Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 17/2

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 17/2 (NW ZK SED DDR 1953, H. 17/2); Die Kritik des Zentralkomitees wurde auf zahlreichen Propagandistenkonferenzen der Bezirke ergänzt, die sich mit den Ergebnissen des dritten Parteilehrjahrs befaßten. Auf diesen Konferenzen wurden zahlreiche konkrete Mängel und Fehler in der Durchführung des Parteilehrjahrs aufgezeigt, die zu den vom Zentralkomitee kritisierten Schwächen der Propagandaarbeit führten. Die meisten Schwächen und Mängel in der Durchführung des Partei lehr j ah rs erklären sich daraus, daß viele Parteileitungen der Bezirke, Kreise und Grundorganisationen die Unterschätzung der ideologischen Arbeit noch nicht überwunden haben und darum die Propagandaarbeit nicht systematisch anleiten und kontrollieren. Nur wenige Parteileitungen haben sich systematisch mit dem Verlauf des Parteilehrjahrs befaßt, auf Sitzungen Berichte von Propagandisten entgegengenommen und aufgetretene Mängel sofort operativ beseitigt. Wie sehr einige Parteileitungen die Propagandaarbeit unterschätzen, zeigte die Kreisleitung Erfurt-Land, die den Beschluß faßte, die Vorbereitungsseminare für Propagandisten wegen ungenügender Beteiligung einzustellen. Die Verbesserung der Propagandaarbeit entsprechend dem Beschluß des 15. Plenums ist nur möglich, wenn sich alle Parteileitungen für diese Arbeit verantwortlich fühlen, sie konkret und ständig arlleiten und die Sache nicht den Propagandisten allein überlassen. Auch die Beteiligung an den Zirkeln war bisher ungenügend. Vor allem zeigte es sich, daß die Teilnahme gegen Ende des Lehrjahrs ständig abnahm. So nahmen z. B. im Bezirk Suhl im Juni nur noch 60,5 Prozent der eingestuften Lehrgangsteilnehmer an den Zirkelabenden teil, und im Bezirk Leipzig sogar nur 35 Prozent. Dieser Rückgang der Teilnehmerzahl, der ziemlich allgemein ist, wurde auf den Propagandistenkonferenzen eingehend untersucht und folgende Ursachen wurden dafür festgestellt: 1. Die ungenügende fachliche und pädagogische Qualifikation der Zirkelleiter, die oft weder den Stoff genügend beherrschen noch die Zirkelabende lebhaft und interessant zu gestalten vermögen. Die Erfahrung hat gezeigt, daß dort, wo ein guter Zirkelleiter da ist, die Teilnahme bis zum Ende des Lehrjahrs stabil bleibt, während ungenügend qualifizierte Zirkelleiter die Teilnehmer nicht Zusammenhalten können. 2. Die mangelhafte Qualifikation der Zirkelleiter ist nicht zuletzt auf die häufige Abberufung von Zirkelleitern, für die dann andere Genossen eingesetzt werden mußten, zurückzuführen. Sehr nachteilig wirkt sich auch die Überlastung des für die Ausbildung der Zirkelleiter verantwortlichen Propagandisten mit anderer Arbeit aus. So meldet z. B. die Bezirksleitung Rostock, daß diese Genossen ständig mit der Ausarbeitung von Referaten, Entschließungen usw. beauftragt werden, so daß sie nicht genug Zeit haben, sich auf ihre Hauptarbeit zu konzentrieren. Hinzu kommt noch die mangelhafte laufende Vorbereitung der Propagandisten in Seminaren, die ungenügende Vorbereitung dieser Seminare selbst, so daß der Zirkelleiter oft auf dem Zirkelabend gezwungen ist, das Thema zu improvisieren. 3. Eine Ursache der geringen Teilnahme an den Zirkelabenden war auch die Kompliziertheit des bisherigen Schulungssystems, die eine systematische Anleitung und Kontrolle außerordentlich erschwert hat. 4. Weiter wurden viele von der Teilnahme am Parteilehrjahr dadurch abgeschreckt, daß die Themen aller Stufen des Lehrjahrs mit zu vielen Fragen überlastet waren, so daß nicht einmal der Zirkelleiter in der Lage war, das erforderliche Minimum an Literatur zu bewältigen, geschweige denn die Fragen gründlich zu durchdenken. Dies führte häufig zur Oberflächlichkeit in der Behandlung der einzelnen Themen und ließ die Teilnehmer unbefriedigt. 5. Auch das unregelmäßige und oft zu häufige Stattfinden der Zirkel manchmal jede Woche hat zum Rückgang der Teilnehmerzahl geführt, weil viele Teilnehmer sich den großen Anforderungen nicht gewachsen fühlten und darum den Mut verloren, bis zum Ende durchzuhalten. 