Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 16/13

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 16/13 (NW ZK SED DDR 1953, H. 16/13); Die Betriebsparteiorganisation des EKM Görlitzer Maschinenbau entlarvt Agenten des Ostbüros der SPD Auf der Sitzung der Bezirksleitung in Dresden am 7. August 1953 wies Genosse Hermann Matern, Mitglied des Politbüros unseres Zentralkomitees, darauf hin, daß unser Zentralkomitee bereits in den vergangenen Jahren die Aufgabe stellte, die Verbindungen der feindlichen Agentenzentralen, insbesondere die des Ostbüros der SPD in der Deutschen Demokratischen Republik aufzudecken und zu entlarven, was ungenügend beachtet wurde. Die Ereignisse des 17. Juni zeigten gerade in Görlitz, daß auch hier derartige Verbindungen bestehen und der Kampf gegen die Agenten und Provokateure des Ostbüros in Görlitz ungenügend geführt wurde. Auch in unserem Betrieb, im VEB Görlitzer Maschinenbau, so zeigen uns die Ereignisse seit dem 17. Juni, sind derartige Provokateure des Ostbüros der SPD vorhanden. Auf unserer Belegschaftsversammlung am 10. Juli entlarvte sich solch ein Provokateur, der sich als Wortführer der nach ihm auftretenden weiteren Provokateure hervortat. Gegen diesen ehemaligen Genossen führten wir am 11. August ein Parteiverfahren durch, wobei dieses Element entlarvt und durch seine Grundorganisation ausgeschlossen wurde. Der Typ des rechtssozialistischen Arbeiterverräters Wer ist dieser ehemalige Genosse Otto Schwarz? Bei dem Parteiverfahren, zu dem wir Delegationen der anderen Grundorganisationen unserer Partei zum Anschauungsunterricht geladen hatten, wurden Schwarz ausreichend Möglichkeiten gegeben, sein Verhalten, insbesondere seine provokatorischen Äußerungen in der Belegschaftsversammlung am 10. Juli, zu rechtfertigen, wovon er auch ausreichend Gebrauch machte. Das Bild, das sich hier entrollte und sich im wesentlichen sogar aus seinen eigenen Worten ergab, ist das des typisch demagogischen rechtssozialdemokratischen Provokateurs, eines Verräters an den Interessen der Arbeiterklasse, jenes gefährlichen Typs, der unbedingt aus unseren volkseigenen Betrieben verschwinden muß. Als langjähriges Mitglied des Betriebsrats der alten kapitalistischen WUMAG hatte er es vor 1933 bis zum Aufsichtsratsmitglied dieses Konzerns gebracht. In dieser Eigenschaft hätte er, wie er uns glaubhaft machen wollte, in der Weimarer Zeit viele Kämpfe gegen die Konzernherren der WUMAG geführt. Er schilderte dabei, daß er natürlich auch dafür kämpfen mußte, daß der Betrieb Aufträge erhielt und daß er sich als „Arbeitervertreter“ natürlich auch für das „Wohlergehen des Betriebes“ interessieren mußte. So konnte er als Aufsichtsratsmitglied z. B. nicht umhin, Entlassungen von Arbeitern in der Gießerei wegen Arbeitsmangel zuzustimmen. Die WUMAG-Herren stellten dafür SA-Schläger ein, die wohl von der Arbeit nichts verstanden, aber die Belegschaft beaufsichtigen sollten. Unser Genosse Heinrich, welcher damals ebenfalls in dem Betrieb tätig war, wies uns darauf hin, daß er diese „Arbeitervertreter“ im Aufsichtsrat des Konzerns schon damals darauf aufmerksam gemacht habe, daß der Verrat an der Arbeiterklasse bereits beginnt, wenn der Direktor bei Beginn der Aufsichtsratssitzungen die Kiste mit dicken Zigarren auf den Tisch stellte und sich auch die „Arbeitervertreter“ fleißig daran beteiligten, dort hineinzulangen. Das Leben als Betriebsrat bekam dem Schwarz damals soweit ganz gut, erfuhr nur einen Mißton, als die Faschisten 1933 seiner als Betriebsrat nicht mehr bedurften. Daß er von den Monopolkapitalisten nicht zu den Gegnern gerechnet wurde, beweist die Tatsache, daß er nicht gemaßregelt wurde. Er fand dann aber durch Unterstützung des damaligen Produktionsleiters Stellung bei den Junkers werken in Magdeburg, wo er zum verantwortlichen Teil des technischen Personals gehörte. Nach Auflösung des Betriebes bemühte er sich 1942 in Ebersbach mit Erfolg, die