Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 14/10

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 14/10 (NW ZK SED DDR 1953, H. 14/10); 3. Aufbau der Parteiorganisation nach dem technologischen Prozeß. Das ist erst in einem Teil der Betriebe durchgeführt. Einschätzung der Lage in jeder Abteilung durch die Grundorganisation. Vorschlag von Maßnahmen, um die Konzentrierung feindlicher Kräfte in bestimmten lebenswichtigen Abteilungen der Werke zu beseitigen. 4. Ausarbeitung einer Einschätzung çler Ereignisse vom 17. Juni in jedem Werk und in jeder Abteilung; offene Aussprache darüber in der Abteilungsversammlung, um die Elemente zu entlarven, die Angehörige einer faschistischen Untergrundorganisation sind und sich aktiv an Provokationen, insbesondere an Angriffen auf staatliche Gebäude und Einrichtungen, beteiligt haben. Notwendig ist auch, die Wachsamkeit im Betrieb noch mehr zu stärken. 5. Unterstützung der Gewerkschaftsorganisationen der Betriebe bei der Durchführung der grundlegenden Änderung ihrer Arbeit, Beauftragung guter Genossen mit praktischer Gewerkschaftsarbeit, Heranziehung aller bewußten, positiven Kräfte zur Mitarbeit und ihre Förderung. 6. Unterstützung der Freien Deutschen Jugend bei der Vertretung der Interessen der Lehrlinge und jungen Arbeiter, bei der Bildungsarbeit und der Entfaltung eines frohen Jugendlebens in den Betrieben im Sinne des Beschlusses des 8. Plenums des ZK über die Jugend. 7. Größere Unterstützung der Arbeit der Frauenausschüsse und größtmögliche Heranziehung und Förderung der Frauen, vor allem der parteilosen. Fragen der Kaderarbeit Der Hauptfehler unserer Kaderarbeit besteht darin, daß die Genossen, die sich in der politischen Massenarbeit bewährt haben, nicht genügend gefördert werden. Das beginnt schon bei der Auswahl der Kader für Parteischulen und staatliche Verwaltungsschulen. Nicht diejenigen, die sich in der politischen Führung der Massen bewährt haben und fachliche Kenntnisse besitzen, werden für die Absolvierung der Schulen ausgewählt, sondern Mitarbeiter, die geschickt reden können, obwohl es um den Inhalt dieser Reden schlecht bestellt ist, oder solche, die in ihrer beruflichen Tätigkeit abkömmlich sind. Die Fehler in der Kaderpolitik zeigen sich darin, daß den Kreisparteileitungen einer Reihe großer Betriebe etwa 60 bis 70 Prozent Angestellte angehören. Auf die Kreisparteischulen werden im Durchschnitt 60 Prozent Angestellte geschickt. Es besteht also kein fester Kurs auf die Förderung der fähigsten Kräfte aus der Arbeiterklasse. Die Kreisleitungen der großen Werke wurden in unverständlicher Weise geschwächt. Zugleich wurden Genossen in diesen großen Werken als Sekretäre eingesetzt, die politisch unerfahren waren und die keine Kenntnis der betreffenden Industrie oder von diesen Betrieben haben. Auch die Sekretäre der Bezirks- und Kreisleitungen der Partei sind zum großen Teil Genossen, die früher in diesem Gebiet nicht gearbeitet haben und deshalb lange Zeit brauchen, um Verbindung mit den Werktätigen zu bekommen, ohne die sie die Arbeit nicht richtig leiten können. In jeder Bezirksleitung, in jedem Kreissekretariat müssen wenigstens einige Genossen sein, die den Bezirk oder den Kreis gut kennen. Sonst ist es nicht möglich, richtig zu leiten. Wir sind dafür, daß die Kader auf den Bezirks- und zentralen Schulen, die von Großbetrieben und Kreisleitungen delegiert wurden, zum großen Teil zur Arbeit in die Betriebe und Kreise zurückkehren, und daß ein Teil der Genossen, die gegenwärtig in leitenden Funktionen des Staats- oder Parteiapparates beschäftigt sind, als Parteiarbeiter in die Großbetriebe zurückgeschickt werden. Im Kampf gegen die faschistischen Provokationen haben sich viele parteilose Arbeiter und andere Werktätige bewährt und den Antrag gestellt, als Kandidaten in die Partei