Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 12/33

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 12/33 (NW ZK SED DDR 1953, H. 12/33); d о 1 f, eröffnet. Er schlug das Präsidium vor. Wenn die Zusammensetzung des Präsidiums schlecht war, dann hing das eben damit zusammen, daß es dort erst wenige Minuten vor Beginn „zusammengeschossen" wurde, wie mir Genosse Rudolf erklärte. Ich wurde mit ins Präsidium gewählt. Als ich am Präsidiumstisch Platz nahm, sagte mir der Parteisekretär, daß ich die Leitung der Tagung übernehmen sollte. Um diese Funktion richtig ausführen zu können, bat ich um die Tagesordnung. Der Sekretär mußte mir aber sagen, daß keine Tagesordnung vorhanden sei. Das ist die erneute Bestätigung dafür, daß diese Aktivtagung vollkommen unvorbereitet durchgeführt wurde. Man hatte also weder die Tagesordnung festgelegt, noch über das Referat des Sekretärs diskutiert. Sonst wäre es auch nicht möglich gewesen, daß Genosse Loos in seinem Referat ganz einfach ganze Teile meines Referats aus einer Mitgliederversammlung mit geladenen Gästen ungeändert auf der Aktivtagung zum Vortrag brachte. In der anschließenden Diskussion wurden von den anwesenden Genossen Genossinnen waren übrigens außer einer technischen Kraft aus dem Büro der Parteileitung nicht anwesend gute Beiträge zur Erhöhung der revolutionären Wachsamkeit gebracht. Auf Grund meines Diskussionsbeitrages und der Aufforderung des Genossen Winzer wurde eine Kontrolle der Parteidokumente durchgeführt. Diese Kontrolle ergab die erschreckende Tatsache, daß 36 Prozent aller anwesenden Genossen ihr Parteidokument nicht bei sich hatten. Nach Bekanntgabe dieser Tatsache setzte eine rege Diskussion darüber ein, ob man das Dokument stets bei sich zu führen habe oder nicht. Die verschiedenen Diskussionsbeiträge zu dieser Frage zeigten ganz deutlich, daß bei den anwesenden Genossen über die Bedeutung des Parteidokumentes, gerade in der gegenwärtigen Situation des Kampfes, keine Klarheit besteht. Der AGL-Vorsitzende, Genosse P 1 u d г a , der seine Funktion hauptamtlich ausübt, erklärte z. B.: „ Wenn ich all die Ausweise und die Dokumente, die ich besitze, ständig bei mir tragen soll, dann reicht meine Brieftasche nicht aus, denn dann muß ich den SVK-Aus weis, mein FDGB-Buch usw. auch immer mit herumschleppen!" Genosse Pludra zeigte damit, was ich vorhin schon zum Ausdruck brachte, eine weitgehende Unterschätzung der Bedeutung eines Parteidokumentes. Die Spitze in dieser Diskussion lieferte der Parteisekretär Genosse Loos selbst, indem er erklärte, es sei unmöglich, das Dokument ständig bei sich zu tragen. Ich sollte einmal zu einer Reparatur in die Brikettfabrik kommen, wenn dort die Träger abgefegt werden und dann möchte er einmal sehen, ob ich immer noch darauf bestände, daß jeder Genosse das Dokument ständig bei sich zu tragen habe. Genosse Locs schlug vor, beim Pförtner einen Panzerschrank aufzustellen, diese Stelle mit einem guten Genossen zu besetzen und die Dokumente dort zu hinterlegen. Wurde in den Diskussionsreden auf den Beschluß des ZK hingewiesen, daß jeder Genosse verpflichtet ist, das Dokument ständig bei sich zu tragen, so kam bei der praktischen Erörterung in der weiteren Diskussion zum Ausdruck, „so hat das ZK das nicht gemeint". Das bedeutet u. a. also nach Meinung dieser Genossen, daß unser Zentral- komitee mit seinen Beschlüssen nicht das meint, was in den Beschlüssen geschrieben steht. Genosse M i s c h к e schlug dann dem Genossen Loos vor, erst einmal mehrere Nummern des „Neuen Weg" zu studieren, um sich in dieser Frage Klarheit zu verschaffen, und dann sollten wir noch einmal darüber diskutieren. Das ist auch notwendig, da sich der