Rüstungsproduktion mit in Gang zu halten. Er kam dann nach 1945 in unseren volkseigenen Betrieb zurück und führte als „Veteran der Arbeiterbewegung“ in unserem Betrieb ein beschauliches Dasein bei monatlichem Einkommen von 730 DM. Er beschäftigte sich mit technischen Arbeiten, abseits vom gesellschaftlichen Leben des Betriebes, an dem er wegen seines Gehörleidens angeblich nicht mehr teilnehmen konnte. Auf der Belegschaftsversammlung am 10. Juli entdeckte er plötzlich wiederum seine alte „Funktionär-Tradition“. Als glühender Agitator und mit jugendlichem Schwung trat er als Anführer faschistischer Elemente und rechtssozialdemokratischer Provokateure gegen die Partei auf. In wohlgesetzten Worten versuchte er die Belegschaft gegen die Oder-Neiße-Grenze aufzuhetzen. Den Beifall chauvinistischer Elemente strich er wohlgefällig ein. Dann hetzte er gegen die führenden Funktionäre des Betriebes und insbesondere der Partei, wobei er sich faschistischer Ausdrücke bediente. Durch Verleumdung der kasernierten Volkspolizei versuchte er, die Arbeiter gegen sie aufzuhetzen. Die Parteiführung schien er jedoch als seinen stärksten Gegner zu betrachten, denn er verleumdete nicht nur die Spitzenfunktionäre des Betriebes, sondern auch die übergeordneten Parteileitungen. Obwohl er angibt, infolge Schwerhörigkeit keinen Rundfunk hören zu können, folgte er den Anweisungen des Ostbüros der SPD, den Hauptkampf gegen die Partei und ihre Funktionäre zu richten. Er versuchte, die Belegschaft immer wieder davon zu überzeugen, daß sie zu den Funktionären der Partei und Gewerkschaft kein Vertrauen mehr haben könne und rühmte sich, daß er den Weisungen der Partei am 17. Juni, die Arbeit fortzusetzen, nicht gefolgt wäre. Dieser Feind der Arbeiterklasse hielt uns während des Parteiverfahrens einen einstündigen Vortrag über seine angeblichen historischen Verdienste um den Kampf der Arbeiterklasse. Den Namen unseres wertvollen Genossen Otto В u c h w i t z nahm er wiederholt in seinen Mund, was sich dieser bestimmt verbeten hätte, wäre er zugegen gewesen. Ein Wort der Selbstkritik fand Schwarz auch auf wiederholte Aufforderung nicht und seine Stellungnahme zu seinen offenen Provokationen am 10. Juli mied er ängstlich. 13;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die empirischen Untersuchungen im Rahmen der Forschungsarbeit bestätigen, daß im Zusammenhang mit dem gezielten subversiven Hineinwirken des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins in die bei der Erzeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Ausgehend von- der Analyse der grundlegenden Ziele der Strategie des Imperialismus ist das Aufklärer, der konkreten strategischen und taktischen Pläne, Absichten und Maßnahmen zu gewinnen und gezielt zum Einsatz zu bringen, verfassungsfeindliche und andere oppositionelle Personenzusammenschlüsse herbeizuführen und das Zusammenwirken äußerer und innerer Feinde zu forcieren. Zugleich ergeben sich aus den im einzelnen C-, Ermittlungsverfahren gegebenen Möglichkeiten zur Unterstützung der offensiven Friedensoolitik der Parteifsh Hün-n oder politisch- ,r operativer Offensivmsßnahmen,beispielsws - in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den spezifischen Aufgaben der Objcktkomnandantur im Rahmen ihres Verantwortungsbereiches ergeben, durchgeführt Entsprechend, des zentralen Planes werden nachstehende Themen behandelt Thema : Thema ; Die zuverlässige Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Kea lisierung politisch-operativer Aufgaben nährend des Voll gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungs-grundsätze. Die Art der Unterbringung und Verwahrung-Verhafteter ist somit, stets von der konkreten Situation tung des Emittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie sind hierdurch verpflichtet, von möglicherweise mehreren geeigneten Befugnissen diejenige wahrzunehmen, mit der in die Rechte der Bürger am wenigsten eingegriffen wird.