Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 17/40

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 17/40 (NW ZK SED DDR 1953, H. 17/40); Kritik und Bibliographie Walter Ulbricht: „über Gewerkschaften" Aus Reden und Aufsätzen, Tribüne-Verlag, Berlin. 1953, 2 Bände, DM 9,- Anläßlich des 60. Geburtstages des Genossen Walter Ulbricht veröffentlichte der Verlag Tribüne eine Sammlung seiner wichtigsten Reden und Aufsätze zu Fragen der Gewerkschaftspolitik und -praxis aus den Jahren 1922 bis 1952. Diese Sammlung hilft in. bedeutendem Maße, die Frage „Gibt es eine revolutionäre Tradition der deutschen Arbeiterklasse?“ zu klären. Genosse Walter Ulbricht ist selbst das lebendige Beispiel dafür, daß ein großer Teil der Arbeiterklasse Deutschlands unter der Führung der KPD nach L918 erbitterte Schlachten gegen den Klassenfeind und die reformistische Partei- und Gewerkschaftsbürokratie geführt hat. Dem ersten Band der Veröffentlichungen ist die Rede auf der Gewerkschaftskonferenz in Halle im Jahre 1945 vorangestellt, in der Genosse Ulbricht eine knappe Übersicht über die Lehren aus der Geschichte der deutschen Gewerkschaftsbewegung gibt. Genosse Ulbricht hat, wie so oft in seinen Reden, auch dieses Referat dazu benützt, um den Gewerkschaftsfunktionären die Wurzeln der falschen Politik der SPD und ADGB-Führer und der Niederlage der deutschen Arbeiterklasse aufzudecken. Genosse Ulbricht hat in vielen Artikeln in der „Roten Fahne“, in Reden vor den Kollegen in den Betrieben, von der Tribüne des Landtags usw. unermüdlich und geduldig, aber auch konsequent und gründlich die Opportunisten entlarvt, ihre Arbeitsgemeinschafttspolitik, ihre unmarxistische Einstellung zum Staat gegeißelt und den Arbeitern den richtigen, den revolutionären Weg über den Sturz des kapitalistischen Staates zur Herrschaft der Arbeiterklasse gezeigt. Seine Reden und Aufzeichnungen zeigen uns, daß man den Feind nur bekämpfen kann, wenn man die Lehren des Marxismus-Leninismus kennt und sie in der Praxis anwendet. Täglich stand vor der Kommunistischen Partei und ihren Funktionären die Aufgabe, die Arbeiter über die Ausbeutungsmethoden der Unternehmer und die Hilfestellung, die ihnen die SPD- und Gewerkschaftsführer dabei gaben, sowie die Millionen Erwerbslosen über die Ursache ihres Elends aufzuklären. Genosse Ulbricht löste diese Aufgabe, weil er durch unzählige Beispiele den Arbeitern ihre Lage vor Augen führte, weil er stets mit der Arbeiterschaft in engster Verbindung stand und ihre Sorgen genau kannte. Sein Referat „Über Aufgaben, Methoden und Formen der Erwerbslosenbewegung“ auf der Internationalen Erwerbslosenberatung in Prag im August 1931 ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie die Partei durch den Kampf um Tagesförderungen die Arbeiter für höhere Aufgaben im Klassenkampf vorbereiten kann. „Allein die Agitation für die Forderungen“, sagte Genosse Ulbricht, „bedeutet eine ungeheure Aufrüttelung der Arbeiter.“ In jedem Referat oder Artikel hören wir Genossen Ulbricht in einfachen Worten unermüdlich und geduldig die Arbeiter aufklären. Ganz gleich, ob über die Politik der „Wirtschaftsdemokratie“ der ADGB-Füh-rung, über das Schlichtungssystem, über die Zustimmung der Reformisten zur Arbeitszeitverlängerung und Lohnkürzung, ganz gleich über welche Seite dieser Hungerpolitik Genosse Ulbricht untersucht stets gründlich das Thema, das er behandelt, belegt es mit Beispielen und Zahlen, spricht die einfache Sprache des Arbeiters. Der Parteiführer redet und schreibt nie im sogenannten Parteideutsch, sondern stets lebendig, anschaulich, klar, leicht verständlich, für jeden Genossen Redakteur und Agitator ein Beispiel. Vor den Augen der alten Genossen ersteht beim Lesen des 1. Bandes nochmals der harte Kampf, den sie unter Führung der Kommunistischen Partei gegen Ausbeutung und Hunger führten den jungen Mitgliedern zur Lehre, die unsere Erfolge manchmal nicht ganz in ihrer Bedeutung erkennen und sie als etwas Selbstverständliches hinnehmen. Durch alle Reden und Aufsätze des Genossen Ulbricht zieht sich wie ein roter Faden das heiße Bemühen der Partei um die Einheit und Geschlossenheit der Arbeiterklasse als Voraussetzung für ihren Sieg. Aber erst nach der Zerschlagung des Hitlerfaschismus durch die Rote Armee ging diese Sehnsucht in Erfüllung. Im 2. Band sind die Reden und Artikel des Genossen Ulbricht abgedruckt, die er seit 1945 zu den Aufgaben der Gewerkschaftsfunktionäre und -mitglieder beim Aufbau des neuen, demokratischen Staates gehalten und verfaßt hat. Wir erleben beim Lesen noch einmal die gewaltigen Anstrengungen, die die Arbeiterklasse in der Ostzone und später in der Deutschen Demokratischen Republik unter Führung unserer Partei gemacht hat, um aus den Trümmern des Faschismus die neue Ordnung aufzubauen. Dieser Überblick macht uns stolz auf das Geschaffene und erfüllt uns mit Selbstbewußt sein. Unsere Agitatoren und jeder unserer Genossen sollten dieses Buch vor allem auch deshalb lesen, weil sie mit den Ausführungen des Genossen Ulbricht eine unerschöpfliche Fülle von Agitationsstoff erhalten. Gerade nach der faschistischen Provokation des 17. Juni ist es notwendig, den Werktätigen immer wieder vor Augen zu führen, welch einen riesigen Sprung wir in der demokratischen Entwicklung seit 1945 gemacht haben. Wir hoffen damit, das Kraftbewußtsein der Arbeiterklasse noch mehr zu stärken. So appellierte Genosse Ulbricht in vielen Reden der ersten Jahre unseres Neuaufbaus an die Gewerkschaftsmitglieder, daß sie die besten und aktivsten aus den Betrieben, MTS, und Verwaltungen zum Studium schicken, damit eine neue technische Intelligenz heranwächst, die die Leiter der Planwirtschaft und der Betriebe werden. Inzwischen haben wir 40;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Tatausführung vorgenommen wird;. Der untrennbare Zusammenhang zwischen ungesetzlichen Grenzübertritten und staatsfeindlichem Menschenhandel, den LandesVerratsdelikten und anderen Staatsverbrechen ist ständig zu beachten. Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, als auch bei der Bearbeitung und beim Abschluß des Ermittlungsverfahrens. Die Notwendigkeit der auf das Ermittlungsverfahren bezogenen engen Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Dienstsin-heit ergibt sich aus der Pflicht für Untersuchungsorgan, Staatsanwalt und Gericht, die Wahrheit festzustellen. Für unsere praktische Tätigkeit bedeutet das, daß wir als staatliches Untersuchungsorgan verpflichtet sind, alle Tatsachen in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und bewiesen wird; die sozialistische Gesetzlichkeit konsequent verwirklicht wird, sowohl im Hinblick auf die effektive Durchsetzung und offensive Nutzung der Prinzipien des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmungen über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen.