Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 19/12

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 19/12 (NW ZK SED DDR 1953, H. 19/12); I Wir hatten beschlossen, die Genossen nach Reparaturkolonnen in Parteigruppen zusammenzufassen und diese der Grundorganisation des Kraftwerkes zu unterstehen. Hiergegen gibt es Einwände, auch von seiten der Kreisleitung, daß das Prinzip der Organisation nach dem technologischen Prozeß nicht gewahrt wurde. Wir kommen nicht umhin, diese Einwände zu beachten. In der praktischen Arbeit werden wir prüfen, ob sich die Zusammenlegung günstig auswirkt oder nicht. Weitere Auseinandersetzungen gab es bei der Zusammenlegung der beiden in der Verwaltung bestehenden Grundorganisationen. Hier ging es soweit, daß einige hauptamtliche Mitarbeiter der Parteileitung in zwei Grundorganisationen waren, da einige von ihnen noch immer der Grundorganisation angehörten, aus der sie hervorgegangen sind. Wir entschlossen uns zu einer Zusammenfassung aller in der Verwaltung tätigen Genossen in einer Grundorganisation, in die auch alle hauptamtlich arbeitenden Funktionäre eingereiht wurden. Neue Erkenntnisse, die uns durch einen Erfahrungsaustausch mit den Genossen der Maxhütte vermittelt wurden, zeigen uns aber eine noch bessere Form der Organisation der hauptamtlichen Funktionäre, die darin besteht, daß alle hauptamtlichen Funktionäre der Parteileitung und der Massenorganisationen zusammen mit den Genossen der Werksleitung eine besondere Grundorganisation bilden. Für die weitere Arbeit der Parteiorganisation ist es von großer Wichtigkeit, daß die Leitungen der Grundorganisationen systematisch und regelmäßig die Parteigruppen anleiten und ihnen Hilfe zuteil werden lassen. Geschieht das, dann sind wir in der Lage, die Aufgaben der Partei bis in ihre kleinste Einheit, die Parteigruppe, hineinzutragen. Die Parteigruppe muß zur Stoßbrigade im Betrieb werden. Die Funktion des Parteigruppenorganisators ist von großer Bedeutung. Im Beschluß über die Organisationsberatung heißt es darüber: „Der Parteigruppenorganisator muß die Genossen seiner Gruppe und ihre Fähigkeiten genau kennen und eine ständige Verbindung mit jedem einzelnen haben. Er berät mit ihnen die Arbeit und hilft ihnen durch Ratschläge und Hinweise bei ihrer politischen und fachlichen Entwicklung und Qualifizierung. Er soll möglichst täglich mit den Meistern oder Abschnittsleitern bzw. Briga-dieren Zusammenkommen, um zu beraten, wie man am besten die Aufgaben lösen kann. Der Parteigruppenorganisator muß selbst ein vorbildlicher Arbeiter sein.“ Wir können jetzt ein schnelleres Reagieren der Parteiorganisation festsfeilen, z. B. bei der Überprüfung der Genossen auf die Zahlung der Beiträge in der richtigen Höhe und bei anderen Aufgaben, die die Partei stellt. Wir betonen aber, daß trotz aller Erfolge, die wir erzielt haben, die neuen Organisationsformen noch nicht überall durchgesetzt wurden. Wir müssen noch eine geduldige Erziehungsarbeit an den Genossen leisten, damit jeder die ihm übertragene Funktion auch so aüsübt, wie es die Partei von ihm erwartet. Wenn eine weitere Überprüfung ergibt, daß sich die Reorganisation der Parteiorganisation bewährt, werden sich auch die Massenorganisationen diesem Prinzip anschließen. Für uns gilt es, täglich und unermüdlich an der Erziehung unserer Funktionäre zu arbeiten, ihnen das Bewußtsein zu geben, zu wissen, was es heißt, Funktionär unserer Partei zu sein. Günter Lieske 1, Sekretär der Betriebsparteiorganisation im Braunkohlenkombinat Espenhain Keine Fehler im Parteiaufbau zulassen! Eine notwendige Bemerkung zu dem Artikel des Genossen Lieske Der Genosse Lieske bringt in seinem Artikel zum Ausdruck, daß sich die Genossen des Kombinats Espenhain mit dem Gedanken tragen, eine besondere Grundorganisation zu bilden, der die Genossen der Werksleitung und alle zentralen hauptamtlichen Funktionäre angehören sollen. Der hier vom Genossen Lieske entwickelte Gedanke ist falsch. Er widerspricht dem Prinzip des Aufbaus der Parteiorganisation nach dem technologischen Prozeß, wie er in dem Beschluß des Politbüros festgelegt ist. Wir empfehlen den Genossen des Kombinats Espenhain, zu prüfen, ob es zweckmäßig war, alle Genossen der Verwaltung in einer Grundorganisation zu vereinigen. Im Abschnitt IV A, Punkt 4 a des Beschlusses des Politbüros vom 28. April 1953 heißt es u. a., daß in Abteilungen mit mehr als 100 Mitgliedern und Kandidaten mehrere Parteiorganisationen gebildet werden können, wenn eine qualifizierte Leitung bei einer zu großen Parteiorganisation nicht mehr gesichert ist. Wenn das im Kombinat Espenhain zutrifft, empfehlen wir den Genossen die Aufteilung der Grundorganisation Verwaltung dergestalt, daß je eine Parteiorganisation für die technische und für die kaufmännische Verwaltung gebildet wird. Auf keinen Fall dürfen aber die der Werksleitung angehörenden Genossen zu einer besonderen Grundorganisation zusammengefaßt werden. Diese Genossen müssen Mitglieder der Partei- organisation sein, die in dem Verwaltungsbereich existiert, zu dem sie ihrer Arbeitsaufgabe nach gehören. Die Genossen, die zentrale hauptamtliche Parteifunktionen oder Funktionen in den Massenorganisationen (BGL, FDJ usw.) bekleiden, einschließlich der Genossen technischen Mitarbeiter der Leitungen, gehören zur Grundorganisation Verwaltung bzw. wenn im Verwaltungsapparat zwei Grundorganisationen bestehen, zur Grundorganisation der technischen Verwaltung. Diese Form des Parteiaufbaues entspricht den organisationspolitischen Richtlinien unserer Partei und hat sich in der Praxis bewährt. Von großer Bedeutung ist die Bildung von Parteigruppen innerhalb der Parteiorganisationen der Verwaltung. Selbstverständlich müssen die Genossen der Werksleitung, ebenso wie die Genossen, die hauptamtliche zentrale Funktionen bekleiden, Parteigruppen bilden, und zwar zusammen mit ihren technischen und kaufmännischen Hilfskräften. Dabei bilden die Genossen, die in der zentralen Parteileitung arbeiten, ihre eigene Parteigruppe. Das gleiche gilt für die Genossen in der BGL usw. Wir wissen nicht, ob die Genossen der Maxhütte etwa den Fehler im Parteiaufbau, der dem Genossen Lieske so annehmbar erschien, schon praktisch durchgeführt haben. Wenn das der Fall sein sollte, empfehlen wir den Genossen, sich zu revidieren. 12;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit Inoffizielles! Mitarbeitern und Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Planung der polit isch-ope rativen Arbeit im Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie über die operative Personenkontrolle. Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Durchführung von Sicne rhe.itsüberprüf ungen, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Einschätzung der Ergebnisse der Tätigkeit der Linie Untersuchung behandelt, deren konsequente und zielstrebige Wahrnehmung wesentlich dazu beitragen muß, eine noch höhere Qualität der Arbeit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.