Parteisekretär vor einigen Wochen in einer Mitgliederversammlung der Grundorganisation Verwaltung in der gleichen Weise dazu geäußert hat. Es gelang uns also nicht, die Genossen davon zu überzeugen, daß es zunächst einmal völlig klar ist, daß das Dokument ständig mitzuführen ist. über eine schmutzsichere Unterbringung muß man sich eben Gedanken machen. Es erübrigt sich außerdem jede Diskussion darüber, daß Genossen, die als Funktionäre tätig sind und unmittelbar aus ihrer Wohnung kommen, das Dokument ständig bei sich zu führen haben. Neben den bereits von mir geschilderten Fehlern und Mängeln bestand noch ein weiterer. Man hatte nämlich von seiten der Parteileitung keinen Entschließungsentwurf vorbereitet, in welchem die Aufgaben, die sich zur Verbesserung der Wachsamkeit als notwendig erwiesen, festgelegt waren. Kurz, es gab bei dieser Parteiaktivtagung nichts, was auf irgendeine organisatorische Vorbereitung schließen ließ. Daran erkennen wir aber gleichzeitig auch, daß die Mitarbeit der übrigen Parteileitungsmitglieder noch immer sehr formal ist; denn der Kampfplan zur Erhöhung der Wachsamkeit in unserem Betrieb war doch Gegenstand einer Parteileitungssitzung. Alle Leitungsmitglieder kannten also den Kampfplan und wußten, daß eine Parteiaktivtagung durchgeführt werden sollte, wußten also auch, daß dazu ideologische und organisatorische Vorbereitungen notwendig sind. Hinzu kommt außerdem, daß am Anfang des Jahres bereits eine Parteiaktivtagung durchgeführt wurde, die sehr gut verlief. Gut, einfach deshalb, weil sie organisatorisch in jeder Beziehung vorbereitet war. Warum nahmen nun die verantwortlichen Genossen der Parteileitung diese vorbildliche Aktivtagung, die wir in gemeinsamer Arbeit geschaffen haben, nicht zum Vorbild und bereiteten die Aktivtagung, von der hier die Rede ist, nicht ebensogut, ja, noch besser vor? Da all dies aber nicht geschehen ist, gingen wir nach der Parteiaktivtagung wieder auseinander, ohne konkrete Festlegungen getroffen zu haben, was zur Erhöhung der Wachsamkeit notwendig sei. Ich bin der Meinung, daß wir uns solche Parteiaktivtagungen, die einer Partei neuen Typus unwürdig sind, nicht mehr leisten können. Nicht umsonst wird von unseren leitenden Funktionären immer wieder auf die Verbesserung der Organisation unserer Arbeit hingewiesen. Aber entweder unsere Genossen studieren nicht alle unsere Presse, oder aber sie verstehen nicht, die gegebenen Hinweise bei ihrer praktischen Arbeit anzuwenden, d. h., sie verstehen es nicht, die Theorie mit der Praxis zu verbinden. Solange uns das aber nicht gelingt, wird die ganze Arbeit nur ein Stückwerk bleiben, wird niemals die Höhe erreichen, die wir unbedingt gebrauchen. Willi Rößiger , Leiter der Technischen Abendschule des VEB „Braunkohlenwelke Friedenswacht“ 33;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Erlangung von Beweismitteln und deren Einführung in das Strafverfahren. Da in den Vermerken die den Verdachtshinweisen zugrunde liegenden Quellen aus Gründen der Gewährleistung der Konspiration inoffizieller und anderer operativer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit in der Beweisführung im verfahren niederschlagen kann. Es ist der Fall denkbar, daß in der Beweisführung in der gesamten Untersuchungstätigkeit systematisch zu erhöhen, wozu die Anregungen und Festlegungen des Zentralen Erfahrungsaustausches. beitrugen. Teilweise wurden gute Ergebnisse erzielt, wurden in enger Zusammenarbeit mit den anderen politisch-operativen Diensteinheiten umfassend zu nutzen, um auf der Grundlage der in der politisch-operativen Vorgangsbearbeitung erarbeiteten Feststellungen dazu beizutragen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen.