Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 17/5

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 17/5 (NW ZK SED DDR 1953, H. 17/5); Ziel, diese Gemeinschaften zu Festungen des Kampfes um Einheit und Frieden zu machen. An die Spitze jeder Hausund Hofgemeinschaft tritt eine demokratisch gewählte Leitung. Deren Aufgabe besteht hauptsächlich darin, durch eine systematische, vertrauensvolle und regelmäßige Aussprache alle Einwohner der Häuser und Höfe an die brennenden nationalen Fragen heranzuführen, sie zu befähigen, als Patrioten aufzutreten und zu handeln. Die zweite Stufe dieser großen politischen Arbeit ist die Neuwahl der dörflichen Ausschüsse und der Wohnbezirksausschüsse in den Städten. Diesem Schritt folgt die Neuwahl der übergeordneten Ausschüsse bis zu den Kreisausschüssen. Damit soll sich das organisatorische Gefüge der nationalen Bewegung auf eine stabilere und gleichzeitig elastischere Grundlage stellen. Dabei geht es besonders darum, die bisher unsystematische und unvollkommene, viele Bevölkerungskreise außer acht lassende Aufklärungsarbeit grundlegend zu verbessern. Nicht zuletzt durch das aktive Auftreten und die umfassende Hilfe unserer Partei im Zusammenhang mit der Verwirklichung der Direktive des Sekretariats des ZK zur Entfaltung der höchsten Aktivität der Nationalen Front ist es gelungen, im Aufgebot zum II. Nationalkongreß bereits große Erfolge zu erringen. So konnten bisher über 150 000 Haus- und Hofgemeinschaften gebildet werden. In den gewählten Leitungen sind jetzt rund 500 000 neu gewonnene, zum größten Teil parteilose Menschen tätig. Sektiererische Auffassungen bekämpfen und ausmerzen Es wäre aber falsch, diese Erfolge schon als ausreichend zu bezeichnen. Noch sind lange nicht alle Häuser und Höfe in Festungen des Friedens verwandelt. Von diesem Ziel ist die Nationale Front des demokratischen Deutschlands noch weit entfernt. Es wurden bei weitem noch nicht alle Kräfte mobilisiert. Auch verantwortliche Funktionäre und viele Mitglieder unserer Partei unterschätzen bis heute diese umfassende nationale Aufgabe und widmen ihr nicht die notwendige Aufmerksamkeit und Hilfe. Es gibt noch Genossinnen und Genossen, die nicht begriffen haben, daß sich die Losung unserer Partei „Tiefer hinein in die Massen“ auch auf die Arbeit in den Ausschüssen, Aufklärungslokalen, Aufklärungsgruppen und in den Haus- und Hofgemeinschaften der Nationalen Front bezieht. In dem Dorf Wahlitz im Kreise Schmalkalden (Bezirk Suhl) erklärte Genosse Bruno Werner, Bezirksinstrukteur der VdgB (BHG), in einer Bauernversammlung, als die Bauern auch die Aufgaben der Nationalen Front diskutieren wollten, kurzerhand: „Was geht uns die Nationale Front an!“ Er lehnte die Neuwahl des dörflichen Ausschusses ab und zeigte damit, daß er die nationale Bewegung für die Einheit unseres Vaterlandes trotz vieler großer Worte, die er sonst macht, nicht versteht. Er hemmt sie, statt sie zu fördern und zu entwickeln. Die Genossin Winkel als Sekretär der Betriebsparteiorganisation der DHZ Lebensmittel in Prenzlau hat sich gegen die Bildung von Haus- und Hofgemeinschaften ausgesprochen. Sie sagte: „Ich gehe nicht in die Häuser und lasse mir dämlich kommen. Ich gehe auch nicht in die Hausgemeinschaft in meinem Hause. Mit Leuten, mit denen ich seit Jahr und Tag nicht spreche und sie auch nicht sehe, setze ich mich nicht zusammen.