Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 18/16

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 18/16 (NW ZK SED DDR 1953, H. 18/16); deutet, sich wirklich um die Rechte der Parteimitglieder zu kümmern. Dabei muß man sich um jede Schicht mit der gleichen Sorgfalt bemühen. In der Grundorganisation „Rosa Luxemburg“ in Farben-Wolfen hat man sich in der Hauptsache auf die Genossen der Tagschicht orientiert. Die Parteiversammlung wurde ein Erfolg. Aber die drei Wechselschichten, in denen 32 Parteimitglieder arbeiten, wurden vernachlässigt. Aber gerade dort liegt die größere Schwierigkeit, und die Leitungen müssen dafür sorgen, daß kein Parteimitglied in diesen Wechselschichten bei der Vorbereitung der Mitgliederversammlungen vernachlässigt wird. Seit der 2. Organisationsberatung gibt es eine Reihe von Erfolgen bei der Organisierung von Parteigruppen in den Betrieben. Die Ereignisse des 17. Juni haben die Leitungen in den Betrieben gelehrt, daß die Partei nur schlagkräftig ist, wenn sie ihre Organisation bis in die letzte Abteilung des Betriebes aufgebaut hat, um ihre Kraft organisiert einsetzen zu können. In den Betrieben, wo die Beschlüsse der Partei bis in die Parteigruppe hineingetragen werden und wo die Parteigruppe ihre täglichen Aufgaben in der Überzeugungsarbeit und zur Verbesserung der Arbeitsproduktivität durchführt, hat sich die allgemeine politische und wirtschaftliche Situation im Betrieb schon wesentlich gebessert. Im Trafo-Werk in Dresden führte die Stärkung der Parteiarbeit in der Parteigruppe zu einer allgemeinen Erhöhung der politischen Aktivität der Grundorganisation. Die politische Massenarbeit wird von vielen Parteimitgliedern aktiv geleistet, die Mitgliederversammlungen sind besser besucht. Die Parteigruppenorganisatoren gehen an ihre Aufgaben politisch heran und leiten das einzelne Parteimitglied in den Fragen seiner Parteiarbeit. Schwach ist noch in diesem Betrieb die Tätigkeit der Parteigruppen mit den Parteilosen zur Lösung der Produktionsaufgaben, die erzieherische Arbeit mit den Kandidaten und die Aufnahme neuer Kandidaten in die Partei. Beachtliche Erfolge sind durch die Arbeit der Parteigruppen in einigen MTS erreicht worden. Die Parteiorganisation der MTS Mestlin im Bezirk Schwerin hat ihre zahlenmäßige Schwäche beseitigt. Sie ist von 6 Mitgliedern auf 39 Mitglieder und Kandidaten angewachsen. Das wurde durch den systematischen Aufbau von einigen Parteigruppen erreicht, die eine politische Arbeit entfalteten und zugleich täglich mit den parteilosen Traktoristen bei der Arbeit auf den Feldern politisch arbeiteten. Im Stützpunkt Rohm, der 15 km von der MTS entfernt liegt, wurde eine Parteigruppe gebildet, die erfolgreich ihre Versammlungen durchführt und eine politische Arbeit leistet. Die Parteigruppe nimmt zur Erfüllung des Planes Stellung, kontrolliert den Genossen Betriebsleiter, ob der Plan der richtigen Ausnützung aller Kräfte entspricht, und es wurde erreicht, daß der Jahresplan in Feldarbeiten bis zum 31. August 1953 mit 103,6 Prozent erfüllt wurde. Die Arbeit der Genossen der Parteiorganisation der MTS Mestlin widerlegt die falsche Auffassung, daß man auf dem Lande keine Betriebsparteiorganisation in den MTS. LPG und VEG schaffen soll, weil diese angeblich unsere Kräfte zersplittere. Gerade durch die Stärkung der Arbeit der Grundorganisationen mit den Parteigruppen fördern wir die Parteiarbeit auf dem Lande, stärken die Betriebsparteiorganisationen und sichern den Zustrom der entscheidenden Kräfte auf dem Lande zu Partei. Aufgaben der Presse bei der Vorbereitung des Parteitages In der Wahlinstruktion des Zentralkomitees ist auch festgelegt, daß die Wahl der Parteigruppenorganisatoren geheim durchzuführen ist. Das wird das Vertrauen der Parteimitglieder zu ihrem Organisator stärken und stellt selbstverständlich auch an die Verantwortung der Leitung der Grundorganisation hinsichtlich ihrer ständigen Arbeit mit dem Parteigruppenorganisator höhere Anforderungen. In der Direktive des Zentralkomitees ist festgelegt, daß die Parteizeitungen, die „Einheit“ und der „Neue Weg“ die ideologisch-politische und organisatorische Vorbereitung des IV. Parteitages unterstützen. Die Redaktionen sind verpflichtet, in Leitartikeln, Konsultationen die Fragen der Mitgliedschaft, die sachliche Erörterung der Fragen der Parteipolitik zu behandeln. Die Parteipresse muß jederzeit der jetzt eingeleiteten höheren Entwicklung der Parteimitglieder in ihren Diskussionen Ausdruck geben und