Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 16/17

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 16/17 (NW ZK SED DDR 1953, H. 16/17); Das Parteiaktiv muß den aktivsten Kern der Partei im Kreis erfassen. Es müssen solche Genossen sein, die in der Vergangenheit gezeigt haben, daß sie sich aktiv und kämpferisch für die Durchführung der Beschlüsse der Partei eingesetzt, eine enge und lebendige Verbindung zu den Massen haben, solche Genossen, die sich nicht scheuen, offen zu kritisieren, und die am 17. Juni und den nachfolgenden Tagen treu und unbeirrbar zur Partei gestanden haben. Es müssen solche Genossen sein, die der Partei auf Grund ihrer Erfahrungen etwas sagen können und sich voll und ganz für die Realisierung der zu beratenden Aufgaben einsetzen. Es gibt viele solcher Genossen in den Betrieben, in den LPG usw., die unermüdlich als Parteigruppenorganisator, Agitator oder in anderen Funktionen arbeiten. Nur die Kreisleitung kennen sie nicht und ziehen sie deshalb nicht zu den Parteiaktivs heran. Damit muß Schluß gemacht werden. Die Kreisleitung muß sich die notwendigen Kenntnisse verschaffen und die Auswahl so treffen, daß weit stärker als bisher die Genossen aus der Produktion auf den Parteiaktivtagungen anwesend sind. Daß das gleiche auch für unsere Parteileitung in den Betrieben gilt, zeigt das Beispiel der Parteiaktivtagung im VEB Optima Erfurt, auf der nur 48 Prozent Genossen aus der Produktion anwesend waren. Notwendig ist aber auch, daß die Bezirksleitungen den Kreisleitungen bei der Vorbereitung der Parteiaktivtagungen helfen. Wenn eine solche Hilfe und Anleitung fehlt, werden auch nicht die Voraussetzungen geschaffen, um eine gründliche Wendung in der Arbeit herbeizuführen. Die Bezirksleitungen sollten daraus die Lehren ziehen und unmittelbar zur Organisierung der Hilfe übergehen. Dazu sollten in erster Linie die Mitglieder des Sekretariats, der Bezirksleitung und qualifizierte Mitarbeiter des Apparates eingesetzt werden. Geht man so an die Vorbereitung der Parteiaktivtagungen heran und organisiert eine systematische Hilfe, dann wird der Erfolg jeder Parteiaktivtagung gesichert und der Ausgangspunkt zu einer Wendung in der Arbeit der Partei, zur weiteren Festigung der Einheit der Partei, für einen engeren Zusammenschluß um das Zentralkomitee, zur Verbesserung der politischen Massenarbeit, zur Zerschlagung der faschistischen Untergrundbewegung und zur allseitigen Durchführung des neuen Kurses der Partei im Kreise gegeben sein. Die gewählte Kreisleitung wurde vergessen In der „Märkischen Volksstimme“ erschien am 13. August 1953 ein längerer Artikel vom 1. Sekretär der Kreisleitung Zossen, Herbert Puchert, über die Verbesserung der Arbeitsmethoden des Sekretariats und des Apparates der Kreisleitung. Darin schilderte Genosse Puchert, daß es im Sekretariat der Kreisleitung lange Zeit keine kollektive Arbeit gab, daß sich die Sekretäre nur mit den Aufgaben beschäftigten, für die sie speziell beauftragt worden waren. Der Sekretär für Landwirtschaft sprach zum Beispiel in Sekretariatssitzungen nur dann, wenn es sich um landwirtschaftliche Fragen handelte, der Sekretär für Wirtschaft nur zu „seinen“ Fragen. Zu anderen Aufgaben nahmen sie kaum einmal Stellung. So gab es keine im Kollektiv gebildete Meinung im Kreissekretariat Zossen, und jeder Sekretär sah nur die Aufgabe der Abteilung, für deren Arbeit er speziell die Verantwortung trug. Genosse Puchert schildert weiter in seinem Artikel, wie sie im Sekretariat jetzt versuchen, diesen Ressortgeist der einzelnen Sekretäre zu überwinden. In den Sekretariatssitzungen legen sie Wert darauf, daß jedes Mitglied des Sekretariats zu den einzelnen Fragen Stellung nimmt, und der 1. Sekretär, anstatt als erster zu den aufgeworfenen Fragen zu eprechen, faßt am Schluß das Ergebnis der Diskussion zusammen. Außerdem führen die Sekretäre der Kreisleitung Zossen beinahe täglich morgens eine kurze Besprechung über die wichtigsten Aufgaben an diesem Tage durch. Die Genossen versuchen also, eine bessere kollektive Arbeit zu erreichen. An dem Artikel des Genossen Puchert fällt aber auf, daß kein Wort über die Arbeit der gewählten Kreisleitung gesagt wird. Die Redaktion der „Märkischen Volksstimme“ hat das allerdings nicht vermißt, sonst hätte sie sicher eine redaktionelle Bemerkung hinzugefügt. Aber auch dieser Redaktion sollte so etwas auffallen, denn es ist bestimmt kein Zufall, daß die Rolle der gewählten Kreisleitung vom Genossen Puchert beim Schreiben des Artikels völlig übersehen wurde. Als wir mit dem Genossen Puchert darüber sprachen, gab auch er zu, daß die gewählte Kreisleitung noch nicht zum leitenden Organ der Partei im Kreis geworden ist. So richtig es ist, daß im Sekretariat der Kreisleitung Zossen begonnen wurde, mehr als Kollektiv zu arbeiten, ebenso notwendig ist es aber, daß die gewählte Leitung als leitendes Kollektiv in Erscheinung tritt. Die Forderung nach kollektiver Arbeit der Leitung gilt doch nicht nur für einen Teil der Leitung, für das Sekretariat, sondern für die gesamte Leitung. Die Genossen der Kreisleitung Zossen haben bereits erkannt, wie notwendig es ist, die Arbeit der ganzen Kreisleitung, die von der Delegiertenkonferenz gewählt wurde, zu verbessern. Die Entschließung des Kreisparteiaktivs vom 15. August weist bereits auf die Notwendigkeit hin, die Autorität und politische Verantwortung der gesamten gewählten Kreisleitung zu heben. Die Genossen haben sich auch schon Gedanken gemacht, wie sie das verwirklichen wollen. Genosse Puchert wird nach der nächsten Kreisleitungssitzung im „Neuen Weg“ berichten, wie die Kreisleitung Zossen ihre Arbeit als leitendes Organ der Partei im Kreis grundlegend verbessern will. Dieser kurze Beitrag sollte alle Kreis- und Bezirksleitungen noch einmal auf den Beschluß des Politbüros vom 28. April 1953 aufmerksam machen, in dem als Auswertung der 2. Organisationsberatung der Partei u. a. gefordert wird: „Es muß Schluß gemacht werden mit der Vernachlässigung der Rolle der gewählten Leitungen.“ A. H. 17;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Begehung der Straftat. der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermitt lungsverfahren. Die Planung ist eine wichtige Methode tschekistischer Untersuchungsarbeit. Das resultiert vor allem aus folgendem: Die Erfüllung des uns auf dem Parteitag der gestellten Klassenauft rages verlangt von den Angehörigen der Linie mit ihrer Untersuchungsarbeit in konsequenter Verwirklichung der Politik der Partei der Arbeiterklasse, insbesondere in strikter Durchsetzung des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmung über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter, für Suicidversuche unduWarMchtung von Beweismaterial sind unbedingt ausbusnüält-nn, was bei der Ausgestaltung grundsätzlich Beachtung finden muß.