Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 14/37

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 14/37 (NW ZK SED DDR 1953, H. 14/37); In diesen Diskussionen und Auseinandersetzungen müssen vor allem die Genossen der Politabteilung den Parteiorganisationen helfen, denn sie haben die größere politische Klarheit. Aber nur diese kämpferischen, prinzipiellen Diskussionen werden unseren Genossen helfen, zu einem Kollektiv und zum wirklich führenden Kern in„ der Genossenschaft zu werden. Der Wert eines guten Kollektivs wird sich besonders jetzt nach der Ernte und beim Jahresabschluß bei der Verteilung der Erträge zeigen. Die Genossenschaftsbauern, die immer zur Arbeit dagewesen sind, werden hohe Einnahmen haben und genügend Produkte bekommen, um ihr Vieh gut zu pflegen. Sie werden keine Schwierigkeiten haben, ihr Soll an tierischen Produkten zu erfüllen und werden sicherlich reichliche Mengen davon auf freie Spitzen abliefern können. Bei ihnen wird Wohlstand einziehen und Zufriedenheit herrschen. Aber es gibt Mitglieder, die nur wenige Arbeitseinheiten geleistet haben und die sich darauf verlassen hatten, daß die Genossenschaft ihren Acker bestellen würde. Sie werden wenig Geld und geringere Mengen an Produkten bekommen. Aber die Erträge des Ackers braucht der Bauer, um sein Vieh zu ernähren, das ihm den Wohlstand garantiert. In diesen Auseinandersetzungen, die zweifellos in den nächsten Monaten vor jeder Genossenschaft stehen werden, muß die Parteiorganisation ein starkes Kollektiv sein, um allen Anfeindungen, die vom Klassengegner besonders geschürt und unter die werktätigen Bauern getragen werden, richtig begegnen zu können. Gerade unsere Genossen müssen über die Bedeutung und Verwendung der verschiedenen Fonds Bescheid wissen. Es muß auch bei ihnen über die Errechnung der Mengen an Produkten und die Höhe der Geldbeträge restlose Klarheit bestehen. Im Jahresabschluß der Genossenschaft werden sich alle Schwierigkeiten zeigen, mit denen unsere Genossenschaften zu kämpfen haben. Denn wie jedes Neugeborene unter Schmerzen zur Welt kommt und mühsam laufen lernt, kann es auch in unseren Genossenschaften nicht ohne Schwierigkeiten abgehen. Dann wird der Klassengegner angreifen, und er wird zu beweisen versuchen, daß die individuelle Arbeit des Bauern in der Landwirtschaft die einzig richtige Methode ist. In diesen Auseinandersetzungen müssen unsere Genossen mit überzeugenden Argumenten eingreifen. Nicht phrasenhafte und auswendig gelernte Worte und Sätze überzeugen, sondern die Genossen müssen an den eigenen Beispielen ihrer Arbeit erklären, woher die Schwierig- keiten kommen, warum es bei ihnen noch eine lange Arbeitszeit gibt und warum der eine oder der andere Genossenschaftsbauer oder auch eine ganze Genossenschaft noch geringe Einnahmen hat. Darum müssen die ParteiorganisaticuaäÄ*ehr gründlich über alles sprechen. Geduldig und verständlich sollten allen Genossen die Fragen erklärt werden, und niemals darf man mit dem Argument über Unklarheiten hinweggehen: das ist eben so und damit müßt ihr euch abfinden. Unsere Politabteilungen, die Genossen der Kreisleitungen und Kreisverwaltungen haben dabei eine große Arbeit zu leisten. Die Politabteilung der MTS Balow hat dafür einen guten Weg gefunden. Sie macht mit den Vorsitzenden, den Parteisekretären und den Brigadieren aus den Genossenschaften, auch jetzt in der Ernte, einfache seminaristische Schulungen. An Hand eines praktischen Beispiels aus einer Genossenschaft wird z. B. erklärt, wie sich die Bodenrente aus den unterschiedlichen Böden errechnet, wie sich die Erträge aus der Landwirtschaft verteilen nachdem die Genossenschaft ihre Verpflichtungen erfüllt hat und die verschiedenen Fonds aufgefüllt sind, und ähnliche Fragen. Nachdem bei diesen Funktionären Klarheit vorhanden ist, können die Mitgliederversammlungen der Partei und danach die Vollversammlungen der Genossenschaften stattfinden. Die Parteiarbeit in der Produktionsgenossenschaft Balow hat die Genossenschaft vorwärts gebracht, denn nicht umsonst konnten sie den stolzen Erfolg berichten, am 31. Juli 1953 ihr Ablieferungssoll für alle Getreidekulturen hundertprozentig erfüllt zu haben; aber ihr haftet noch derselbe Mangel an, der bei vielen unserer Grundorganisationen vorhanden ist: Sie ist noch nicht zur wirklichen Erzieherin der Mitglieder und Kandidaten unserer Partei geworden. In einem wirklichen Kollektiv, das ja die Parteiorganisation sein soll, muß man sich auf jeden einzelnen Genossen verlassen können, muß jeder ein vorbildlicher Kämpfer für die Politik unserer Partei sein. Eine gute Erziehungsarbeit kann nur durch kämpferische und prinzipielle Diskussion geleistet werden. Der Parteisekretär muß ein vorbildlicher Führer seiner Genossen sein und sie zu einem festen Kollektiv zusammenschweißen. Auf ein Kollektiv vorbildlicher Menschen werden die anderen Genossenschaftsbauern mit Achtung sehen und solche Kollektive brauchen wir heute in jeder Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft. Rudi Stahl dem Lande besteht die politische Hauptaufgabe der Partei darin, das Bündnis mit den werktätigen Einzelbauern und den Genossenschaftsbauern allseitig zu festigen. Das kann nicht nur durch Aufklärungsarbeit geschehen, sondern erfordert die ständige Sorge der Partei um die wirtschaftlichen Interessen dieser Bauern, um die Hebung ihrer Wirtschaft. Besondere Aufmerksamkeit muß die Partei der wirtschaftlichen und organisatorischen Festigung der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften zuwenden. Vor allem müssen die Parteiorganisationen in den Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften gefestigt werden. Ferner sind besondere Anstrengungen zu machen, um die Landarbeiter, die Klein- und Mittelbauern zu gewinnen. (Aus der Entschließung der i $. Tagung des Zentralkomitees der SED vom 2 4. bis 2 6. Juli 1 çç 3) 37;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. die Feststellung der Wahrheit als ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens. Sie ist notwendige Voraussetzung gerechter und gesetzlicher Entscheidungen. Die grundlegenden Aufgaben des Strafverfahrens sind in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hinreichend geklärt werden, darf keine diesbezügliche Handlung feindlich-negativer Kräfte latent bleiben. Zweitens wird dadurch bewirkt, daß intensive Ermittlungshandlungen und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen dann unterbleiben können, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt, sondern ist häufig Bestandteil der vom Genossen Minister wiederholt geforderten differenzierten Rechtsanwendung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie zu unterstützen, zum Beispiel in Form konsequenter Kontrolle der Einnahme von Medizin, der Gewährung längeren Aufenthaltes im Freien und anderen.