Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 14/16

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 14/16 (NW ZK SED DDR 1953, H. 14/16); Frage: Wie erklärst du dir, daß es den Provokateuren in der Maxhütte nicht gelang, die Arbeiter auf ihre Seite zu ziehen, und daß sie eine Abfuhr erhielten? Antwort: In der Maxhütte gab es am 17. Juni keine Losung, mit der die Provokateure die Arbeiter aufhetzen konnten. Wir hatten nach der Veröffentlichung des Kommuniqués des Politbüros vom 9. Juni sofort eine gute Aufklärungsarbeit unter den Kollegen geleistet. Es gab eine gründliche Besprechung mit den Sekretären der Grundorganisationen, die Agitatoren wurden angeleitet und erhielten von der Parteileitung eine ausführliche Argumentation, die Funktionäre der Massenorganisationen bekamen Anleitung, und es fand eine Versammlung für die Intelligenz zur Erläuterung des Kommuniqués statt. Auch am 17. Juni haben wir schnell reagiert. Die Funktionäre und Agitatoren der Partei klärten nach einer kurzen, aber konkreten Besprechung mit der Parteileitung die Kollegen in den Abteilungen und Brigaden auf. Als die Erklärung des 14. Plenums des Zentralkomitees herauskam, wurde sie sofort vervielfältigt und verteilt, der Funk brachte Sendungen dazu, in allen Schichten fanden Diskussionen statt, und die Erklärung wurde erläutert. Das Wichtigste ist, daß wir uns auch schon vorher in der gesamten Arbeit davon leiten ließen, immer eine enge Verbindung mit den Massen im Betrieb zu haben. Wir verzichteten öfter darauf, einen Termin für die Abgabe von Berichten und Stellungnahmen für die Zeitung einzuhalten, und wurden deshalb kritisiert, wir haben dafür mehr mit den Menschen gesprochen, um sie zu überzeugen. Deshalb vertrauen die Kollegen der Partei und hören auf sie. Die politische Arbeit der Parteiorganisation unter der Belegschaft hat den Sieg über die Provokateure verbürgt. Frage: Welche wesentlichen Schlußfolgerungen habt ihr für eure weitere Arbeit gezogen? Antwort : Auf keinen Fall dürfen wir uns von dem Sieg über die Provokateure darüber täuschen lassen, daß es auch in der Maxhütte Agenten des Klassenfeindes gibt. Sie sind am 17. Juni hier hur nicht hervorgetreten, weil sie spürten, daß sie sich bei uns sofort entlarven würden. Sie werden jetzt verstärkt versuchen, im Verborgenen zu arbeiten. Deshalb ist in der Maxhütte, wie überall, eine erhöhte Wachsamkeit nötig. Die Massen zu erhöhter Wachsamkeit zu erziehen und ihr Bewußtsein weiter zu heben, verlangt von der Partei, sich noch enger mit der Belegschaft zu verbinden. In den Parteiversammlungen muß die ideologisch-politische Erziehungsarbeit gründlicher, überzeugender werden, damit alle Parteimitglieder den Kollegen dann die Politik der Partei besser und gründlicher erläutern können. Es kommt darauf an, daß sich die hauptamtlichen Funktionäre ständig in den Abteilungen des Werkes aufhalten. Sie können den Parteimitgliedern helfen, die Fragen der Kollegen besser zu beantworten, und können in den Abteilungen selbst den Parteilosen antworten. Die Funktionäre werden dabei viel lernen. Die Funktionäre der Partei müssen überall dort sein, wo sich die Massen konzentrieren, bei Belegschaftsversammlungen, Ausspracheabenden der Intelligenz und anderen Zusammenkünften. Wir haben bereits einen Plan, in dem für jeden Funktionär der Parteileitung festgelegt ist, an welchen Zusammenkünften im Betrieb er teilnehmen soll. Die wichtigste Schlußfolgerung ist: die Parteiorganisationen festigen und ihre Verbindung mit der Belegschaft im Betrieb noch enger gestalten. Prüfen, wie sich die Genossen am 17. Juni verhielten Mit ganzer Kraft muß die Aufklärung vorangetrieben werden, damit ein zweiter „Tag X“ nicht wieder kommt. Doch dazu müssen wir uns erst einmal in unseren Reihen mit den Genossen, die an den Tagen im Juni schwankend waren, auseinandersetzen. In die Zeit des Propagandistenlehrgangs vom 8. Juni bis 17. Juli in der Kreisparteischule „Hermann Matern“ in Magdeburg-Südwest, an dem ich als Schüler teilnahm, fiel der 17. Juni. Mitten im Unterricht bekamen wir von der Kreisleitung die Nachricht, sofort mit der Fahne zur Kreisleitung zu marschieren. Als wir dann in die Stadt kamen, standen viele Menschen auf der Straße und provozierten uns. In der Stadtmitte angekommen, wurden wir von faschistischen Gruppen überfallen und auseinandergeschlagen. Im schweren Kampf wurde uns die Fahne entrissen und verbrannt. Einzeln und in Gruppen gingen wir wieder zur Kreisparteischule zurück, um unser Gebäude zu schützen. Am anderen Tag stellten wir fest, daß nicht alle Genossen zum Unterricht erschienen waren. Es schälten sich vier Genossen heraus, die nicht fest zur Partei standen. Zu einer Mitgliederversammlung auf der Schule wurden die ferngebliebenen Genossen / eingeladen, um zu ihrem Verhalten Stellung zu nehmen. Zwei Genossen erschienen nur, von denen sich der Genosse Karl Witt von der Pfeifferschen Stiftung in Magdeburg als Feigling herausstellte. Als ihn der Genosse Schulleiter fragte, warum er nicht wieder zur Schule gekommen sei, antwortete Witt, daß er einen Nervenzusammenbruch gehabt* hätte, was aber in der Diskussion von anderen Genossen widerlegt wurde Genosse Witt redete, daß er für die Partei arbeite und es auch nach dem 17. Juni in seinem Betrieb getan hätte. Doch brachte er nicht den Mut auf, der Versammlung zu sagen, daß er noch nicht fest auf dem Boden der Politik unserer Partei stehe und sich am 17. Juni sowie danach dementsprechend ver- halten habe. In der weiteren Diskussion stellten wir fest, daß Genosse Witt von der Grundorganisation der Pfeifferschen Stiftung für die bevorstehende Leitungswahl bereits als 1. Sekretär vorgeschlagen worden war. Hier müssen wir aufpassen. Gerade in der Pfeifferschen Stiftung, welche im Frühjahr 1953 wegen faschistischer Methoden und brutaler Vorkommnisse in die Verwaltung der Stadt Magdeburg überging und nach der neuen Regierungsverordnung wieder an die Kirche zurückgegeben wurde, wünscht der Klassengegner, daß in verantwortlichen Funktionen Genossen mit einem niedrigen politischen Niveau sind. Der Versammlungsbericht der Kreisparteischule wurde der Kreisparteikontrollkommission zur Über-* Prüfung „der Grundorganisation der Pfeifferschen Stiftung übergeben. Handeln wir und prüfen wir, wie sich unsere Genossen in den Grundorganisationen verhalten haben, damit stärken wir unsere Partei. Kurt Benecke Blechzieher im Ernst-Thälmann-Werk Magdeburg 16;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der Strafprozeßordnung durchgeführt werden kann. Es ist vor allem zu analysieren, ob aus den vorliegenden Informationen Hinweise auf den Verdacht oder der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung wäre ohnehin die Durchsuchung des gemäß vorläufig festgenommenen Beschuldigten und damit die Offizialisierung der inoffiziell festgestellten Beweismittel problemlos möglich.