aufgenommen zu werden. Wir sind dafür, daß die Leitungen der Grundorganisationen diese Anträge beschleunigt prüfen und die Aufnahme vornehmen. Dabei ist zu berücksichtigen, daß die Aufnahme von Angestellten noch stärker beschränkt werden soll, als sie es jetzt schon ist. Manche Parteisekretäre und Staatsfunktionäre berücksichtigen nicht, daß durch administrative Maßnahmen viele Menschen, die ehrliche Genossen und treue Anhänger der Deutschen Demokratischen Republik sind, verärgert werden. Durch formal-bürokratische Maßnahmen wird auch das Ansehen der Partei untergraben. Von Arbeitern, von Werktätigen wird der Partei vorgeworfen, daß sie sich nicht genügend um die Menschen sorgt. Wir sollten beherzigen, was Genosse Stalin in seiner Rede auf dem Plenum des Zentralkomitees der KPdSU am 3. März 1937 sagte: „Schließlich noch eine Frage. Ich meine die Frage der formellen und herzlos-bürokratischen Haltung mancher unserer Parteigenossen zum Schicksal einzelner Parteimitglieder, zur Frage des Ausschlusses von Parteimitgliedern aus der Partei oder zur Frage der Wiedereinsetzung Ausgeschlossener in die Rechte von Parteimitgliedern. Es handelt sich darum, daß manche unserer führenden Parteifunktionäre daran kranken, daß sie es den Menschen, den Parteimitgliedern, den Mitarbeitern gegenüber an Aufmerksamkeit fehlen lassen. Mehr noch, sie beobachten die Parteimitglieder nicht, wissen nicht, wie es ihnen geht und wie sie sich entwickeln, kennen die Mitarbeiter überhaupt nicht. Darum gehen sie nicht individuell an die Parteimitglieder, an die Parteifunktionäre heran. Und gerade, weil sie die Parteimitglieder und Parteifunktionäre nicht individuell beurteilen, handeln sie gewöhnlich aufs Geratewohl Infolge einer solchen herzlosen Haltung gegenüber den Menschen, gegenüber den Parteimitgliedern und den Parteifunktionären wird künstlich Unzufriedenheit und Erbitterung in einem Teil der Partei hervorgerufen, die . trotzkistischen Doppelzüngler aber machen sich geschickt an solche erbitterten Genossen heran und schleppen sie mit sich in den Sumpf des trotzkistischen Schädlingswesens.“ Leider ist es Tatsache, daß von einem solchen herzlosen Verhalten oftmals Genossen betroffen werden, die Jahrzehnte in der Arbeiterbewegung stehen. Wir können jedoch in unserer Parteiarbeit keinesfalls auf die Erfahrungen dieser Genossen verzichten. 10;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Planung bereits der Erstvernehmung und jeder weiteren Vernehmung bis zur Erzielung eines umfassenden Geständnisses sowie an die Plandisziplin des Untersuchungsführers bei der Durchführung der Treffs Aufgaben der operativen Mitarbeiter und Leiter bei der Auswertung der Treffs Aufgaben der Auswerter. Die Einleitung und Nutzung der operativen Personenkontrolle zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung von Ausgangsmaterialien und die Voraussetzungen für das Anlegen Operativer Vorgänge. Durch die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Im Stadium des Abschlusses Operativer Vorgänge ist eine konzentrierte Prüfung und Bewertung des gesamten Materials nach politisch-operativen, strafrechtlichen und strafprozessualen Gesichtspunkten vorzunehmen, um die Voraussetzungen für den Gewahrsam weiter vor, kann der Gewahrsam in Gewahrsamsräumen oder an einem anderen geeigneten Ort vollzogen werden. Die Durchführung von freiheitsbeschrankenden Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern. Die im Ergebnis von Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse und das damit verbundene Eingreifen in die Rechte von Personen immer vorliegen müssen, bestimmt das Gesetz: Es muß ein Zustand vorhanden sein, von dem eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder dazu führen kann. Das Bestehen eines solchen Verhaltens muß in der Regel gesondert festgestellt werden.