Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 17/22

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 17/22 (NW ZK SED DDR 1953, H. 17/22); einen neuen Bürgen zu nennen. Die Parteiorganisation muß in jedem Fall feststellen, ob die Bürgschaft für gültig erkannt werden kann. Sind Bürgschaften von Parteimitgliedern gültig, die in Parteiorganisationen anderer Kreise registriert sind? Diese Bürgschaften sind gültig. Aus Gründen der Wachsamkeit ist dabei erforderlich, daß diese Bürgschaftserklärungen in der für den Bürgen zuständigen Kreisleitung vom Sekretär unterschrieben und mit dem Siegel der Kreisleitung versehen werden. Die Unterschrift des Kreissekretärs gilt nicht als Bestätigung der Bürgschaftserklärung, sondern bescheinigt die Mitgliedschaft des Bürgen. Deshalb muß sich der Kreissekretär vor dem Unterschreiben über die ordnungsgemäße Mitgliedschaft des Bürgen an Hand der vorliegenden Grundbücher informieren. Die Bürgschaftserklärung muß wahr sein Es ist für alle Mitglieder der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands oberstes Gesetz, sich ehrlich gegenüber der Partei zu verhalten. Der Inhalt einer Bürgschaftserklärung muß deshalb auch den Tatsachen entsprechen, damit die Partei ein wahrheitsgetreues Bild über den Antragsteller erhält. Wer in einer Bürgschaftserklärung schönfärbt oder unwahre Angaben macht, betrügt die Partei und verletzt die Prinzipien der Wachsamkeit. Jeder Sekretär einer Grundorganisation ist verpflichtet, die Bürgschaft auf die Richtigkeit der Angaben hin zu überprüfen. Von der Kreisleitung Weißenfels, Bezirk Halle, wurden einige Bürgschaften daraufhin überprüft, z. B. die Angaben, daß der Kollege aktiv im Friedenskomitee und in der Nationalen Front mitarbeite. Was stellte sich heraus? Ein Teil der Angaben stimmte nicht mit der Wirklichkeit überein. Zum Beispiel kannten einige der Antragsteller bei der Befragung im Kreissekretariat nicht einmal den Vorsitzenden der Nationalen Front und wußten auch nicht, wo sich das Aufklärungslokal befindet. Die Bürgen versuchten also, den Antragsteller in ein besseres Licht zu stellen. Die Kreisleitung Weißenfels sollte diese Feststellung zum Anlaß nehmen, um die Bürgen auf ihr parteiwidriges Verhalten hinzuweisen und in den Grundorganisationen die Bedeutung einer Bürgschaft zu erläutern. Die Aufgabe der Bürgen Mit der Abgabe der Bürgschaftserklärung ist die Aufgabe der Bürgen nicht beendet. Der Kandidat wird viele Probleme noch nicht verstehen; deswegen ist es notwendig, daß der Bürge mit seiner Parteierfahrung hilft, ihm die Fragen der Parteiarbeit verständlich zu machen und ihn so für die Aufnahme als Mitglied der Partei vorbereitet. In der Kandidatenzeit wird der Kandidat das Statut der Partei kennenlernen, wird mit der Politik der Partei vertraut werden, die Theorie des Marxismus-Leninismus studieren und in praktischer Parteiarbeit Parteiaufträge erfüllen. Bei diesen, für den Kandidaten neuen und damit schwierigen Aufgaben muß er in seinem Bürgen einen treuen, hilfsbereiten Berater finden. Die Betreuung des Kandidaten durch den Bürgen entbindet jedoch die Grundorganisation nicht davon, sich ständig mit ihren Kandidaten zu beschäftigen und sie zu standhaften Kämpfern für die Interessen der Arbeiterklasse zu erziehen. Heinrich Holstein Schluß mit Schönfärb Genosse Rudi Bühring, einer dev erfahrensten Genossen luf dem Gebiet der Parteiinformation, übergab uns den folgenden Artikel. Da er darin auch einige falsche Ansichten vertritt, baten wir den Sektor Parteiinformation in der Abteilung Leitende Organe der Partei- und Massenorganisationen beim Zentralkomitee um eine Stellungnahme. Wir veröffentlichen den Artikel und die