Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 2/19

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 2/19 (NW ZK SED DDR 1953, H. 2/19); Einführung der Franikmethode zu beraten. Die Genossen Produktionsleiter und Planungsleiter wurden beauftragt, den Produktionsplan bis auf die Brigade aufzuschlüsseln. Dem Genossen Technischen Direktor gaben wir den Rat, nach den Vorschlägen der Kollegen technische Änderungen an den mechanischen Anlagen durchzuführen. Außerdem wurde nach den Erfahrungen, die wir schon vorher im Ofenbetrieb gesammelt hatten, eine Parteibrigade in der Produktion eingesetzt. In öffentlichen Parteiversammlungen in den Schichten wurden die Ergebnisse der Arbeit der Parteibrigade ausgewertet. (Welche Aufgaben erfüllte diese Parteibrigade? Bitte berichtet darüber genauer, Genossen! D. Red.) Die richtige und konkrete Anleitung und Kontrolle der Arbeit der Grundorganisationen erfordert jedoch in erster Linie eine Verbesserung der Arbeit der Parteileitung selbst. Richtschnur sind uns auch hier die Worte des Genossen Walter Ulbricht auf der II. Parteikonferenz: „Die erste Voraussetzung für die Hebung des Niveaus der organisatorischen Arbeit ist eine organisierte Anleitung und Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse und Direktiven der Partei." Hierbei gibt es auch bei uns noch eine Reihe von Mängeln zu beseitigen. Wie arbeitet die Parteileitung? * Die Grundlage der Arbeit der Parteileitung sind die Beschlüsse des Zentralkomitees und der anderen übergeordneten Parteileitungen. Jeden Monat wird ein Arbeitsplan aufgestellt. Nachdem die Mitarbeiter der Parteileitung ihre Vorschläge für den jeweiligen Monatsarbeitsplan schriftlich in den einzelnen Punkten aufgezeigt haben, wird vom 1. Sekretär der Entwurf des Arbeitsplanes ausgearbeitet. In der Parteileitungssitzung wird der Entwurf besprochen, evtl, ergänzt oder abgeändert und beschlossen. Der Arbeitsplan der Parteileitung wird dann den Leitungen der Grundorganisationen übermittelt, die danach ihren eigenen Arbeitsplan aufstellen. Eine Schwäche in der termingerechten Ausarbeitung der Arbeitspläne liegt darin, daß der Monatsarbeitsplan der Kreisleitung meist erst am 7. oder 8. des Monats bei uns vorliegt und damit die Schwerpunkte des Arbeitsplanes der Kreisleitung in unserem Arbeitsplan keine Berücksichtigung gefunden haben, weil der Arbeitsplan der Parteileitung dann schon in den Grundorganisationen ist. (Wenn der Arbeitsplan der Kreisleitung seinen Zweck richtig erfüllen soll, muß er im letzten Drittel des Monats in den Grundorganisationen sein. Das sollte auch die Kreisleitung Calbe beachten. D. Red.) Die Erfüllung des Arbeitsplanes wird in jeder Woche einmal kontrolliert. Die gesamte Durchführung des Arbeitsplanes wird am Ende des Monats vor der Beschlußfassung des neuen Arbeitsplanes in einem Tagesordnungspunkt der Parteileitungssitzung besprochen. An jedem Sonnabend findet die Parteileitungssitzung statt. In der Regel bearbeiteten wir in der Parteileitungssitzung fünf bis sieben Tagesordnungspunkte, die nach einem Zeitplan durchgeführt werden. In der ersten Zeit dauerten unsere Parteileitungssitzungen acht Stunden und mehr, jetzt schaffen wir das Pensum meistens in fünf Stunden. Auf die Vorbereitung der Parteileitungssitzung verwenden wir große Aufmerksamkeit. Auf der Grundlage des Arbeitsplanes wird am Mittwoch jeder Woche die Tagesordnung im Sekretariat zusammengestellt. Die Tagesordnung wird dann allen Parteileitungsmitgliedern schriftlich mitgeteilt. Für die zu fassenden Beschlüsse werden von den verantwortlichen Genossen Beschlußvoi lagen vor- bereitet. Die Beschlußvorlagen sollen am Freitag jeder Woche bis zum Mittag im Sekretariat vorliegen, damit die Parteileitungsmitglieder die Möglichkeit haben, sich vorher mit den einzelnen Punkten zu beschäftigen. Aber oftmals werden die Beschlußvorlagen