Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 18/25

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 18/25 (NW ZK SED DDR 1953, H. 18/25); In der Vergangenheit wurden die Delegiertenkonferenzen unterschätzt, was sich auch in der oftmals ungenügend sorgfältigen Auswahl der Delegierten bemerkbar machte. Für viele Delegierte waren die Konferenzen nicht das große Erlebnis im Leben, nicht die Auszeichnung, sondern eben nur eine Konferenz. Deshalb müssen die Parteiversammlungen bei der Auswahl der Delegierten für die Konferenzen den gleichen Maßstab anlegen wie für die Leitungen. Die Parteileitungen und Parteiversammlungen müssen bei den Wahlen der Delegierten zu den Delegiertenkonferenzen bis zum IV. Parteitag darauf achten, daß eine solche Zusammensetzung gesichert ist, in der der Hauptteil der Delegierten aus der Arbeiterklasse kommt. Es müssen vor allem solche Genossen gewählt werden, die ihre Parteiarbeit in den Betrieben leisten und den aktivsten Anteil an den Produktionserfolgen haben. Aus den ländlichen Gebieten sollen die besten Genossen mit den größten Er- fahrungen aus den Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften, MTS und VEG delegiert werden. Die richtige und sorgfältige Auswahl der Delegierten ist auch deshalb wichtig, weil diese Genossen nach den Konferenzen vor allem die Pflicht haben, die Beschlüsse der Konferenzen und die Politik der Partei nicht nur vor den Mitgliedern und vor ihren Wählern, sondern auch der Bevölkerung zu erläutern und mit der gesamten Mitgliedschaft um ihre Durchführung zu kämpfen. Delegierte und Mitglieder der Leitungen müssen sich dessen bewußt sein, daß ihnen durch ihre Wahl ein großes Vertrauen entgegengebracht wird und daß die Nichtdurchführung ihres Auftrages ein grober Vertrauensbruch gegenüber der Mitgliedschaft ist. Deshalb soll man solche Genossen wählen, die sich dieses Vertrauens würdig erweisen und sich der großen Verantwortung bewußt sind, nach den Konferenzen nicht nur zu reden, sondern wie es einem Marxisten-Leninisten geziemt, zu verändern. nthalten - wie muß er ausgearbeitet werden? gung festgelegten Maßnahmen verwirklicht wurde. Die kritische Einschätzung der Kampfbereitschaft der Parteimitglieder im Rechenschaftsbericht muß verbunden sein mit der Überprüfung des ideologischen Zustandes der Parteiorganisation und mit der Arbeit, die zur Aneignung der Lehren von Marx, Engels, Lenin und Stalin durch die Mitglieder geleistet wird. Dabei muß auch über die Rolle der Parteileitung bei der Hebung des politischen Bewußtseins der Mitglieder und ihrer Anleitung im Parteilehrjahr gesprochen werden. Die Massenarbeit der Partei verbessern Da die vor der Partei stehenden Aufgaben nur mit der aktiven Teilnahme der breiten Massen der Werktätigen gelöst werden können, soll im Rechenschaftsbericht die politische Massenarbeit der Grundorganisation besonders kritisch und gründlich untersucht werden. Im Rechenschaftsbericht muß gezeigt werden, mit welchem Inhalt und mit welchen Methoden diese Arbeit durchgeführt wurde. Wie hat die Parteileitung die Entwicklung der konkreten täglichen Argumentation anhand der Informationen über die Massenstimmung, die sie von den Parteimitgliedern erhielt, entwickelt? Dabei ist für die Erziehung der Parteimitglieder von großer Bedeutung, daß nicht nur die gute Arbeit einzelner Genossen auf diesem Gebiet hervorgehoben, sondern auch erläutert wird, wie diese Genossen gearbeitet haben und worin die Ursachen ihrer Erfolge begründet liegen. In vielen Fällen wird sich z. B. das Ergebnis der Arbeit auch in Produktionserfolgen, in der Hilfe Parteiloser bei der Entlarvung faschistischer Provokateure, der spürbaren Verbesserung der Arbeit der Massenorganisationen, wie der Gewerkschaften und der FDJ, und in der Gewinnung von Kandidaten für unsere Partei feststellen lassen. Auf der anderen Seite ist es aber auch erforderlich, im Rechenschaftsbericht die Ursachen dafür zu untersuchen, warum ein Teil der Mitglieder die im Statut unserer Partei festgelegte Pflicht „Mit den parteilosen Massen eine enge Verbindung zu schaffen, sie von der Richtigkeit der Politik der Partei zu überzeugen, auf ihre Vorschläge und Wünsche zu reagieren und sie für die Mitarbeit am Aufbau der neuen demokratischen Ordnung zu gewinnen“ nicht erfüllt hat. Die Verbindung der Leitung zur Mitgliedschaft festigen, die Arbeit der Leitungen verbessern Im Rechenschaftsbericht soll auch die Frage behandelt werden, was die Parteileitung zur Heranziehung der Parteimitglieder zur Mitarbeit getan hat, wie ihre tägliche Verbindung zu den Mitgliedern ist und mit welchen Methoden die tägliche Führung verbessert werden soll. Eine wichtige Frage ist dabei, zu untersuchen, ob der Parteiaufbau den Beschlüssen der Partei entspricht, ob die Mitglieder so auf die Schwerpunkte des Betriebes und vor allem der Produktion verteilt sind, daß die führende Kraft der Partei organisiert zum Einsatz kommt. Besonders wichtig ist dabei die Arbeit der Parteigruppen. Wenn der Rechenschaftsbericht ihre Arbeit gründlich untersucht, Vorschläge für die bessere Lösung der Aufgaben enthält und zugleich kritisch überprüft, was die Leitung bei ihrer Anleitung der Parteigruppe ändern muß, dann gibt er eine gute Grundlage für die Weitere Arbeit. Die Hauptmethode der Aufdeckung und Überwindung der Fehler und der Erziehung der Kader ist die offene Entfaltung der Selbstkritik und der Kritik von unten. Deshalb ist es im Rechenschaftsbericht nötig, nicht nur die eigene Arbeit, sondern auch die Arbeit der übergeordneten Leitungen kritisch zu untersuchen und Mängel ohne Ansehen der Person offen aufzudecken. Es kommt darauf an, daß alle Fragen mit prinzipieller Schärfe behandelt werden und daß ohne Ansehen der Person Kritik geübt wird, gleichgültig, ob es sich um das Verhalten des Genossen Werksdirektor oder des Vorsitzenden des Rates des Kreises oder eines einfachen Parteimitgliedes handelt. Die Leitung und alle Parteimitglieder an der Ausarbeitung des Rechenschaftsberichtes beteiligen Ein Rechenschaftsbericht wird nur dann gut, gründlich, lebendig und mobilisierend sein, wenn zu seiner Vorbereitung ein breiter Kreis von Genossen herangezogen 25;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit erfolgt. Die Ergebnisse der Personenkontrolle gemäß Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der nicht eingeschränkt wird. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit und den staatlichen und gesellschaftlichen Leitungen in Betrieben erfolgte sorgfältige Vorbereitung der Beratung von Anfang an eine offensive Auseinandersetzung in Gang kam. Derartige Beratungen hatten auch in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit erfordert, daß auch die Beschuldigtenvernehmung in ihrer konkreten Ausgestaltung diesem Prinzip in jeder Weise entspricht.