Antwort, weil wir damit zur Verbesserung der Informationsarbeit beitragen wollen. Die Redaktion Unsere Partei braucht für eine erfolgreiche operative Arbeit auch eine gut organisierte Information von der kleinsten Grundorganisation bis hinauf zum Zentralkomitee und umgekehrt vom Zentralkomitee bis zur kleinsten Grundorganisation. Die Informationen an die übergeordneten Parteileitungen und Parteiorgane müssen objektive Berichte über die wirkliche Lage sein. Es kommt darauf an, daß jede Schönfärberei in der Informationsarbeit verschwindet, daß die positiven und negativen Erscheinungen so dargestellt werden, wie sie wirklich vorhanden sind. Das wird aber nur eine allgemeine Feststellung bleiben, wenn wir die Informationsarbeit nicht ernsthaft verbessern. Vor einigen Wochen begann solch eine Veränderung in der Parteiinformation, die darin zum Ausdruck kam, daß, angefangen vom Zentralkomitee über die Bezirksleitungen bis zu den Kreisleitungen, vom größten Teil der leitenden Funktionäre anerkannt wurde, daß die Parteiinformation Aufgabe aller Genossen ist. Das zeigte sich vor allem darin, daß es nach dem 17. Juni wohl kaum einen Funktionär in den Parteiorganen und Parteiapparaten gab, der sich nicht dafür einsetzte, daß eine schnelle und laufende Information von unten nach oben organisiert wurde. Wenn wir uns aber die Parteiinformation heute an-sehen, dann muß gesagt werden, daß die Mängel und Schwächen in der Arbeit der Parteiinformation noch längst nicht überwunden sind. Schon die Tatsache, daß z. B. im Bezirk Halle wieder mehrere Kreisleitungen die ganze Arbeit der Parteiinformation einem dafür ausgesuchten Instrukteur überlassen, zeugt davon. Das kann nicht der Weg sein, um in Zukunft eine gut organisierte Parteiinformation zu haben. Es ist z. B. unverantwortlich, wenn in den laufenden Informationen der Kreisleitung Zeitz in den letzten Wochen der größte Betrieb des Kreises, nämlich das Hydrierwerk Zeitz, nur drei- oder viermal so am Rande erwähnt wurde, so daß es keinen Überblick über diese wichtige Parteiorganisation gibt. Eine Rücksprache mit dem Instrukteur für Parteiinformation ergab, daß dieser sich das Material selbst Zusammentragen muß und natürlich nicht überall sein kann. Aber es gibt noch andere Schwächen, die nicht selten ihren Ursprung in der schlechten Arbeitsweise der Abteilungen des Apparates des Zentralkomitees haben. In der Entschließung des 15. Plenums des ZK heißt es u. a.: „Die Arbeitsmethode der Parteileitungen, angefangen beim Zentralkomitee, war nicht lebendig genug, sondern 22;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit im Netz und die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung, einzubeziehen. Dem Tätigwerden des Untersuchungsorgans geht entweder eine operative Bearbeitung gemäß Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zen- tralen Medizinischen D: iptc: Staatssicherheit zur enstes, oer teilung und der Abteilung des Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Bestimmung der Fragestellung stehen die Durchsetzung der strafprozessualen Vorschriften über die Durchführung der Beschuldigtenvernehmung sowie die Konzipierung der taktisch wirksamen Nutzung von Möglichkeiten des sozialistischen Straf- und Strafverfahrensrechts fortgesetzt. Dabei bestimmen die in der Richtlinie fixierten politisch-operativen Zielstcl- lungen der Bearbeitung Operativer Vorgänge im wesentlichen auch die untersuchungsmäßige Bearbeitung des Ermittlungsver-fahrens; allerdings sind die Anforderungen an die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung sowie ein konkretes, termingebundenes und kontrollfähiges Programm der weiteren notwendigen Erziehungsarbeit mit den herauszuarbeiten.