erst am Freitagabend abgegeben, so daß die Parteileitungsmitglieder sich nicht mit allen Punkten vorher beschäftigen können. Das bedarf noch einer wesentlichen Verbesserung in der Arbeit der Parteileitung. Die Kontrolle der gefaßten Beschlüsse wird durch eine Beschlußkartei erleichtert. Den Beschluß schreiben wir auf die Beschlußkartei, wobei Verantwortlichkeit und Termin festgelegt werden. Die Beschlußkarte füllen wir in zweifacher Ausfertignug aus. Eine Karte, auf deren Rückseite die Durchführung des Beschlusses aufgeschrieben wird, erhält der verantwortliche Genosse. Die andere Karte verbleibt in der Beschlußkartei. Die Kontrolle über die Realisierung der Beschlüsse wird durch den 1. Sekretär durchgeführt. Ergeben sich Schwierigkeiten bei der Durchführung eines Beschlusses der Parteileitung, so werden bei der Kontrolle gleich die Maßnahmen zur Beseitigung dieser Schwierigkeiten festgelegt. Schwierigkeiten ergeben sich meistens dann, wenn der Beschluß nicht sorgfältig genug formuliert worden ist. Ein Beispiel, wie die Durchführung eines Beschlusses in der Praxis aussieht, wenn er nicht sorgfältig formuliert und vorbereitet ist, gab uns in den letzten Tagen ein Beschluß der Betriebsgewerkschaftsleitung. Hier wurde beschlösse daß die tägliche Wettbewerbsauswertung jedem Gewerkschaftsorganisator durch die AGL als Diskussionsgrundlage mitgeteilt wird. Wie das gemacht werden sollte, wurde aber nicht gesagt. Die AGL-Vor-sitzenden erklärten bei der Kontrolle dieses Beschlusses, daß für seine Ausführung keine Schreibmöglichkeiten vorhanden seien und damit wrar für die BGL die Durchführung dieses Beschlusses gescheitert. Mit der Kontrolle der Beschlüsse werden auch die Parteileitungsmitglieder beauftragt. So erhielten zwei Parteileitungsmitglieder den Auftrag, in allen Grundorganisationen die Erfüllung der Verpflichtungen, die anläßlich der II. Parteikonferenz eingegangen wurden, zu überprüfen. Hierüber wurde dann in der Parteileitungssitzung Bericht erstattet. Zur Auswertung des XIX. Parteitages führten wir nach dem Beschluß des Zentralkomitees vier Mitgliederversammlungen durch. Jede Mitgliederversammlung wurde in jeder Grundorganisation in einer Leitungssitzung vorbereitet. Die Parteileitung hat für die erste Mitgliederversammlung einen Seminarplan erarbeitet, der mit den Referenten für diese Mitgliederversammlungen seminaristisch durchgearbeitet wurde. Als Seminarleiter haben wir die besten Propagandisten unseres Betriebes eingesetzt. So haben wir in der Auswertung der II. Parteikonferenz unsere Arbeitsmethoden verändert. Es gibt noch eine Reihe von Mängeln und Schwächen, die wir in unserer Arbeit überwinden müssen, aber dennoch hat sich bereits in der letzten Vergangenheit gezeigt, daß die führende Rolle der Partei in unserem Werk sich mehr und mehr durchsetzt., daß unsere Partei täglich die Verbindung mit allen Kollegen des Werkes festigt und die Bereitschaft unserer Kollegen, im sozialistischen Wettbewerb größere Produktionserfolge zu erreichen, von Tag zu Tag wächst Hans B i g a 1 к e . 1 Sekretär der Betriebsparteiorganisation Eisenwerk West 19;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit darstellen. In den Ausführungen dieser Arbeit wird auf die Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges des Ministerium für Staate Sicherheit, die äußeren Angriffe des Gegners gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung und Sicherheit. Die wesentlichste Angriffsrichtung bei staatsfeindlicher Hetze und anderen Straftaten gegen die innere Ordnung bestand in der Diskreditierung der Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten Untergrund-tät igkeit Potsdam, Duristische Hochschule, Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Humitzsch Fiedler Fister Roth Beck ert Paulse Winkle eichmann Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten.