarbeit im gesamten Kreisgebiet auszuwerten. Die wertvollen Erfahrungen der Genossen im VEB Ankerwerk Im VEB Ankerwerk Schmalkalden konnte die Kreisleitung eine recht gute Agitationsarbeit der Parteiorganisation feststellen. Die Parteiorganisation dieses Betriebes beschäftigt sich ständig mit der Verbesserung der Agitationsarbeit und sucht immer wieder neue Methoden und Formen der Überzeugung. Die Ergebnisse zeigten sich besonders in den Tagen der Juni-Ereignisse. Im Ankerwerk ruhte keine Minute die Arbeit, obwohl auch dort Provokateure eingedrungen waren. Die geduldige Überzeugungsarbeit durch die Parteiorganisation und die Agitatoren bewirkte, daß sich die Kollegen nicht an der faschistischen Provokation beteiligten und sich von den Provokateuren distanzierten. Die Parteileitung beschäftigte sich regelmäßig mit der Durchführung des Beschlusses des Politbüros des Zentralkomitees vom 13. Februar 1951 „Über die Verbesserung der Agitationsarbeit“. Zuerst waren nur 22 Genossen in den Mitgliederversammlungen als Agitatoren bestätigt worden. Aber jetzt gibt es im Ankerwerk schon über 130 Agitatoren, darunter Arbeiter, Bestarbeiter und Aktivisten. Ein Drittel davon sind parteilose Kollegen. Die Agitatoren sind zu Agitatorengruppen zusammengeschlossen, die von den Agitatorengruppenleitern angeleitet werden. Die Agitatorengruppenleiter werden von einem Mitglied der Parteileitung, vom Genossen Anding, angeleitet, der ständig mit ihnen in Verbindung steht. Genosse Anding bespricht mit den Agitatorengruppenleitern täglich den Leitartikel des „Neuen Deutschland“, die aktuellen politischen Ereignisse und wichtige betriebliche Fragen. Die Agitatorengruppenleiter gehen dann in die einzelnen Abteilungen des Betriebes und besprechen mit ihren Agitatorengruppen ebenfalls die Argumentationen des Tages. Jeder Agitator arbeitet in seinem Arbeitsbereich, in seiner Abteilung und in seiner Brigade mit den anderen Agitatoren zusammen. Die in der Diskussion mit den Kollegen auftauchenden Fragen, Wünsche, Vorschläge und Beschwerden werden gemeinsam beraten und sofort an die Parteileitung weitergegeben, damit diese entscheiden kann, was im Betrieb verändert werden müßte. Durch diese gut organisierte Agitationsarbeit wird erreicht, daß zu allen politischen Ereignissen im Betrieb Stellung genommen wird und daß die Mängel, die die Arbeit im Betrieb hemmen, schnell und unbürokratisch beseitigt werden. Wöchentlich einmal werden die Agitatoren im Ankerwerk geschult. Diese Schulung ist gleichzeitig mit einem Erfahrungsaustausch der Agitatoren verbunden. An diesen Agitatorenseminaren und -besprechungen nehmen auch Parteigruppenorganisatoren und AGL-Vorsitzende des Ankerwerks teil. 23;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel eine schriftliche Sprechgenehmigung auszuhändigen. Der erste Besuchstermin ist vom Staatsanwalt Gericht über den Leiter der betreffenden Diensteinheit der Linie mit dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.