Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 2/13

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 2/13 (NW ZK SED DDR 1953, H. 2/13); Aus den Erfahrungen unserer Bruderparteien P. T I T O W, Sekretär des Gebietskomitees der Krim der KPdSU Wie arbeitet das Gebietskomitee der Krim der KPdSU mit den Berichten der Kreiskomitees Die erfolgreiche Lösung der Aufgaben des kommunistischen Aufbaus und der ideologisch-politischen Erziehung der Massen erfordert die weitere Verbesserung der Arbeit der örtlichen Parteiorgane, besonders der Kreis- und Stadtkomitees, und folglich auch die Verbesserung ihrer Anleitung von seiten der Gebietskomitees der Partei. Das Gebietskomitee der Krim der KPdSU ist darum bemüht, daß die Kreis- und Stadtkomitees unermüdlich die Methoden ihrer anleitenden Tätigkeit vervollkommnen, die organisatorische und politische Parteiarbeit verstärken und auf dieser Grundlage immer neue Erfolge beim wirtschaftlichen und kulturellen Aufbau erringen. Eine wichtige Rolle bei der Anleitung der Kreis- und Stadtkomitees spielen die Berichterstattung, die Behandlung der Berichte und die zu diesen Berichten gefaßten Beschlüsse in den Gebietskomitees. Die richtige Behandlung und Auswertung der Berichte soll mit dazu beitragen, daß eine besere Anleitung von seiten der Gebietsleitung gegeben wird, daß die Kader zur strengen Einhaltung der Partei- und Staatsdisziplin, zum hohen Verantwortungsbewußtsein und zur Prinzipienfestigkeit erzogen werden. Das erfordert von den Kreis- und Stadtkomitees, daß sie die Berichte gewissenhaft ausarbeiten und die Lage in ihrem Stadt- oder Kreisgebiet genau kennen. Diese Form der Anleitung nahm bis vor kurzem noch nicht den gebührenden Platz im Parteigebietskomitee der Krim ein. Erst auf Grund eines Hinweises des Zentralkomitees der KPdSU begann das Gebietskomitee, systematisch die Berichte der Sekretäre der Stadt- und Kreiskomitees anzuhören und auszuwerten, um dadurch tiefer in das Leben der Parteiorganisationen einzudringen und sie auf die Beseitigung der Mängel in ihrer Arbeit nachdrücklicher hin-weisen zu können. In letzter Zeit hat das Büro des Gebietskomitees mehrere Berichte der Kreiskomitees behandelt und Fehler und Mängel in der Arbeit der Parteigruppen in den Brigaden und in den Farmen der Kollektivwirtschaften festgestellt. Vor der Berichterstattung des Sekretärs des betreffenden Stadt- oder Kreiskomitees überprüft das Gebietskomitee der Krim an Ort und Stelle die bei der Behandlung und Auswertung der Berichte festgestellten Mängel und Fehler. An dieser Überprüfung nehmen außer den hiermit beauftragten Mitarbeitern des Gebietskomitees auch Spezialisten der Landwirtschaft und der anderen Wirtschaftszweige teil. Das führt einmal dazu, die Arbeit des Kreiskomitees ausführlich zu studieren und andererseits konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeit im Kreis zu treffen. Bevor nun die Genossen in den Kreis hinausfahren, studieren sie anhand vorliegender Protokolle Materialien über die bisherige Arbeit in den Grundorganisationen der Partei oder über die Versammlungen des Parteiaktivs, um die Gründe für das Zurückbleiben auf einigen Gebieten in der Arbeit des betreffenden Kreiskomitees herauszufinden. So wurde z. B. auf Grund der Behandlung eines Berichts das Kreiskomitee von Balaklawsk überprüft. Diese Überprüfung wurde von einem der Sekretäre des Gebietskomitees der Krim geleitet. Vor der Abfahrt studierten die Funktionäre aufmerksam die Materialien, in denen die Arbeit des Kreiskomitees Balaklawsk aufgezeigt wurde und die Art und Weise, wie das Kreiskomitee die Grundorganisationen in den Kollektivwirtschaften, MTS und in den anderen Betrieben anleitet. Die in diesen Kreis entsandten Funktionäre beschränkten sich nicht auf die Aufdeckung von Mängeln und die Sammlung von Materialien, sondern sie forderten die sofortige Beseitigung der festgestellten Mängel. Es konnten Verletzungen des Statuts des landwirtschaftlichen Artels, Mängel in der Arbeitsorganisation und Fehler bei der Verteilung der Einkünfte in den Kollektivwirtschaften des Bala-klawsker Kreises festgestellt werden, die durch die Initiative der Instrukteure an Ort und Stelle behoben werden konnten. Es wurden daraufhin Beratungen mit den Sekretären der Parteiorganisationen, mit den Kolchosvorsitzenden, Brigadieren und Spezialisten der Landwirtschaft durchgeführt. In einigen Orten des Kreises fanden Mitgliederversammlungen statt, in denen kritisch und selbstkritisch zu den Vorgefundenen Fehlern Stellung genommen wurde. Dadurch gelang es, die Aktivität der Kommunisten und aller Kolchosbauern zu heben und ihre Anstrengungen im Kampf für eine erfolgreiche Lösung der gestellten Aufgaben zu erhöhen. Wie die Überprüfung weiterhin ergab, hatte das Kreiskomitee der Partei in Balaklawsk die vorhandenen Möglichkeiten für einen schnellen Aufschwung der Wirtschaft und Kultur und der weiteren wirtschaftlichen und organisatorischen Festigung der Kollektivwirtschaften des Kreises nicht genügend ausgenutzt. Auf dem Gebiete der Landwirtschaft beging das Kreiskomitee ernste Fehler und lenkte nicht die Aufmerksamkeit der Parteiorganisationen auf die Lösung der Hauptfrage für den Kreis, nämlich auf die Steigerung der Ernteerträge an Tabak, Wein, Obst, Gemüse und anderen landwirtschaftlichen Kulturen sowie auf die Steigerung der Produktivität in der Viehzucht. Das Kreiskomitee und das Vollzugskomitee des Kreissowjets der Deputierten der Werktätigen kämpften nicht mit genügendem Nachdruck gegen rückständiges und unselbständiges Handeln einzelner Kolchosvorsitzender. 13;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit ein spezifischer und wesentlicher Beitrag zur Realisierung der grundlegenden Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesellschaft. Dazu ist unter anderem die kameradschaftliche Zusammenarbeit der Leiter der Diensteinheiten der Linie mit den Partnern des Zusammenwi rkens. Von besonderer Bedeutung zur Erfüllung der Aufgaben des Untersuchung haftvollzuges Staatssicherheit ist die Organisation des politisch-operativen Zusammenwirkens der Leiter der Diensteinheiten der Linien und. Durch die zuständigen Leiter beider Linien ist eine abgestimmte und koordinierte, schwerpunktmaßige und aufgabenbezogene Zusammenarbeit zu organisieren.