Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 19/34

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 19/34 (NW ZK SED DDR 1953, H. 19/34); vom 27. Mai 1953 hat das Sekretariat der Kreisleitung bis heute ebenfalls noch nicht Stellung genommen. Das sind ernste Signale, die zeigen, daß Beschlüsse der Partei ifi den Fragen des Staatsapparates von der Kreisleitung ignoriert werden. Ein Mangel besteht weiterhin darin, daß in der Kreisleitung eine ungenügende Koordinierung der Arbeit der einzelnen Abteilungen erfolgt und die Abteilung Staatliche Organe losgelöst vom Sekretariat arbeitet. Für die Kreisleitung ergeben sich zur Verbesserung der Arbeit der staatlichen Organe folgende Aufgaben: 1. Die Kreisleitung muß Schluß machen mit der Unterschätzung der Rolle der Parteiorganisationen im Staatsapparat und ihnen eine systematische Anleitung in organisatorischen, ideologischen und fachlichen Fragen geben. Das bedeutet, daß nicht nur die Abteilung Staatliche Organe, sondern besonders die Abteilung Partei- und Massenorganisationen und auch alle anderen Fachabteilungen der Kreisleitung die Arbeit der Parteiorganisationen anleiten. Mit Hilfe der Parteiorganisationen wird die Kreisleitung die Arbeit des Staatsapparates ständig kontrollieren. Außerdem ist vom Sekretariat der Kreisleitung der Beschluß des Sekretariats der Bezirksleitung Nr. 151 vom 12. Dezember 1952 konsequent durchzuführen und mindestens vierteljährlich einmal zur Arbeit der Parteiorganisationen beim Rat des Kreises Stellung zu nehmen. 2. Den Genossen mit leitenden Funktionen im Staats- . apparat (Vorsitzender, Stellvertreter, Sekretär und Abteilungsleiter) ist die Richtlinie für die Durchführung ihrer Aufgaben anzugeben, ohne dabei im Staatsapparat herumzukommandieren und den leitenden Genossen die Verantwortung abzunehmen. Durch ständige Hinweise, Vorschläge und Kritik ist den Genossen im Staatsapparat zu helfen, ihre Arbeit zu verbessern. Dabei richtet die Kreisleitung das Hauptaugenmerk darauf, daß die Staatsfunktionäre regelmäßig vor der Bevölkerung Rechenschaft über ihre Arbeit ablegen, die Kritik und Anregungen der Bevölkerung genau beachten. Es wird empfohlen, daß zur Kontrolle der Arbeit die leitenden Genossen in bestimmten Zeitabständen vor dem Sekretariat der Kreisleitung über die Erfüllung der Schwerpunktaufgaben und die Durchführung der Beschlüsse Bericht erstatten. 3. Zur Verbesserung der Arbeit der staatlichen Organe in den Gemeinden ist folgendes erforderlich : a) Die Grundorganisationen in den Gemeinden sind durch eine gute Anleitung in Fragen der Block- und Kommunalpolitik zu befähigen, führenden Einfluß auf die Arbeit des Gemeinderates und der Gemeindevertretung zu nehmen. b) In Orten mit mehreren Grundorganisationen sind die Sekretäre durch Instrukteure der Kreisleitung regelmäßig mindestens einmal im Monat zusammenzufassen, um gemeinsam über die Fragen der Block- und Kommunalpolitik zu beraten. Dabei ist zu beachten, daß in allen Orten und Dörfern, wo LPG bestehen, diese auf die Lösung der örtlichen und kommunalen Fragen Einfluß nehmen. c) Die Parteigruppen in den Gemeindevertretungen sind sofort zu organisieren und in ihrer Arbeit systematisch anzuleiten. 4. In den Fragen des Staatsapparates ist eine enge Zusammenarbeit der Fachabteilungen mit der Abteilung Staatliche Organe notwendig, um die Aufgaben zu koordinieren. Durch eine gute Anleitung und Kontrolle der Abteilung Staatliche Organe durch den 1. Kreissekretär wird eine enge Verbindung zum Sekretariat hergestellt. III. Zur Arbeitsweise der staatlichen Organe In vielen Gemeinden unseres Bezirks entwickeln die Bürgermeister bei der Durchführung des neuen Kurses unserer Partei und Regierung eine große persönliche Initiative. Sie verstehen es vorbildlich, in ihren Gemeinden breite Kreise der Bevölkerung zur Mitarbeit heranzuziehen. Die Arbeitsweise des Rates des Kreises Angermünde ist nicht dazu angetan, die vorhandene Initiative in den Gemeinden zu fördern. Wenn zum Beispiel der Stellvertreter des Vorsitzenden, Genosse Ellwänger, mehrmals in der Gemeinde Schmargendorf Versammlungen einberufen läßt und immer wieder kurz vorher absagt (zweimal hatten sich die Besucher bereits im Saal versammelt), so trägt das nicht dazu bei, das Vertrauen der Bevölkerung zum Staatsapparat zu stärken. Im Gegenteil, dadurch wird die politische Arbeit in der Gemeinde zerschlagen. Der Bürgermeister von Woltersdorf brachte zum Ausdruck, daß seit August 1952 keine Anleitung durch Instrukteure vom Rat des Kreises gegeben wurde. Dafür erhält er aber mehr als genügend Rundschreiben und lange telefonische Anweisungen vom Vorsitzenden des Rates, die nach seiner Meinung wesentlich kürzer und klarer formuliert sein könnten. Da diese Telefongespräche durchschnittlich eine halbe Stunde dauern, stellt der Bürgermeister mit Recht die Frage, ob wohl der Rat des Kreises noch nichts von Sparsamkeit gehört hat. Der Sekretär der Gemeindeverwaltung Criewen, Genosse Kallas, sagte über die Anleitung vom Rat des Kreises: „Nur wenn eilige Terminsachen sind, dann kommen sie vom Rat des Kreises, sonst läßt sich keiner sehen.“ Diese Beispiele beweisen, daß der Rat des Kreises versucht, auch den neuen Kurs mit den alten Arbeitsmethoden zu verwirklichen. Anstatt den Bürgermeistern eine operative Anleitung an Ort und Stelle zu geben, wird sie in der Hauptsache auf Rundschreiben und Bürgermeistertagungen beschränkt. Obwohl es bereits im Kommuniqué des Ministerrates vom 19. Juni 1953 heißt: „Durch die Räte der Bezirke und Kreise sind Instrukteurgruppen zu bilden zur Kontrolle der Beschlüsse und Beseitigung von Mißständen an Ort und Stelle“ haben zum Beispiel die Instrukteurgruppen beim Rat des Kreises Angermünde ihre Tätigkeit erst am 23. Juli 1953 aufgenommen. Die Ursachen dieser Schwerfälligkeit liegen in der mangelnden Arbeitsorganisation. Von besonderer Bedeutung für die Durchführung des neuen Kurses unserer Partei und Regierung ist die aktive Tätigkeit der Abgeordneten des Kreistages. 34;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Untersuchungshaftvollzug durchzuführen. Er hat insbesondere - die sichere Verwahrung, die Unterbringung, die Versorgung und medizinische Betreuung der Verhafteten, die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erlangen können. Zu beachten ist hierbei, daß die einzelnen Faktoren und der Gesellschaft liehen Umwelt, fowohl die innerhalb der sozialistischen Gesellschaft die Wege zur Befriedigung von Bedürfnissen zu kompliziert verlaufen würden und besonders das Niveaugefälle zwischen Hauptstadt, Großstädten und ländlichen Gebieten Anlaß zu wiederholter Verärgerung war.