Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 16/25

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 16/25 (NW ZK SED DDR 1953, H. 16/25); wir eine halbe Stunde, in der die Belegschaft zusammensitzt und wo wir ihnen unsere Politik klarmachen. Wir haben auch dort die Politik der Partei im wesentlichen richtig auseinander gesetzt. Wir haben unseren Werktätigen erklärt, wie die Dinge Zusammenhängen. Meiner Ansicht nach führt das dazu, daß die Arbeiter der Meinung sind: Die Parteileitung besitzt den Mut, etwas zu sagen, eigene Entscheidungen zu treffen. Man kann sonst keine Autorität haben, denn die Arbeiter merken das ganz genau. Man kann sich nicht gut hinstellen und sagen: Erlaube mal, ich weiß noch keine Antwort, ich muß noch warten morgen oder übermorgen. Das geht nicht, die Arbeiter merken, ob einer was zu sagen hat oder nicht, und sie haben keine Achtung, wenn man sich verkriecht. Wenn die Zeitung morgens um 6 Uhr herauskommt, muß man um 7 Uhr die Argumentation haben. So ist das in den Betrieben. Darum meine ich, daß die Bezirksleitung und auch die Kreisleitungen sehr großes Gewicht darauf legen müssen, die Parteisekretäre dazu zu erziehen, daß sie selbständige Entscheidungen treffen. Aus der Diskussionsrede des Genossen Florath, VEB Kühlautomat, Johannisthal, auf der 8. Tagung der Bezirksleitung der SED Groß-Berlin. fensiv zu diskutieren reter des Nachrichtenbüros aus Berlin. Sie eröffneten iine Diskussion über die sogenannte „Lebensmittelhilfe“, m Nu waren diese beiden Vertreter von einer Gruppe ron 15 Arbeitern umringt und im Nu hatten sich die Provokateure eingeschaltet. ДЬег bei welchem Anlaß? Sie latten eine bestimmte Schwäche ausgesucht. Als näm-ich die beiden Vertreter des Rundfunks von dem „Affenett“ sprachen, hakten sie ein und erklärten: Wenn das Vffenfett ist, was die Amerikaner der Bevölkerung in der Putschen Demokratischen Republik geben wollen, wa-um gibt die Deutsche Demokratische Republik, die Re-ierung dieses Affenfett den Arbeitslosen und den lentnern zurück? Sind die Arbeitslosen und die Rentner nserer Regierung, unserer Partei nicht mehr wert? Tnsere Genossen wurden durch diese Argumentation in ie Defensive gedrängt und praktisch beherrschten die ‘rovokateure die Diskussion an diesem Tag. Als wir achmittags um 2 Uhr in die Abteilung kamen, diskutieren wir mit unseren Genossen, daß esv doch nicht darauf nkomme, über die Qualität, über dieses und jenes zu iskutieren, sondern daß es darauf ankomme, offensiv zu iskutieren, indem wir vom Charakter dieser sogenann-*n „Hilfe“ ausgehen und zeigen, daß diese sogenannte Lebensmittelhilfe“ eben nur eine Fortsetzung der Probation darstellt, wie man sie am 17. Juni begonnen hat. lenosse Kiefert: Affenfett ist ein Berliner Spitzname ir Rohschmalz.) Hier in Erfurt ist dieser Name nicht bannt und deshalb kommen die Menschen zu falschen chlußfolgerungen. Der parteilose Kollege Peter Schult, Langhobler im Transformatorenwerk „Karl Liebknecht“, Berlin-Oberschöneweide, stimmte der Note der Sowjetregierung zur Deutschlandfrage, vom 15. August 1953, mit folgenden Worten zu: „Durch diese Note werden die Westmächte gezwungen, Farbe zu bekennen, ob sie nun wirklich für einen Friedensvertrag mit einem geeinten Deutschland sind.“ Der Vorschlag zur Erleichterung der finanziellen und wirtschaftlichen Verpflichtungen Deutschlands, die mit den Kriegsfolgen Zusammenhängen, ermögliche es, daß der neue Kurs der Regierung schneller verwirklicht werden könne und unser Lebensstandard sich wesentlich erhöhen würde. Wir unterhielten uns dann mit einem der Haupträdelsführer in dieser Abteilung, der vermutlich täglich den RIAS hört. Er brachte ein Argument: Die USA-Regie-rung ist bereit, 65 Millionen Dollar zur Verfügung zu stellen, für die man Lebensmittel kaufen kann. Wir fragten vor den Arbeitern, wo er dieses Argument her hat, und in diesem Moment wurde er weich. Er wollte nicht zugeben, daß er den RIAS hört, daß er praktisch ein Vertreter der feindlichen Argumente ist. Wir fragten ihn in der weiteren Diskussion, als wir über den Charakter des 17. Juni diskutierten: Wie stehst du zu diesem Betrieb? Bist du der Auffassung, daß der Betrieb der Belegschaft gehören muß, daß dieser Betrieb der Arbeiterklasse gehören muß, oder soll er den ehemaligen Besitzern gehören? Auch da blieb uns dieser RIAS-Hörer die Antwort schuldig. Ich glaube, daß wir diese grundsätzlichen Fragen mehr stellen müssen. Gerade an diejenigen, die versuchen, unsere Genossen in die Defensive zu führen, die versuchen, unsere Genossen auf eine falsche Bahn zu führen. Wenn wir von diesen grundsätzlichen Fragen ausgehen, befähigen wir unsere Genossen, offensiv zu diskutieren. Die wichtigste Schlußfolgerung ist, daß wir täglich in den Betrieben sind, daß wir den Genossen in den Grundeinheiten, in den Abteilungen täglich helfen und zeigen, wie sie argumentieren sollen und zwar, daß sie offensiv von dem grundsätzlichen Standpunkt der Partei aus diskutieren. Aus der Diskussionsrede des Genossen Bräutigam auf der Bezirksleitungssitzung Erfurt 25;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und der sozialistischen Gesellschaft. Die Strategie zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft schließt daher strategische Aufgaben für die weitere Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben. Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die Feststellung bedeutsam, daß selbst in solchen Fällen, bei denen Bürger innerhalb kurzer einer Strafverbüßung erneut straffällig wurden, Einflüsse aus Strafvollzug und Wiede reingliederung nur selten bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit. Die Gewährleistung der Einheit von Rechten und Pflichten Verhafteter, die Sicherstellung von normgerechtem Verhalten, Disziplinar- und Sicherungsmaßnahmen. Zu einigen Besonderheiten des Untersuchungs-haftvollzuges an Ausländern, Jugendlichen und Strafgefangenen. Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheitbei Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges außerhalb der Untersuchungshaftanstalt. Die Sicherung von Vorführungen zu gerichtlichen Hauptverhandlungen. Die Sicherung von Transporten Verhafteter.