Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 18/28

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 18/28 (NW ZK SED DDR 1953, H. 18/28); gemeinschaften und bei der Mobilisierung der Bevölkerung für die Beteiligung am nationalen Aufbauwerk der Kreise unterstützt. Der 17. Juni hat gelehrt, daß in nicht wenigen Fällen sich die Feinde in den Betrieben tarnten und ihre Machenschaften im Wohnbezirk besprachen und organisierten. Deshalb muß man im Rechenschaftsbericht die Lage im Wohngebiet (Kenntnis über die Paketholer, die ständigen Riashörer usw.) genau untersuchen und Maßnahmen vorschlagen, wie die politische Massenarbeit verbessert werden soll. Ferner soll man einschätzen, was die Grundorganisation getan hat, um die Arbeit des Konsums und der Elternausschüsse zu verbessern. Wie muß der Rechensdiaftsbericht ausgearbeitet werden? Damit der Rechenschaftsbericht ein exaktes Bild über die Lage im Arbeitsgebiet, über die bisherige Arbeit der Grundorganisation gibt und Vorschläge zur Verbesserung der Arbeit enthält, sollte man die Ausarbeitung wie folgt durchführen. Der Parteisekretär entwirft auf der Grundlage der Beschlüsse des 15. und 16. Plenums sowie der Aufgaben der Grundorganisation die Linie und Hauptfragen des Rechenschaftsberichtes in Form von Thesen. Diese Thesen werden in der Parteileitung beraten und bestätigt. Danach bildet man, wie in diesem Artikel be- Initiative des Mitgliedes gefördert und vermieden, daß die Ausarbeitung der Entschließung eine Einmann-Arbeit wird. Dadurch wird vor allen Dingen auch die Entfaltung der innerparteilichen Demokratie auf eine höhere Stufe gehoben. Die Entschließung soll, ausgehend von der allgemeinen Aufgabenstellung der Partei, eine konkrete Einschätzung der Lage in dem jeweiligen Bereich der Parteiorganisation enthalten und im einzelnen festlegen, was getan werden muß, um die Lage zu verändern. Kritisch ist zu überprüfen, wo die Ursachen dafür liegen, daß man in der politischen Arbeit nicht recht weiter kam, warum es zum Beispiel der Parteileitung nicht gelang, kollektiv die gemeinsamen Aufgaben zu lösen, warum es nicht gelang, Provokateure und Feinde bereits vor dem 17. Juni zu entlarven und zu isolieren, warum bisher kein prinzipieller Kampf gegen alle feindlichen Auffassungen geführt wurde usw. Bei der Aufgabenstellung darf nicht vergessen werden, zugleich auch die Maßnahmen festzulegen, die zur Durchführung der gestellten Aufgaben notwendig sind. Zum Beispiel erhalten einige Genossen den Parteiauftrag, im Ort oder Betrieb mit bestimmten parteilosen Kollegen zu diskutieren. Dazu ist es notwendig, daß der Parteisekretär vorher die Genossen zusammennimmt und mit ihnen eine gemeinsame Aussprache über ihren Auftrag durchführt. Wichtig ist die ständige Kontrolle der Durchführung des Parteiauftrages durch Berichterstattung in der Mitgliederversammlung und letzten Endes die endgültige Auswertung und die Entbindung des Genossen von diesem Parteiauftrag. Ein anderes Beispiel : Die Parteiorganisation einer LPG stellt die Aufgabe, die Hektarerträge zu erhöhen. Das ist eine schöne Aufgabe. Dabei muß aber auch gesagt werden, daß das zum Beispiel durch Lockerung des Bodens, durch reits geschildert, aus Leitungsmitgliedern und erfahrenen Genossen der Grundorganisation Kommissionen, die in ihrem Arbeitsgebiet die Lage und bisher geleistete Arbeit zu einer bestimmten Hauptfrage studieren sowie entsprechende Vorschläge ausarbeiten. So kann z. B. eine Kommission die politische Massenarbeit überprüfen, eine andere die Methoden der Parteileitung und Gruppenorganisatoren zur Einbeziehung aller Mitglieder in die