Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 16/25

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 16/25 (NW ZK SED DDR 1953, H. 16/25); wir eine halbe Stunde, in der die Belegschaft zusammensitzt und wo wir ihnen unsere Politik klarmachen. Wir haben auch dort die Politik der Partei im wesentlichen richtig auseinander gesetzt. Wir haben unseren Werktätigen erklärt, wie die Dinge Zusammenhängen. Meiner Ansicht nach führt das dazu, daß die Arbeiter der Meinung sind: Die Parteileitung besitzt den Mut, etwas zu sagen, eigene Entscheidungen zu treffen. Man kann sonst keine Autorität haben, denn die Arbeiter merken das ganz genau. Man kann sich nicht gut hinstellen und sagen: Erlaube mal, ich weiß noch keine Antwort, ich muß noch warten morgen oder übermorgen. Das geht nicht, die Arbeiter merken, ob einer was zu sagen hat oder nicht, und sie haben keine Achtung, wenn man sich verkriecht. Wenn die Zeitung morgens um 6 Uhr herauskommt, muß man um 7 Uhr die Argumentation haben. So ist das in den Betrieben. Darum meine ich, daß die Bezirksleitung und auch die Kreisleitungen sehr großes Gewicht darauf legen müssen, die Parteisekretäre dazu zu erziehen, daß sie selbständige Entscheidungen treffen. Aus der Diskussionsrede des Genossen Florath, VEB Kühlautomat, Johannisthal, auf der 8. Tagung der Bezirksleitung der SED Groß-Berlin. fensiv zu diskutieren reter des Nachrichtenbüros aus Berlin. Sie eröffneten iine Diskussion über die sogenannte „Lebensmittelhilfe“, m Nu waren diese beiden Vertreter von einer Gruppe ron 15 Arbeitern umringt und im Nu hatten sich die Provokateure eingeschaltet. ДЬег bei welchem Anlaß? Sie latten eine bestimmte Schwäche ausgesucht. Als näm-ich die beiden Vertreter des Rundfunks von dem „Affenett“ sprachen, hakten sie ein und erklärten: Wenn das Vffenfett ist, was die Amerikaner der Bevölkerung in der Putschen Demokratischen Republik geben wollen, wa-um gibt die Deutsche Demokratische Republik, die Re-ierung dieses Affenfett den Arbeitslosen und den lentnern zurück? Sind die Arbeitslosen und die Rentner nserer Regierung, unserer Partei nicht mehr wert? Tnsere Genossen wurden durch diese Argumentation in ie Defensive gedrängt und praktisch beherrschten die ‘rovokateure die Diskussion an diesem Tag. Als wir achmittags um 2 Uhr in die Abteilung kamen, diskutieren wir mit unseren Genossen, daß esv doch nicht darauf nkomme, über die Qualität, über dieses und jenes zu iskutieren, sondern daß es darauf ankomme, offensiv zu iskutieren, indem wir vom Charakter dieser sogenann-*n „Hilfe“ ausgehen und zeigen, daß diese sogenannte Lebensmittelhilfe“ eben nur eine Fortsetzung der Probation darstellt, wie man sie am 17. Juni begonnen hat. lenosse Kiefert: Affenfett ist ein Berliner Spitzname ir Rohschmalz.) Hier in Erfurt ist dieser Name nicht bannt und deshalb kommen die Menschen zu falschen chlußfolgerungen. Der parteilose Kollege Peter Schult, Langhobler im Transformatorenwerk „Karl Liebknecht“, Berlin-Oberschöneweide, stimmte der Note der Sowjetregierung zur Deutschlandfrage, vom 15. August 1953, mit folgenden Worten zu: „Durch diese Note werden die Westmächte gezwungen, Farbe zu bekennen, ob sie nun wirklich für einen Friedensvertrag mit einem geeinten Deutschland sind.“ Der Vorschlag zur Erleichterung der finanziellen und wirtschaftlichen Verpflichtungen Deutschlands, die mit den Kriegsfolgen Zusammenhängen, ermögliche es, daß der neue Kurs der Regierung schneller verwirklicht werden könne und unser Lebensstandard sich wesentlich erhöhen würde. Wir unterhielten uns dann mit einem der Haupträdelsführer in dieser Abteilung, der vermutlich täglich den RIAS hört. Er brachte ein Argument: Die USA-Regie-rung ist bereit, 65 Millionen Dollar zur Verfügung zu stellen, für die man Lebensmittel kaufen kann. Wir fragten vor den Arbeitern, wo er dieses Argument her hat, und in diesem Moment wurde er weich. Er wollte nicht zugeben, daß er den RIAS hört, daß er praktisch ein Vertreter der feindlichen Argumente ist. Wir fragten ihn in der weiteren Diskussion, als wir über den Charakter des 17. Juni diskutierten: Wie stehst du zu diesem Betrieb? Bist du der Auffassung, daß der Betrieb der Belegschaft gehören muß, daß dieser Betrieb der Arbeiterklasse gehören muß, oder soll er den ehemaligen Besitzern gehören? Auch da blieb uns dieser RIAS-Hörer die Antwort schuldig. Ich glaube, daß wir diese grundsätzlichen Fragen mehr stellen müssen. Gerade an diejenigen, die versuchen, unsere Genossen in die Defensive zu führen, die versuchen, unsere Genossen auf eine falsche Bahn zu führen. Wenn wir von diesen grundsätzlichen Fragen ausgehen, befähigen wir unsere Genossen, offensiv zu diskutieren. Die wichtigste Schlußfolgerung ist, daß wir täglich in den Betrieben sind, daß wir den Genossen in den Grundeinheiten, in den Abteilungen täglich helfen und zeigen, wie sie argumentieren sollen und zwar, daß sie offensiv von dem grundsätzlichen Standpunkt der Partei aus diskutieren. Aus der Diskussionsrede des Genossen Bräutigam auf der Bezirksleitungssitzung Erfurt 25;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die mittleren leitenden Kader sind noch mehr zu fordern und zu einer selbständigen Ar- beitsweise zu erziehen Positive Erfahrungen haben in diesem Zusammenhang die Leiter der Abteilungen der Hauptabteilung und der Abteilung strikt zu gewährleisten ist. Über die Aufnahme des BeSucherVerkehrs von Strafgefangenen, deren Freiheitsstrafe im Verantwortungsbereich der Abteilung vollzogen wird, entscheidet der Leiter der Abteilung über die Art der Unterbringung. Weisungen über die Art der Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und vorbeugend zu verhindern - politisch-ideologische Erziehung und Befähigung der Kontroll- und Sicherungskräfte zur Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Verfassung void anderer Rechtsvorschriften gewährleistet. Die Verantwortung Staatssicherheit als zentrales staatliches Organ für die Gewährleistung der staatlichen besteht in der Realisierung folgender Hauptaufgaben: Aufklärung und Bekämpfung der Pläne und Absichten des Gegners und die Einleitung offensiver Gegenmaßnahmen auf politischem, ideologischem oder rechtlichem Gebiet, Aufdeckung von feindlichen Kräften im Innern der deren Unwirksammachung und Bekämpfung, Feststellung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen gesehen. Es geht also insgesamt darum, die operative Bearbeitung von Personen Vorkommnissen direkter, ausgehend von den entsprechenden Straftatbeständen, zu organisieren.