Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 12/34

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 12/34 (NW ZK SED DDR 1953, H. 12/34); I Die Beschlüsse gründlich vorbereiten! Aus dem Diskussionsbeitrag des Genossen Heinz Wartzek1. Sekretär der Kreisleitung Pasewalk, auf der Bezirksleitungssitzung Neubrandenburg Ich möchte über die Frage der Anleitung und Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse sprechen. Meines Dafürhaltens liegt eine Ursache der manchmal schlechten Durchführung der Beschlüsse bereits in der Vorbereitung der Beschlußfassung. Bei uns in der Kreisleitung und in den Grundorganisationen wird noch ungenügend wissenschaftlich an die Vorbereitung, Formulierung und Beschlußfassung herangegangen. Die Fachabteilung oder ein Genosse, meistens der 1. oder 2. Sekretär, bereitet den Beschluß vor, d. h. entsprechend dem Beschluß des Zentralkomitees oder der Bezirksleitung. Bei einem genauen Studium des Beschlusses müssen wir feststellen, daß wir ihn meist nur formal abgeschrieben und nicht auf die Struktur des Kreises abgestimmt haben. Eine weitere Ursache liegt darin, daß wir bei der Vorbereitung der Beschlüsse zu wenig Fachkräfte zu Rate ziehen. In unserem Bezirk liegen die Hauptaufgaben in der Landwirtschaft. Haben wir in den Kreisleitungen die qualifizierten Genossen, die über die agrobiologischen oder agrotechnischen Kenntnisse der Sowjetwissenschaft verfügen und die Einzelheiten kennen? Nein, wir haben sie noch nicht. In den Kreisen und im Staatsapparat gibt es jedoch auf den verschiedenen Fachgebieten Genossen, die in der Lage sind, uns bei der Beschlußfassung über fachliche Fragen zu helfen. Nach der Beschlußfassung war es in der Vergangenheit meist so, daß dieser Beschluß lediglich auszugsweise schriftlich den verantwortlichen Genossen zugeleitet wurde, so daß zum großen Teil wichtige Beschlüsse nicht bis in die Grundorganisationen gelangten und daher nicht durchgeführt werden konnten. Inder Kreisleitung machen wir es jetzt so, daß meistens montags früh wuchtige Beschlüsse des Zentralkomitees, der Bezirksleitung und der Kreisleitung mit allen politischen Mitarbeitern der Kreisleitung seminaristisch durchgearbeitet werden. Diese Beschlüsse gehen den Mitarbeitern acht Tage vorher zum Studium zu. In der Kreisleitung werden diese Beschlüsse gründlich durchgesprochen. Außerdem werden die Genossen der Politabteilungen und die Parteisekretäre mit den Beschlüssen des Zentralkomitees, der Bezirksleitung und der Kreisleitung vertraut gemacht. Dadurch haben wir erreicht, daß der Beschluß nicht nur schriftlich ausgearbeitet wird, sondern daß die verantwortlichen Genossen auch Gelegenheit haben, vorher über die Fragen zu diskutieren. Etwas über Schönfärberei In der „Jungen Welt“ Nr. 55 vom 25. Februar 1953 wurde ein Artikel veröffentlicht mit dem Titel: „Der Plan der FDJ des VEB Horch Zwickau zum Karl-Marx-Jahr“. Ein guter Plan der FDJ-Betriebsgruppe „Edgar André“, wie er uns in der „Jungen Welt“ beschrieben wird. Er enthält u. a., daß die Betriebsparteiorganisation öffentliche Lektionen über das Leben von Karl Marx und Friedrich Engels organisieren wird und die Freunde der FDJ in anschließenden Zirkeln über diese Themen dann diskutieren werden. Es waren solche Themen: „Wie Karl Marx und Friedrich Engels gegen den Krieg und für den Frieden gekämpft haben“ usw. vorgesehen. „Zur Unterstützung werden wir Lichtbildvorträge über Karl Marx und Friedrich Engels und August Bebel durchführen“ so heißt es im Plan. Dann folgt Verantwortlichkeit, Termin und Kontrolltermin. Es sollen auch Ausspracheabende über das Kommunistische Manifest und Gruppenheimabende mit ähnlichen Themen durchgeführt wrerden. Wenn sich die FDJ-Betriebsgruppe neben den Feierstunden zum Geburtstag und Todestag von Karl Marx die schöne Aufgabe stellt, einen Wettbewerb für die beste Funksendung und um den besten Artikel für die Betriebszeitung „Kurbelwelle“ auszurufen und viele, viele Dinge mehr, so muß man sagen, das ist ein wrohlüberlegter und konkreter Plan. Wir interessierten uns deshalb sehr dafür und baten den Parteisekretär im IFA-Kraftfahrzeugwerk Horch VEB, Zwickau, durch einen Artikel im „Neuen Weg“ darüber zu berichten, wie die Parteiorganisation der FDJ- Betriebsgruppe bei der Realisierung des vorbildlichen Plans zur Durchführung des Karl-Marx-Jahres half. Nach ausführlichem Briefwechsel schreibt uns Genosse Müller folgendes: „Der Plan, den die Freie Deutsche Jugend gemacht hat, ist eine Arbeit am Schreibtisch, losgelöst von den realen Bedingungen in unserem Betrieb, ohne Rücksicht auf die jetzigen Verhältnisse und den Zustand der Betriebsgruppe. Als ich Ende vorigen Jahres zum VEB IFA-Kraftfahr-zeugwerk Horch kam, fand ich folgende Situation vor: Die Betriebsgruppe der Freien Deutschen Jugend bestand nicht mehr. In der übergroßen Mehrzahl der Abteilungsgruppen gab es nicht einmal eine nominelle Leitung, Beiträge wurden zum großen Teil seit Jahren nicht kassiert. Am besten war die Situation in der Lehrwerkstatt, wo die Beitragsrückstände durchschnittlich neun Monate betrugen. Von einem Jugendleben, Mitgliederversammlungen, Heimabenden war nichts zu spüren. Die Funktionäre der Leitung waren neu eingesetzt. Der FDJ-Sekretär, Willy Spöhrer, war für diese Aufgabe völlig ungeeignet und hatte schon in anderen Betrieben versagt. Nachdem die Festigung der Betriebgruppe der FDJ nicht voranging, stellte sich die Partei die Aufgabe, die FDJ-Arbeit in unserem Werk wieder aufzubauen. Sie stellte sich nicht die Aufgabe, den Plan für das „Karl-Marx-Jahr“ in einer Organisation durchzuführen, die nicht bestand, sondern berief ein 34;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik gibt es im wesentlichen vier Arten der Werbung von inoffiziellen Mitarbeitern. Werbung durch politische Überzeugung, Werbung durch allmähliches Heranziehen zur Mitarbeit, Werbung auf der Grundlage positiver gesellschaftlicher Überzeugungen ist auf den bei den Kandidaten bereits vorhandenen weltanschaulichen, moralischen und politischen Überzeugungen aufzubauen und daraus die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit sowie in seiden Beziehungen zu Verdächtigen liegenden Umstände bewußt berlcsichtigt werden, die den Wahrheitswert seiner Feststellungen seiner Berichterstattung jptti:- beeinflussen können. Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objsl Gewährlei- Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren dargestellten weiterfEhrenden Möglichkeiten wirksamer Rechts-snwendung praxiswirksam zu machen.