Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 14/3

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 14/3 (NW ZK SED DDR 1953, H. 14/3); hetzen. Insbesondere haben sie es darauf abgesehen, irgendwelche Differenzen zwischen dem Genossen Grotewohl und mir hervorzurufen. Das wird nicht gelingen. Deshalb möchte ich noch das eine sagen: Es ist notwendig, daß die Parteiführung fest und einheitlich zusammensteht. Wir werden alles tun, damit niemand imstande ist, irgendwie in der Parteiführung zu differenzieren ©der etwa wie das versucht wurde zwischen den Genossen Pieck, Grotewohl und Ulbricht zu differenzieren. Das wird ihnen nicht gelingen. Wir haben nur den einen Wunsch, daß nicht nur im Politbüro und zwischen uns dreien, sondern in jeder Bezirksleitung und in jeder Parteiorganisation der Kampf darum geführt wird, daß die Partei einheitlich und fest zusammensteht. Dann wird es auch gelingen, auf der Grundlage der Beschlüsse des ZK fest und eisern diesen Kurs durchzuführen. Dann werden in einigen Monaten die Feinde nicht mehr lachen, sondern dann wird die Bevölkerung Westdeutschlands sehen, welche positiven Folgen dieser Kurs auch für sie hat! Aus dem Schlußwort des Genossen Otto Grotewohl auf der 15. Tagung des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Es ist doch völlig klar : Die Partei ist die scharfe Waffe des Proletariats, die Waffe aller werktätigen Menschen, die gegen Unterdrückung und für Befreiung der Menschheit kämpfen. Unsere Verhandlungen haben gezeigt, wer seine Hand gegen die Partei, gegen ihre Einheit, erhebt, dem fällt die Partei mit aller Kraft in den Arm, um ein solches Tun zu verhindern! Die Einheit der Arbeiterklasse ist der Ausgangspunkt unserer ganzen Arbeit schon seit 1945. Die Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands war Ausdruck der zwei zueinander strebenden Teile der deutschen Arbeiterklasse. Soll nun diese ganze Arbeit seit 1945, also seit acht Jahren, die neben der Freundschaft unserer sowjetischen Genossen auf der Idee der Einheit der werktätigen Menschen und der Arbeiterklasse basiert, gefährdet werden? Das ist unmöglich. Das wäre ein historisch unglaublich dummer und plumper Vorgang. Eine solche Entwicklung werden wir niemals zulassen. Wir müssen bei all diesen Fragen, über die wir entscheiden müssen, vor allem daran denken, daß das nicht nur innerparteiliche Vorgänge sind, sondern bedeutsame politische Vorgänge, nicht nur für ganz Deutschland, sondern für die gesamte internationale Arbeiterbewegung. Wir können doch nicht einfach sagen, wir machen das eben hier in diesem Raum unter uns ab, und damit ist alles in Ordnung. Nein, Genossen! Das sind große politische Entscheidungen, und wir dürfen dabei nicht einen Augenblick lang vergessen, daß die Deutsche Demokratische Republik gewissermaßen das Festungsglacis des Weltfriedenslagers ist. Und wenn am 38. Breitengrad Ruhe einkehrt, dann arbeitet der Feind natürlich weiter, und zwar dort, wo er glaubt, weiche Stellen vorzufinden, die ihm politisch, geographisch und aus anderen Gründen am günstigsten erscheinen. Es wäre eine geradezu kindliche Vorstellung, wenn wir glauben würden, daß der 17. Juni die einzige große politische Provokation bleiben könnte. Natürlich arbeitet der Gegner weiter. Er wird versuchen, in unsere Reihen einzudringen, um die Partei zu unterminieren. Er wird mit offenen und versteckten Angriffen gegen die Partei vorstoßen und mit allem, was es an politischer Unterwelt gibt, gegen uns zu arbeiten versuchen. . Die Entschließung ist eine Bewaffnung der Partei, eine Bewaffnung der Arbeiterklasse. Mit diesem Dokument wird Klarheit in vielen Fragen geschaffen. Nach dieser Tagung muß es der Partei gelingen, das Vertrauen der Werktätigen zur Partei auf allen Gebieten wiederherzustellen. Ich bin fest davon überzeugt, daß das in kurzer Zeit gelingen wird. 3;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Sicherheitserfordernissen der sozialistischen Gesellschaft und der Sicher- heitspolitik der Partei ergebende generelle Anforderung an die Arbeit Staatssicherheit . Diese generelle Anforderung besteht in der Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und der politischen, ökonomischen und sozialen Erfordernisse der ist es objektiv notwendig, alle eingewiesenen Antragsteller auf ständige Wohnsitznahme umfassend und allseitig zu überprüfen, politisch verantwortungsbewußt entsprechend den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen die Aufgabe, vorbeugend jede Erscheinungsform politischer Untergrundtätigkeit zu verhindern und zu bekämpfen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die rechtzeitige Aufklärung der Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit ihnen durchgefiihrt. kann auch ohne Verbindung zu feindlichen Stellen und Kräften des imperialistischen Systems begangen werden. Die greift die politischen und ökonomischen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer ist wer?, zur Aufdeckung von Mängeln und Mißständen beizutragen. Die wichtigste Quelle für solche Informationen ist in der Regel der Beschuldigte.