“ Sicher ist, daß solch eine Einstellung dieser Genossin eine Einzelerscheinung in unserer Partei ist. Aber der Schaden, den die Genossin Winkel der Nationalen Front zufügt, ist groß. In der Umgebung einer solchen Genossin, zumal dann, wenn sie Sekretär einer Grundorganisation unserer Partei ist, kann sich Patriotismus nicht entwickeln. Deshalb ist es notwendig, daß die Partei solchen Mitgliedern mit aller Entschiedenheit entgegentritt und sie daran hindert, ihren negativen Einfluß auszuüben. Woran krankt besonders die Arbeit der Ausschüsse der Nationalen Front? Sie krankt daran, daß es den fortschrittlichen Kräften bisher nicht gelungen ist, eine feste, vertrauensvolle Verbindung mit allen Schichten unserer Bevölkerung zu schaffen. Es gab in der Vergangenheit Bevölkerungsschichten, mit denen die Patrioten nicht ins Gespräch kamen. Diese Bevölkerungsschichten wurden sich selbst und den Einflüssen der Feinde unseres Volkes überlassen. Diese Fehler und Mängel wirken sich dann schädigend aus. Die Reaktion eines Teiles unserer Bevölkerung auf die amerikanische Provokation mit den Bettel-Fettpaketen ist eine starke Kritik an der mangelhaften Aufklärung in Haus und Hof. Daraus gilt es jetzt die Lehren zu ziehen. Die Bildung der Haus- und Hofgemeinschaften bieten die Möglichkeit, die Schwächen in der Aufklärungsarbeit weitgehend zu überwinden. Eine wichtige Kraft bei der Verwirklichung des neuen Kurses Unsere Genossinnen und Genossen, in welcher Funktion sie auch stehen mögen, sollen sich im klaren darüber sein, daß die Haus- und Hofgemeinschaften und die Ausschüsse der Nationalen Front zur Festigung unserer Staatsmacht und zur schnellen Verwirklichung des neuen Kurses eine große praktische Arbeit leisten können. Sie sind die wertvollsten Helfer bei der Erschließung der örtlichen Reserven und bei der Führung des Feldzuges für strengste Sparsamkeit. Von diesen bereitwilligen Menschen können die Räte der Bezirke und Kreise Mitarbeiter für die ständigen Kommissionen gewinnen. Voraussetzung dafür ist, daß sich die Staatsorgane ebenso wie die Parteien und Massenorganisationen nicht von den Ausschüssen der Nationalen Front isolieren, sondern daß sie selbst in der Nationalen Front mitarbeiten. Die Arbeit der Nationalen Front im Aufgebot zum II. Nationalkongreß richtet sich besonders darauf, die gesamte Bevölkerung für die Verwirklichung des neuen Kurses unserer Regierung zu mobilisieren. Der neue Kurs ermöglicht den Organen der Nationalen Front aber besonders die Entfaltung einer erfolgreichen gesamtdeutschen Arbeit. Er brachte große Erleichterungen im Interzonenverkehr. Viele fahren jetzt nach Westdeutschland zu ihren Verwandten, Freunden und Bekannten. Tausende aus Westdeutschland erhalten Aufenthaltsgenehmigungen in unserer Republik. Die Ausschüsse der Nationalen Front, aber auch die Haus- und Hofgemeinschaften, haben hier die beste Gelegenheit, mit den Menschen, die nach Westdeutschland fahren und die aus Westdeutschland bei uns zu Besuch weilen, in Gespräche zu kommen. Unseren Bürgern muß man zeigen,' wie sie in Westdeutschland als Patrioten auf treten können. Den westdeutschen Gästen aber müssen die Augen über die Gefährlichkeit der amerikanischen Politik Adenauers geöffnet werden. 5;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Durchführung des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der jeweiligen Planstelle Dienststellung ergeben und schriftlich fixiert und bestätigt wurden. sind die Gesamtheit der wesentlichen, besonderen funktionellen Verantwortungen, notwendigen Tätigkeiten und erforderlichen Befugnisse zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind wichtige Komponenten zur Erzielung einer hohen Wirksamkeit an Schwerpunkten der politisch-operativen Arbeit. Da die Prozesse der Gewinnung, Befähigung und des Einsatzes der höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteirungen die Durchführung jeder Vernehnung eines Beschuldigten. Die Gesetzlichkeit des Vorgehens des Untersuchungsführers beinhaltet die Ausrichtung der Beschuldigtenvernehmung auf die Feststellung der Wahrheit haben wie spätere Fehler in der Vernehmung der gleichen Person als Beschuldigter. Wir sind such aus diesem Grund veranlaßt, unter dem Aspekt der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit im allgemeinen, im Beweisführungsprozeß im besonderen und bei der Realisierung jeder Untersuchungshandlung im einzelnen.