Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 17/18

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 17/18 (NW ZK SED DDR 1953, H. 17/18); Zu einigen Fragen des nach dem technologischen Prozeß Auf der 15. Tagung des Zentralkomitees unserer Partei wurde u. a. beschlossen, die Arbeit der Parteiorganisationen zu verbessern. So hält es das Zentralkomitee der Partei für notwendig, den organisatorischen Aufbau der Parteiorganisationen nach dem technologischen Prozeß vorzunehmen. Auf der 6. Tagung der Bezirksleitung Karl-Marx-Stadt der SED wurde daher auch der Beschluß gefaßt, die Parteiorganisationen nach diesem Schema zu gliedern, wTeil so die Verbindung zu den parteilosen Werktätigen unmittelbar an der Basis hergestellt und der neue Kurs der Partei und Regierung im beeten verwirklicht wird. Um die Parteiorganisation nach dem technologischen Prozeß aufzugliedern, ist es notwendig, innerhalb der Parteiorganisationen entsprechend den Verantwortungsbereichen des technischen Planes, Parteieinheiten mit verantwortlichen Parteisekretären zu bilden. Innerhalb der Parteieinheiten sind wiederum Parteigruppen ins Leben zu rufen. Die Parteigruppen wählen einen verantwortlichen Gruppenorganisator. Diese Gruppen sind die kleinsten, der Basis am naheliegendsten Grundzellen einer Parteiorganisation. Sie haben eine große politische Bedeutung, weil sie direkten Einfluß auf die Produktion nehmen. Die Parteieinheiten und -gruppen sind nun nicht planlos zu bilden, sondern sie werden genau nach dem technologischen Produktionsablauf gegliedert. Da jedoch der technische Produktionsablauf durch Neukonstruktionen, Neuerermethoden und anderes mehr ständigen Veränderungen unterliegt, die meist mit personellem Wechsel verbunden sind, muß die Parteiorganisation von Zeit zu Zeit ihren organisatorischen Aufbau überprüfen und den neuen Bedingungen anpassen. Diese Umstellungen gilt es vor der Verwirklichung mit dem Parteisekretär abzusprechen, damit die Parteiorganisation, insbesondere ihre Leitung, die politische Führung der Parteieinheiten und -gruppen weiterhin verwirklichen kann. ☆ Der Parteiorganisation im Großdrehmaschinenbau „8. Mai“ in KarLMarx-Stadt ist die Organisierung nach dem technologischen Prozeß nichts Neues. Schon vor längerer Zeit begann sie ihren Parteiaufbau nach dem Beschluß der Partei zu organisieren. Der Parteisekretär, Genosse Dechert, und einige leitende Funktionäre berichteten uns über den organisatorischen Aufbau ihrer Parteiorganisation nach dem technologischen Prozeß. In der Unterhaltung stellten sich hierbei einige Mängel heraus, die es im Interesse einer besseren Parteiarbeit zu beseitigen gilt. Schon bei dem Aufbau der Parteieinheiten schlichen sich Fehler ein, indem die Genossen der Leitung die politische Linie der Partei wenig beachteten und sich mehr von der verwaltungsmäßigen Seite des Strukturplanes leiten ließen. Deshalb wurden einige Parteieinheiten, die wie der technische Plan nach Verantwortungsbereichen aufzuglie dern sind, nach Gebäuden aufgebaut. So arbeiteten die Genossen der Parteieinheit „Technische Abteilung“, losgelöst von ihrem Verantwortungsbereich, weil sie nicht personell in dem Gebäude der Verwaltung untergebracht sind. Die Abteilung Verwaltung hat aber auch eine eigene verantwortliche Parteieinheit Obwohl beide nach dem technischen Plan zu einem Verantwortungsbereich gehören, wurden zwei Parteieinheiten gebildet. Das ist nicht richtig, weil die Genossen der beiden Parteieinheiten in dem Produktionsprozeß gemeinsame ganz bestimmte Beziehungen zueinander haben. Deshalb müssen sie auch politisch ihre Aufgaben in einer Parteieinheit lösen, als gute fachmännische Genossen erzieherisch auf ihre Mitarbeiter einwirken und die Beschlüsse der Partei gemeinsam mit den Massen verwirklichen. Dies können die Genossen der Parteieinheit „Technische Abteilung“ nicht. Deshalb ist es notwendig, diese beiden Parteieinheiten zu vereinen. Die Gebäudefrage spielt bei dem Aufbau einer Parteiorganisation nach dem technischen Prozeß keine gewichtige Rolle. Vielmehr kommt es darauf an, daß die Parteieinheiten nach den Verantwortungsbereichen, wie sie im technischen Plan vorgesehen sind, aufgebaut werden. Wichtig ist noch, daß neben dem Werkdirektor, der für alles die Verantwortung im Betrieb trägt, der Parteisekretär steht. Direktor und Sekretär arbeiten eng zusammen. Sie sollen sich täglich über den Produktionsablauf austauschen und laufend gemeinsame Kontrollen über den Stand des Produktionsplanes ausüben. Mit der Aufgliederung der Parteiorganisation in Parteieinheiten ist der organisatorische Aufbau nach dem technologischen Prozeß noch nicht beendet. Die kleinste politische Zelle der Parteiorganisation ist die Parteigruppe, mit dem Gruppenorganisator an der Spitze. Die Parteieinheiten setzen sich je nach Abteilungen und Brigaden im Werk aus ihnen zusammen. ☆ In der Parteiorganisation des Großdrehmaschinenbaus „8. Mai“ bestehen ebenfalls solche Parteigruppen. Bei der Bildung dieser Parteigruppen erkannten die Genossen der Parteileitung nicht ihre volle politische Bedeutung. Die Parteileitung rief nur in den einzelnen Abteilungen der Produktion und Verwaltung Parteigruppen ins Leben. Die Brigaden in den Abteilungen wurden nicht berücksichtigt. In jeder Brigade muß aber ein Genosse sein, der die Politik der Partei erläutert und vertritt. Dies verlangt schon die politische Wachsamkeit. Das zu erkennen und die Feindarbeit zu verhindern, ist mit eine Aufgabe der Parteigruppen, da sie jeden Kollegen in der Abteilung und Brigade besser kennen als der Sekretär und wissen, wie er zur Partei und Regierung steht. Somit kann jedem Provokateur und Feind unseres Staates, der es wagen sollte, uns anzugreifen, eine gehörige Abfuhr erteilt werden. 18;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteirungen die Durchführung jeder Vernehnung eines Beschuldigten. Die Gesetzlichkeit des Vorgehens des Untersuchungsführers beinhaltet die Ausrichtung der Beschuldigtenvernehmung auf die Feststellung der Wahrheit sind jegliche Untersuchungshandlungen auszurichten. Der Prozeß der Beweisführung ist theoretisch und praktisch stärker zu durchdringen, um die Potenzen der Wahrheitsfindung und der Wahrheitssicherung in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie als dient der Vorbereitung und Durchführung politisch-operativer Prozesse. Durch das Handeln als sollen politisch-operative Pläne, Absichten und Maßnahmen getarnt werden.