Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 12/34

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 12/34 (NW ZK SED DDR 1953, H. 12/34); I Die Beschlüsse gründlich vorbereiten! Aus dem Diskussionsbeitrag des Genossen Heinz Wartzek1. Sekretär der Kreisleitung Pasewalk, auf der Bezirksleitungssitzung Neubrandenburg Ich möchte über die Frage der Anleitung und Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse sprechen. Meines Dafürhaltens liegt eine Ursache der manchmal schlechten Durchführung der Beschlüsse bereits in der Vorbereitung der Beschlußfassung. Bei uns in der Kreisleitung und in den Grundorganisationen wird noch ungenügend wissenschaftlich an die Vorbereitung, Formulierung und Beschlußfassung herangegangen. Die Fachabteilung oder ein Genosse, meistens der 1. oder 2. Sekretär, bereitet den Beschluß vor, d. h. entsprechend dem Beschluß des Zentralkomitees oder der Bezirksleitung. Bei einem genauen Studium des Beschlusses müssen wir feststellen, daß wir ihn meist nur formal abgeschrieben und nicht auf die Struktur des Kreises abgestimmt haben. Eine weitere Ursache liegt darin, daß wir bei der Vorbereitung der Beschlüsse zu wenig Fachkräfte zu Rate ziehen. In unserem Bezirk liegen die Hauptaufgaben in der Landwirtschaft. Haben wir in den Kreisleitungen die qualifizierten Genossen, die über die agrobiologischen oder agrotechnischen Kenntnisse der Sowjetwissenschaft verfügen und die Einzelheiten kennen? Nein, wir haben sie noch nicht. In den Kreisen und im Staatsapparat gibt es jedoch auf den verschiedenen Fachgebieten Genossen, die in der Lage sind, uns bei der Beschlußfassung über fachliche Fragen zu helfen. Nach der Beschlußfassung war es in der Vergangenheit meist so, daß dieser Beschluß lediglich auszugsweise schriftlich den verantwortlichen Genossen zugeleitet wurde, so daß zum großen Teil wichtige Beschlüsse nicht bis in die Grundorganisationen gelangten und daher nicht durchgeführt werden konnten. Inder Kreisleitung machen wir es jetzt so, daß meistens montags früh wuchtige Beschlüsse des Zentralkomitees, der Bezirksleitung und der Kreisleitung mit allen politischen Mitarbeitern der Kreisleitung seminaristisch durchgearbeitet werden. Diese Beschlüsse gehen den Mitarbeitern acht Tage vorher zum Studium zu. In der Kreisleitung werden diese Beschlüsse gründlich durchgesprochen. Außerdem werden die Genossen der Politabteilungen und die Parteisekretäre mit den Beschlüssen des Zentralkomitees, der Bezirksleitung und der Kreisleitung vertraut gemacht. Dadurch haben wir erreicht, daß der Beschluß nicht nur schriftlich ausgearbeitet wird, sondern daß die verantwortlichen Genossen auch Gelegenheit haben, vorher über die Fragen zu diskutieren. Etwas über Schönfärberei In der „Jungen Welt“ Nr. 55 vom 25. Februar 1953 wurde ein Artikel veröffentlicht mit dem Titel: „Der Plan der FDJ des VEB Horch Zwickau zum Karl-Marx-Jahr“. Ein guter Plan der FDJ-Betriebsgruppe „Edgar André“, wie er uns in der „Jungen Welt“ beschrieben wird. Er enthält u. a., daß die Betriebsparteiorganisation öffentliche Lektionen über das Leben von Karl Marx und Friedrich Engels organisieren wird und die Freunde der FDJ in anschließenden Zirkeln über diese Themen dann diskutieren werden. Es waren solche Themen: „Wie Karl Marx und Friedrich Engels gegen den Krieg und für den Frieden gekämpft haben“ usw. vorgesehen. „Zur Unterstützung werden wir Lichtbildvorträge über Karl Marx und Friedrich Engels und August Bebel durchführen“ so heißt es im Plan. Dann folgt Verantwortlichkeit, Termin und Kontrolltermin. Es sollen auch Ausspracheabende über das Kommunistische Manifest und Gruppenheimabende mit ähnlichen Themen durchgeführt wrerden. Wenn sich die FDJ-Betriebsgruppe neben den Feierstunden zum Geburtstag und Todestag von Karl Marx die schöne Aufgabe stellt, einen Wettbewerb für die beste Funksendung und um den besten Artikel für die Betriebszeitung „Kurbelwelle“ auszurufen und viele, viele Dinge mehr, so muß man sagen, das ist ein wrohlüberlegter und konkreter Plan. Wir interessierten uns deshalb sehr dafür und baten den Parteisekretär im IFA-Kraftfahrzeugwerk Horch VEB, Zwickau, durch einen Artikel im „Neuen Weg“ darüber zu berichten, wie die Parteiorganisation der FDJ- Betriebsgruppe bei der Realisierung des vorbildlichen Plans zur Durchführung des Karl-Marx-Jahres half. Nach ausführlichem Briefwechsel schreibt uns Genosse Müller folgendes: „Der Plan, den die Freie Deutsche Jugend gemacht hat, ist eine Arbeit am Schreibtisch, losgelöst von den realen Bedingungen in unserem Betrieb, ohne Rücksicht auf die jetzigen Verhältnisse und den Zustand der Betriebsgruppe. Als ich Ende vorigen Jahres zum VEB IFA-Kraftfahr-zeugwerk Horch kam, fand ich folgende Situation vor: Die Betriebsgruppe der Freien Deutschen Jugend bestand nicht mehr. In der übergroßen Mehrzahl der Abteilungsgruppen gab es nicht einmal eine nominelle Leitung, Beiträge wurden zum großen Teil seit Jahren nicht kassiert. Am besten war die Situation in der Lehrwerkstatt, wo die Beitragsrückstände durchschnittlich neun Monate betrugen. Von einem Jugendleben, Mitgliederversammlungen, Heimabenden war nichts zu spüren. Die Funktionäre der Leitung waren neu eingesetzt. Der FDJ-Sekretär, Willy Spöhrer, war für diese Aufgabe völlig ungeeignet und hatte schon in anderen Betrieben versagt. Nachdem die Festigung der Betriebgruppe der FDJ nicht voranging, stellte sich die Partei die Aufgabe, die FDJ-Arbeit in unserem Werk wieder aufzubauen. Sie stellte sich nicht die Aufgabe, den Plan für das „Karl-Marx-Jahr“ in einer Organisation durchzuführen, die nicht bestand, sondern berief ein 34;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und dem Untersuchungsorgan wird beispielsweise realisiert durch - regelmäßige Absprachen und Zusammenkünfte zwischen den Leitern der Abteilung und dem Untersuchungsorgan zwecks Informationsaustausch zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen Rechtsmittel und Entschädigungsansprüche bei Handlungen der Untersuchungsorgane Staatssicherheit auf der Grundlage des Gesetzes. Das Rechtsmittel der Beschwerde gemäß Gesetz.