aktive Parteiarbeit oder eine andere Kommission die Arbeit der Grundorganisation zur Steigerung der Arbeitsproduktivität. In jedem Falle müssen jedoch diese Kommissionen gründliche Aussprachen mit den Gruppenorganisatoren, Mitgliedern und Parteilosen des Arbeitsgebietes führen. Nach Abschluß ihrer Überprüfung erarbeitet jede Kommission einen Bericht. Auf der Grundlage dieser Einzelberichte erarbeiten der Parteisekretär und die Leiter der Kommissionen den Entwurf des Rechenschaftsberichts. Uber diesen Entwurf muß dann in der Parteileitung gründlich diskutiert und beschlossen werden. Eine solche Methode garantiert, daß der Rechenschaftsbericht kollektiv erarbeitet wird und der wirklichen Lage und den Aufgaben der Grundorganisation entspricht. Ferner werden durch eine solche Vorbereitung zugleich alle Mitglieder einbezogen, was wesentlich zur Entfaltung der innerparteilichen Demokratie und zur Lösung der Aufgaben beiträgt. das Kreuzdrillverfahren oder andere neue Methoden der Feldwirtschaft erreicht werden soll. Es muß auch der Verantwortliche für jede einzelne Aufgabe genannt und der Termin festgelegt werden, sonst ändern wir nichts am alten Zustand der Arbeit. Was soll die Entschließung enthalten? Nachstehend geben wir eine Anleitung für die Ausarbeitung einer Arbeitsentschließung. Diese Anleitung ist natürlich kein Schema, das für alle Grundorganisationen paßt. In jeder Grundorganisation ist die Situation verschieden, wir haben mit verschiedenen Menschen zu tun, und die jeweilige konkrete Lage muß gut in der Entschließung zum Ausdruck kommen. Ausgehend von der allgemeinen politischen Lage muß man sich mit solchen Fragen, wie dem faschistischen Putschversuch vom 17. Juni und der parteifeindlichen Fraktionsbildung Zaisser-Herrnstadt, auseinandersetzen. Dabei soll untersucht werden, wie sich die Parteileitung und alle Mitglieder der Grundorganisation am und nach dem 17. Juni verhalten haben. Gute Beispiele, aber auch Kapitulanten, Feinde und Versöhnler müssen namentlich genannt werden. Das trägt dazu bei, klare Verhältnisse in der Grundorganisation zu schaffen. Es muß kritisch überprüft werden, wie die ideologische Arbeit bisher war; wieviel Mitglieder am Parteilehrjahr teilgenommen haben und wieviel und womit sich ein Teil entschuldigt hat; warum die Parteileitung nicht kollektiv gearbeitet und sich gleichgültig zu den nicht aktiven Mitgliedern verhalten hat; welche auf klärende Arbeit unter den parteilosen Kollegen geleistet wurde; welche Verbindung die Partei im Betrieb, im Wohngebiet oder auf dem Lande mit den werktätigen Menschen hat; welche Erfolge und Mängel es in der Produktion gibt und was die Partei bisher auf diesem Gebiet getan hat. 28;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung gezogenen Schlußfolgerungen konsequent zu verwirklichen. Schwerpunkt war, in Übereinstimmung mit den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie mit den konkreten Bedingungen der politisch-operativen Lage stets zu gewährleisten, daß die Rechte der Verhafteten, Angeklagten und Zeugen in Vorbereitung und Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung präzise eingehalten, die Angeklagten Zeugen lückenlos gesichert und Gefahren für die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Diensteinheit, sind alle operativ-technischen und organisatorischen Aufgaben so zu erfüllen, daß es keinem Inhaftierten gelingt, wirksame Handlungen gegen die Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstalt beeinträchtigen oder das Strafverfahren gefährden . Die Kategorie Beweismittel wird in dieser Arbeit weiter gefaßt als in, der Strafprozeßordnung.