Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 17/41

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 17/41 (NW ZK SED DDR 1953, H. 17/41); mit den erfüllten und übererfüllten Wirtschaftsplänen bewiesen, daß die Arbeiterklasse sehr wohl in der Lage ist, die Wirtschaft zu führen und daß sie es besser kann als die Kapitalisten. Genosse Ulbricht ist der begeisterte Initiator und Agitator unserer Wirtschaftspläne, und es fällt beim Studium dieses Bandes immer wieder besonders auf, wie gut er es versteht, den Kollegen den innigen Zusammenhang zwischen politischen Problemen und wirtschaftlichen Fragen klarzumachen. Auch hier ist er der Lehrmeister für die Genossen in den Betrieben, MTS, Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften und Verwaltungen. Aus jedem seiner Aufsätze und Reden hören wir immer wieder das Bemühen, den Kollegen in einfachen Worten auch grundsätzliche Fragen klarzumachen und ihr Verantwortungsbewußtsein für den neuen Staat zu wecken. So sagte er in seiner Rede auf der 1. Tagung der volkseigenen Betriebe in Leipzig am 4. Juli 1948: „Und wenn man fragt, warum die Arbeiterklasse den Anspruch erhebt, die entscheidende Kraft zu sein, so möchte ich klar und eindeutig sagen: erstens deshalb, weil die alten Kräfte im Jahre 1933 die deutsche Staatsverwaltung dem Hitlerfaschismus übergeben, ihm die Bahn frei gemacht haben, und zweitens, weil die alten Kräfte bewiesen haben, daß sie Deutschland von Krise zu Krise führten. Weil das die geschichtliche Erfahrung ist, deshalb können wir, nachdem diese Politik zur Katastrophe Deutschlands geführt hat, nur den Weg des Aufstiegs unter der Führung der neuen Kräfte, der Arbeiterklasse, gehen; der Klasse, die nicht verbunden war mit der Politik und den Interessen des deutschen Monopolkapitals und der Kriegsverbrecher; der Klasse, die nicht interessiert ist am alten kapitalistischen Eigentum; der Klasse, die allein in der Lage ist, den neuen Weg des demokratischen Aufbaus, den Weg der Schaffung und Festigung der neuen staatlichen Ordnung zu gehen. Die Reden und Aufsätze des Genossen Ulbricht werden uns helfen, dieses Klassenbewußtsein in der deutschen Arbeiterklasse noch mehr zu entwickeln und zu festigen. Erna Fleischer Wir stellen zur Diskussion: Pa rtei - Literatu rvertrieb Im Hause des DIA Maschinen-Ex-portes leite ich den Vertrieb unserer Parteiliteratur. Ich machte der Betriebsparteileitung den Vorschlag, die Literatur („Einheit“, „Neuer Weg“ und „Für dauerhaften Frieden und Volksdemokratie“) durch die Post direkt den Genossen zustellen zu lassen. Die bisherige Zustellung durch den Postzeitungsvertrieb in unserem Betrieb und die Weiterverteilung an die einzelnen Genossen bedeutete für uns einen Aufwand an Arbeitszeit und ließ sich nach unserer Meinung mit der wirtschaftlichen Rechnungsführung nicht mehr vereinbaren. Als Literaturobmann hatte ich mit fünf Genossen jeden Monat durch Literaturverteilung einen Arbeitsausfall von etwa 16 Stunden. Außerdem hatten wir ständig Schwierigkeiten mit Genossen, die in Urlaub gingen bzw. durch Krankheit ausfielen. Hinzu kam, daß in letzter Zeit die Literaturzuteilung unregelmäßig war und bei der Vorauskassierung manche Differenzen entstanden. Die Genossen sagten, daß sie bereits mehrere Hefte bezahlt hätten, jedoch noch kein Heft erhalten haben. Somit beschloß die Betriebsparteileitung, daß die Literaturzustellung ab Monat September 1953 direkt durch die Post an die einzelnen Genossen im Heimatort erfolgt. Eine Kontrolle, ob jeder Genosse die Literatur weiter bezieht, führen wir monatlich bei der Beitragskassierung durch, indem wir uns die Postquittung vorzeigen lassen. Jetzt besteht der Vorteil, daß die Genossen ihre Parteiliteratur genau so früh erhalten wie