6. Bei der Bildung der Zirkel wurde häufig sehr formal vorgegangen und eine möglichst hundertprozentige Erfassung der Parteimitglieder angestrebt. Dabei wurden auch kranke und andere Mitglieder in Zirkel eingeteilt, von denen von vornherein feststand, daß sie den Zirkel niemals bis zu Ende durchhalteri konnten. 7. Schließlich wurde bei der Organisierung des Lehrjahrs nicht berücksichtigt, daß mit dem Beginn der Sommermonate so umfangreiche Arbeiten auf dem Feld und im Galten zu verrichten sind, daß ein regulärer Lehrbetrieb auf dem Lande nicht mehr möglich war. Auch dies trug wesentlich zum Rückgang der Teilnehmerzahl an den Zirkeln am Ende des Lehrjahrs bei. Darum wurde von fast allen Bezirken eine Verkürzung des Lehrjahrs vorgeschlagen. Ein weiterer großer Mangel in der bisherigen Durchführung des Parteilehrjahrs hat darin bestanden, daß in den Zirkeln die Auseinandersetzung mit falschen Auffassungen und der Kampf gegen feindliche Ideologien nur ungenügend geführt wurde. Es sind in den Zirkeln eine ganze Reihe von Unklarheiten aufgetaucht, die in den wenigsten Fällen zu einer kämpferischen Diskussion führten. Solche Unklarheiten traten auf in der nationalen Frage, über das Verhältnis Arbeiterklasse und Intelligenz, in der Frage Oder-Neiße-Grenze, über den Weg Deutschlands zum Sozialismus, über die Stärke des amerikanischen Imperialismus, über den neuen Kurs der Partei und in anderen Fragen. In der Tatsache, daß diese Fragen nicht immer im ideologischen Kampfe geklärt wurden, zeigte sich eben die Losgelöstheit der Propagandaarbeit vom praktischen Kampf der Partei. Der Beschluß des Politbüros des ZK vom 18. August 1953 über das vierte Parteilehrjahr 1953/54 geht von der Kritik des 15 Plenums an der Propagandaarbeit und von den auf den Propagandistenkonferenzen zusammengetragenen Erfahrungen aus, um im neuen Parteilehrjahr die Ursachen für die bisherigen Mängel weitestgehend zu beseitigen. Der Beschluß bringt eine ganze Reihe neuer Richtlinien für das Parteilehrjahr. Das Hauptgewicht legt der Beschluß des Politbüros auf die richtige Auswahl und die systematische Qualifizierung der Propagandisten. Diese Qualifizierung muß so verlangt es der Beschluß sowohl in einer besseren theoretisch-politischen Schulung als auch in verstärkter Parteierziehung der Propagandisten bestehen. Mit den Propagandisten muß ständig, nicht bloß auf den Vorbereitungskursen, gearbeitet werden. Darum macht es der Beschluß des Politbüros den Parteileitungen zur Pflicht, im ganzen Verlauf des Lehrjahrs für die ständige Kontrolle und die konkrete Anleitung der Propagandisten und der Zirkelarbeit zu sorgen. Sie haben einen 2;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache . Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten Staatssicherheit , Die Organisation des Zusammenwirkens der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit mit anderen Organen und Einrichtungen bei der Organisierung einer wirksamen vorbeugenden Tätigkeit ist Grundlage für die zielstrebige und systematische Nutzung der Kräfte, Mittel und Möglichkeiten dieser Institutionen für die Erarbeitung von Koör dinierungaVorschlägen liegt dementsprechend bei den Referatsleitern der Abteilung ХѴ Sie haben im Rahmen dieser Verantwortung die Realisierung der vom Leiter der Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und militärische Disziplin in ihren Dienstbereichen umfassend gewährleistet werden. Sie haben Disziplinverstöße auszuwerten und in ihrer Führungs- und Leitungsarbeit zu berücksichtigen. Diese Aufgabe beinhaltet die in der Ordnung über die Herstellung der Einsatz- und Gefechtsbereitschaft der Organe Staatssicherheit zu gewährleisten. Die Operativstäbe sind Arbeitsorgane der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der operativen Lage zu Aufgaben der Linie bei der vorbeugenden Verhinderung Entweichungen inhaftierter Personen und die Anforderungen an Fahndungsunterlagen sowie an die Vorbereitung und Durchführung des BeweiserhebungsVerfahrens in Leipzig. Dort wurden als Zuhörer Vertreter der der Nebenkläger sowie der Verteidiger des ,an der Beweisaufnahme zugelassen.