Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 14/4

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 14/4 (NW ZK SED DDR 1953, H. 14/4); Der пѳиѳ Kurs und die Aufgabei Aus der Rede des Genossen Otto Grotewohl auf der 15. Tagung des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei vom bis 26. Juli 1953 Wir haben den neuen Kurs mit der offenen Darlegung unserer Fehler begonnen. Damit sind wir den Weg gegangen, der einer Partei neuen Typus gebührt Die freimütige Darlegung unserer Fehler hat nun dazu geführt, in den hinter uns liegenden Wochen seit dem 17. Juni eine wahre Büßergemeinde innerhalb der Partei und der staatlichen Verwaltung zu entwickeln. Bis hinunter zu unseren Pionieren wälzte sich die Diskussion über unsere Fehler. Viele Genossen bekannten sich mutig und sicherlich aus tiefer Solidarität zu Fehlern, für die sie gar keine Verantwortung hatten. Das waren jene, über die Bertolt Brecht geschrieben hat: „Trotz eifrigsten Nachdenkens konnten sie sieh nicht bestimmter Fehler erinnern, jedoch bestanden sie heftig darauf, Fehler gemacht zu haben.“ Das ist falsch, Genossen. Die Partei muß aus dieser Büßerstimmung heraus. Der erste Schritt zu einer aktiven Politik besteht darin, daß sie sich nach der kritischen Auseinandersetzung und Entschließung dieser 15. Tagung des Zentralkomitees dafür entscheiden muß, die Büßerstimmung in der Partei entschieden mit Energie und Kraft zu überwinden. Selbstkritik heißt nicht Selbstmord. Die an manchen Stellen vorübergehend eingetretene Lähmung in der Partei muß schnell und restlos überwunden werden. Wir müssen zwar alle Lehren es gibt deren viele aus der Vergangenheit ernst und verantwortungsvoll ziehen, aber wir können nicht mit rückwärtsgerichtetem Blick leben. Das Gesicht gehört nach vorn, auf die neuen Aufgaben, auf den neuen Kurs. Es ist deshalb notwendig, klarzustellen, was in unserer vergangenen Politik richtig und was falsch war, wovon wir uns lossagen und wovon wir uns nicht lossagen können. Es ist notwendig, diese Überlegungen von dem Gesichtspunkt aus zu treffen, daß unsere Partei der Vortrupp der Arbeiterklasse und aller Werktätigen ist und daß wir die führende Rolle unserer Partei in unserem gesellschaftlichen Leben zur Anerkennung bringen müssen. Das ist um so wichtiger, als einige Genossen unter dem Einfluß gewisser Schwierigkeiten und Ereignisse der letzten Wochen den Kopf verloren haben und durch ihr Benehmen zeigen, daß sie nicht auf dem Boden des Marxismus-Leninismus stehen, sondern unserer Partei fremde Ansichten wiedergeben. Ich möchte daher auf einige gegenwärtig in der Partei und der Bevölkerung gestellte Fragen Antwort geben. Die erste Frage ist die, ob wir uns vom Sozialismus als Ziel unserer Bewegung lossagen und die Wieder- herstellung der bürgerlich-demokratischen Ordnung in unserem Lande für zweckmäßig halten. Auf diese Frage müssen und können wir nur scharf verneinend antworten. Unser Ziel war, ist und bleibt die Errichtung der sozialistischen Gesellschaftsordnung. Es ist jedoch falsch und schädlich, den Kurs auf die Beschleunigung des Aufbaus des Sozialismus mittels administrativer und Druckmaßnahmen aller Art durchzusetzen. Wir sind der Meinung, daß wir im Interesse aller Werktätigen, vor allem im Interesse der Arbeiterklasse und im Interesse der Erreichung unseres Zieles noch viele, viele Jahre lang den neuen, am 9. Juni verkündeten Kurs unserer Partei durchführen müssen. Das aber bedeutet, daß wir die Entwicklung privatkapitalistischer Betriebe und Unternehmen in der Stadt und auf dem Lande bewußt zulassen, ohne jedoch eine Konzentration des Kapitals in großem Ausmaß zu dulden. Darum werden wir die Kapitalbildung durch die Grenzen der kleinen und mittleren Warenproduktion beschränken das heißt also, daß wir in der Deutschen Demokratischer Republik die Bildung großkapitalistischer Monopole une eine übergroße Konzentration kapitalistischer wirtschaftlicher Kräfte in Form von Trusts, Syndikaten und anderer monopolkapitalistischen Vereinigungen nicht zulasser werden. Die Großbetriebe und die großen Werke bleiber weiterhin das Eigentum des Volkes, und jeglicher Versuch sie den westdeutschen Monopolherren zurüdezugeben wird von uns als ein Verbrechen betrachtet, das sich geger die Interessen des Volkes richtet. Wir können nicht sagen, daß bei uns bereits das Öko nordische Grundgesetz des Sozialismus, das heißt die un unterbrochene Steigerung der Befriedigung der Bedürfniss der gesamten Gesellschaft verwirklicht wird. Wirwerden ег aber erreichen, daß entsprechend den bei uns vorhandener wirtschaftlichen Möglichkeiten die Befriedigung der Be dürfnisse der Werktätigen in höchstmöglichem Grad anseigt. Die Maßnahmen, die von uns zum Beispiel hin sichtlich des Verbots der zwangsweisen Enteignung groß bäuerlicher Wirtschaften veröffentlicht wurden, sind au lange Zeit berechnet und bringen unsere feste und be ständige Politik zum Ausdruck. Um so unbeirrbarer wer den wir jedoch an der allseitigen Unterstützung der werk tätigen Einzelbauern seitens der Partei und des Staate festhalten. Gleichzeitig aber werden wir weiterhin dei Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften, di' unter strenger Wahrung des Prinzips der Freiwilligkei entstanden sind, Hilfe und Unterstützung erweisen um alles tun um diese Genossenschaften so schnell wie mög lieh in wirtschaftlicher Hinsicht zu festigen. 4;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Seite. Zur Bedeutung der Rechtsstellung inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland und zu einigen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt entsprechend den gesetzlichen und anderen rechtlichen sowie ernährungswissenschaftlichen Anforderungen. Sie steht unter ständiger ärztlicher Kontrolle. Damit geht die Praxis der Verpflegung der Verhafteten in den Vollzugsprozessen und -maßnahmen der Untersuchungshaft führt in der Regel, wie es die Untersuchungsergebnisse beweisen, über kleinere Störungen bis hin zu schwerwiegenden Störungen der Ord nung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel jeder Beschuldigte weitere Kenntnisse von politisch-operativer Relevanz, die nicht im direkten Zusammenhang mit der Straftat, deren er verdächtig ist, stehen.