Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 19/2

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 19/2 (NW ZK SED DDR 1953, H. 19/2); Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter Herausgegeben vom Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Redaktion: Berlin N54 r Wilhelm-Pieck-Straße 1 Nr. 19 / 1953 HERMANN GROSSE Interessante und lehrreiche Parallelen I Als ich die Berichte über die 15. Tagung des Zentralkomitees unserer Partei las, erinnerte ich mich an die Auseinandersetzungen in der Kommunistischen Partei Deutschlands mit der Neumann-Remmele-Gruppe im Jahre 1931. Es drängten sich dabei einige Parallelen mit dem fraktionellen Auftreten der Herrnstadt-Zaisser-Gruppe auf. Neumann war auch Chefredakteur. Er war ebenso wie Herrnstadt ein guter Stilist und ein ausgezeichneter Redner. Ebenso wie Herrnstadt kam er aus bürgerlichen Kreisen zur Arbeiterbewegung. Er betrachtete die Partei als das Sprungbrett zur Befriedigung seines persönlichen Ehrgeizes und zur Verwirklichung seiner abenteuerlichen Ambitionen. An der Spitze des Zentralkomitees unserer Partei stand damals unser unvergeßlicher ErnstThälmann, ein echter Sohn der deutschen Arbeiterklasse, dessen natürlicher Verstand die Enge und Begrenztheit der ärmlichen Volksschulbildung sprengte, ein Arbeiter, der im revolutionären Klassenkampf und in der Parteiarbeit ständig wuchs, der sich die Theorie des Marxismus-Leninismus mit Mühe, aber dafür um so umfassender und gründlicher aneignete und sie als Führer unserer Partei und als Kampfgefährte Stalins schöpferisch anwendete. Er verkörperte die Solidität, die Standfestigkeit, den Mut und das Vertrauen zur Kraft der eigenen Klasse, das die besten Söhne der deutschen Arbeiterklasse immer auszeichnete und auch heute auszeichnet. Neumann, der sich viel auf seinen geschliffenen Stil einbildete, hatte sich als kleinbürgerlicher Intellektueller spielerisch Bruchstücke der marxistischen Terminologie, sozusagen für den Tagesgebrauch und mehr zur Befriedigung seiner persönlichen Eitelkeit angeeignet, ohne den Marxismus als ein philosophisches System, als eine in sich geschlossene, zur Einordnung der eigenen Person verpflichtende Weltanschauung zu begreifen. Er glaubte manchmal, über den rauhen Ton Teddys, der gar nicht daran dachte, seine Herkunft als Hamburger Transportarbeiter zu vergessen oder gar zu verleugnen, spotten zu können. Neumann verwechselte die äußere Form mit dem Inhalt. Hinter dem gleisnerischen Wort verbarg sich bei ihm Leere, ein nichtssagender Inhalt. Aus dem einfachen und manchmal ungehobelten Wort Ernst Thälmanns sprach dagegen die Wahrheit, sprach der gesunde Menschenverstand der deutschen Arbeiterklasse, sprach das durch den Marxismus-Leninismus geschärfte Klassenbewußtsein. Ich erinnere mich an eine Begegnung mit Neumann, es war die letzte. Wir trafen uns auf einer Reichsparteiarbeiterkonferenz in den Gängen des Karl-Liebknecht-Hauses, dem Sitz unseres Zentralkomitees. Neumann warb Anhänger für seine und Remmeles Plattform und arbeitete dabei wie alle Wurzellosen mit Bluff, Lüge und Versprechungen. Er kam gerade aus Moskau und stellte mir die Dinge so dar, als wenn die russischen Genossen seine Plattform voll unterstützten. In späteren Jahren, als ich im Zuchthaus von den ersten Prozessen gegen die trotzkistischen Verbrecher in der Sowjetunion hörte, wurde mir klar, wer ihn damals unterstützte. Er stützte sich auf Leute gleichen Typs, auf die auch Zaisser meinte, sich stützen zu können. Ich arbeitete damals, zur Zeit meiner letzten Begegnung mit Neumann, im Bezirk Baden-Pfalz unserer Partei. Aus den Erfahrungen meiner täglichen Parteiarbeit heraus stellte ich ihm einige Fragen, durch die ich ihn zwang, sich zu entlarven und das wahre Wesen seiner Plattform als einer parteifeindlichen Plattform zu zeigen. Meine erste Frage war: „Wie stehst du zu Ernst Thälmann als dem Führer unserer Partei?“ Nach anfänglichem Ausweichen meinte Neumann, an der Spitze der Partei müsse der Dreier-Kopf Thälmann, Neumann, Remmele stehen. Ich antwortete ihm damals: „Das ist nicht nur ein Angriff auf Thälmann und das Zentralkomitee, sondern auch ein vermessener Angriff auf die Partei!“ Ich fragte ihn weiter: „Wie stehst du zu der von dem Zentralkomitee und von Ernst Thälmann vertretenen Linie der Einheitsfrontpolitik mit den sozialdemokratischen Arbeitern?“ Damals begann sich die drohende Gefahr des Faschismus mit unübersehbarer Schärfe abzuzeichnen. Neumann gab die Notwendigkeit einer Einheitsfront-Politik in Worten zu, diffamierte aber gleichzeitig die von Thälmann vertretene Politik der Einheitsfront als „Einheitsbrei“. Wir hatten damals in Baden große Erfolge in der Durchführung der von Thälmann entwickelten Politik der Einheitsfront mit den sozialdemokratischen Arbeitern. Leider setzte die Durchführung dieser Politik in- 2;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft die Erfüllung des Strafverfahrens zu unterstützen und zu gewährleisten hat, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziei hen können und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Qualität der operativen Mitarbeiter und erfordert auch die notrendige Zeit. Deshalb sind für die Zusammenarbeit mit den befähigte Mitarbeiter einzusetzen, die sich vorrangig diesen Aufgaben widmen.