die öffentlichen Zeitungskioske, die manchmal bis zu zehn Tagen die Parteiliteratur früher zur Verfügung haben als die Betriebsparteiorganisationen. Die Unterredung mit der Genossin Voigt, SED-Kreisleitung Berlin-Mitte, ergab, daß sich das Sekretariat der Kreisleitung mit unserer Einführung einverstanden erklärte. Genosse Schulz Literaturobmann der Betriebsparteiorganisation DIA Maschinen-Export. Berlin Der Parteifunktionär soll auch an seine Familie denken In der Zeit der letzten Schulentlassungen kam Genosse Schulz ganz aufgelöst zu mir und teilte mir mit, daß sein Sohn nicht mit entlassen werden kann, da er in einigen Fächern, hauptsächlich in der Gegenwartskunde, schlechte Zensuren bekommen habe. Der Genosse Schulz hatte Ursache, aufgelöst zu sein, denn er ist einer unserer aktivsten Agitatoren und Aufklärer der Nationalen Front. Viele Menschen hat er für unsere Ziele, die Einheit Deutschlands, die Erhaltung des Friedens und den Aufbau des Sozialismus, gewonnen. Aber eins hatte er vergessen: Seine Familie zu Hause aufzuklären, sich um die Schularbeiten seines Jungen zu kümmern, dessen gesellschaftskundlichen Aufsätze zu überprüfen. Jetzt, nachdem es „passiert" war, kam ihm sein Fehler zum Bewußtsein. Ist das Beispiel des aktiv arbeitenden Genossen Schulz einmalig? Bestimmt nicht! Da stellen wir fest, daß die Frau des Genossen X nicht im Sinne unserer Partei diskutiert. Wir müssen verlangen, daß sie als Frau eines Genossen anders diskutieren müßte. Aber kann sie das, wenn Genosse X nicht einmal ernsthaft mit seiner Frau über die Probleme unserer Politik gesprochen hat? Er unterhält sich kaum mit ihr über die Aufsätze und Meldungen unserer Presse, liest seine Zeitung schön für sich, und wenn seine Frau mal von etwas anfängt, was sie nicht versteht, brummelt er von „zu Hause seine Ruhe haben" oder âhnlichêm. Der Zweck dieses Leserbriefes soll es sein, den Genossen X und so manchen anderen Genossen darauf hinzuweisen, daß er einmal überlegt, ob er sich als Funktionär unserer Partei zu Hause richtig verhält. Bei den Familienangehörigen müssen wir mit der Aufklärung zuerst beginnen, von dort muß unsere persönliche Kraft am stärksten ausstrahlen. Nicht lange überlegen, sondern gleich anfangen! Sprechen wir zu Hause zuerst über den Inhalt unserer Zeitung und über die täglichen Ereignisse, dann kommen alle anderen Probleme von selbst. So werden wir nicht wie Genosse Schulz vor ähnlichen „Unbegreiflichkeiten" stehen. Georg Nitzsche Chemnitz 41;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit sein und zu deren Beseitigung Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes erfordern. Zum anderen kann der gleiche Zustand unter sich verändernden politisch-operativen Lagebedingungen keine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hat auf der Grundlage des Gesetzes zu erfolgen. Die Verwirklichung des einen Rechtsverhältnisses kann aber auch im Rahmen von Maßnahmen möglich sein, die auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der konzeptionellen Vorgaben des Leiters und ihrer eigenen operativen Aufgabenstellung unter Anleitung und Kontrolle der mittleren leitenden Kader die Ziele und Aufgaben der sowie die Art und Weise ihrer Lösung festlegen. Dabei sind die erforderlichen Abstimmungen mit den Zielen und Aufgaben weiterer, im gleichen Bereich Objekt zum Einsatz kommender operativer Potenzen, wie Offiziere im besonderen Einsatz eingeschaltet werden und gegebenenfalls selbst aktiv mit-wirken können. Es können aber auch solche Personen einbezogen werden, die aufgrund ihrer beruflichen gesellschaftlichen Stellung und Funktion in der Lage sind, Angaben über die Art und Weise sowie den Umfang der Gefahr zu machen oder zur Abwehr von weiteren Folgen beizutragen.