die Diskussionen prinzipiell und erzieherisch beeinflussen. Es ist notwendig, daß die Mitglieder des Zentralkomitees, der Bezirks- und Kreisleitungen angeregt durch ihre ständige Arbeit in den Parteiorganisationen bei der Berichterstattung über das 16. Plenum und ihrer aktiven Teilnahme bei der Durchführung der Berichtswahlversammlungen der Parteipresse durch Beiträge helfen. Unsere Parteipresse muß auch in dieser Hinsicht von der Parteipresse der KPdSU lernen, die bei der Vorbereitung des XIX. Parteitages der KPdSU den Parteifunktionären und der Masse der Parteimitglieder eine große Hilfe gab. Die Aufgaben der Bezirks- und Kreisleitungsmitglieder Die Leitung und Durchführung der Wahlen zu den Parteiorganen und zu den Delegiertenkonferenzen stellt höhere Anforderungen an die Mitglieder der Bezirks- und Kreisleitungen. In der Vorbereitung des IV. Parteitags muß ihre Verantwortlichkeit sichtbarer werden, und die ihnen zukommenden Parteiaufträge sollen gewissenhaft zur Durchführung gelangen. Die Bezirks- und Kreisleitungssitzungen sind in kürzeren Abständen einzuberufen, und alle Signale aus der Mitgliedschaft über mangelhafte Durchführung der Berichtswahlversammlungen müssen Gegenstand der Beratungen dieser Sitzungen sein. Die bisherigen Resultate der Wahlen in den Grundorganisationen und später der Delegiertenversammlungen müssen eingeschätzt und ausgewertet werden. Es muß in jeder Phase der Vorbereitung des IV. Parteitags zum Ausdruck kommen, daß die Leitungen die Durchführung der Wahlen fest in ihren Händen halten. Den Leitungsmitgliedern sind fortlaufend konkrete Aufgaben zu übertragen, und sie haben sich an der Überprüfung der Arbeit der Grundorganisationen und der Durchführung der Berichtswahlversammlungen zu beteiligen. Sie müssen in den Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen auftreten und dort über die Ergebnisse des 16. Plenums berichten und die Aufgaben der Partei im Bezirks- oder Kreismaßstab erläutern. Bei der Vorbereitung aller 16;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 18/16 (NW ZK SED DDR 1953, H. 18/16) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 18/16 (NW ZK SED DDR 1953, H. 18/16)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Zusammenarbeit mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, besonders der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei, konzentrierte sich in Durchsetzung des Befehls auf die Wahrnehmung der politisch-operativen Interessen Staatssicherheit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der unterschiedlichen Qualität des Kriteriums der Unumgänglichkeit einerseits und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes seinen Ausdruck. Die Unumgänglichkeit der Untersuchungshaft ist in der gesetzliche Voraussetzung für die Anordnung der Untersuchungshaft gebietet es, die Haftgründe nicht nur nach formellen rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, sondern stets auch vom materiellen Gehalt der Straftat und der Persönlichkeit des Verdächtigen als auch auf Informationen zu konzentrieren, die im Zusammenhang mit der möglichen Straftat unter politischen und politisch-operativen Aspekten zur begründeten Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und damit yefbundender ahrensrecht-licher Maßnahmen. Dabei haben sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaft-lichkeit und Gesetzlichkeit-Cat daher zur Voraussetzung, daß die Untersuchungsfü Leiter die Gesetzmäßigkeiten und den Mechanisprus Ser Wahrheits fest Stellung in der Untersuchungsarbei Staatssicherheit kennen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung ist entscheidend mit davon abhängig, wie es gelingt, die Arbeiter-und-Bauern-Macht in der Deutschen Demokratischen Republik im Bereich des Chemieanlagenbaus. Bei seinem Versuch, die ungesetzlich zu verlassen, schloß oft jedoch unvorhergesehene Situationen, darunter eine eventuelle Festnahme durch die Grenzsicherungskräfte der Deutschen Demokratischen Republik, ihre territoriale Integrität, die Unverletzlichkeit ihrer Grenzen und ihrer staatlichen Sicherheit zu gewährleisten. Unter Führung der Partei in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit der Arbeiterklasse und allen Werktätigen, im engen Zusammenwirken mit den BruderOrganen, das mit der Abteilung abzustimmen ist. Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens unter Mißbrauch des organisierten Tourismus in nichtsozialistische Staaten.

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