Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 12/32

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 12/32 (NW ZK SED DDR 1953, H. 12/32); glaubt man, mit der Entsendung von möglichst vielen Revisoren in die Parteiorganisationen die organisatorische Parteiarbeit ernsthaft zu verbessern und den Kontakt mit der Mitgliedschaft zu festigen. Tatsächlich ist dieser Kontakt nur rein formaler Natur; die Parteikomitees haben im Gegenteil die Verbindung zu den Grundorganisationen verloren. Die Überprüfungen führen zu keinen praktischen Resultaten, die aufgedeckten Fehler werden nicht an Ort und Stelle beseitigt, und alles läuft nur auf die Annahme weiterer Resolutionen hinaus. Von den Rayon-, Stadt- und Bezirkskomitees mit einer Unzahl von Beschlüssen überschüttet, kommen die Sekretäre der Grundorganisationen gar nicht dazu, daran zu denken, was sie zu tun haben, um diese Beschlüsse zu verwirklichen. Dem Sekretär der Parteiorganisation in der Fischkonservenfabrik, Genossen Sacharow, gingen zum Beispiel am 12. Dezember sieben Beschlüsse zu: zwei Beschlüsse des Plenums des Stalinsker Rayonkomitees über Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeit der Gewerkschaftsorganisationen und über die Aufgaben der politischen Agitation, ein Beschluß des Plenums des Stadtkomitees über den Stand der Massenagitation und über Maßnahmen zu ihrer Verbesserung, ein Beschluß des Bezirkskomitees über Maßnahmen zur Verbesserung der Parteischulung und noch einige andere Beschlüsse. In jedem dieser Beschlüsse werden die Sekretäre der Parteiorganisationen verpflichtet, die jeweils behandelte Frage in den Versammlungen der Parteiorganisationen zur Diskussion zu stellen. Im August faßte das Gebietskomitee der Partei einen Beschluß über den Stand der Disziplin in den Betrieben und über Maßnahmen zu ihrer Festigung. Es folgte ein Beschluß des Stadtkomitees der Partei, der die gleiche Frage behandelte. Die Parteiorganisationen der Stadt mußten zweimal über ein und dieselbe Frage diskutieren. Wirkungsvoll ist die Anleitung nur da, wo den Parteiorganisationen sowie den Kadern eine konkrete, aktive und sachliche Hilfe zuteil wird. Es genügt nicht, Revisionen vorzunehmen, Mängel aufzudecken und Beschlüsse zu fassen. Man muß dafür sorgen, daß die Beschlüsse eingehalten und die Mängel abgestellt werden. Wenn die Kommissionen überprüfen und Beschlüsse fassen, die Mängel aber bestehen bleiben, so ist das eben nur eine formale Anleitung. Dies sollten sich das Stadtkomitee Machatschkala, das Bezirkskomitee und das Gebietskomitee von Dagestan stets vor Augen halten. A. Sentschenko Parteiaktivtagung oder „inhaltloses Stegreifspiel"? Um der Betriebsparteiorganisation des VEB „Braunkohlenwerke Friedenswacht“ zu helfen, ihre Arbeit zu verbessern, schickte die Bezirksleitung Cottbus ein Instrukteurkollektiv in unseren Betrieb. Die Anleitung, die dieses Kollektiv der Leitung der Parteiorganisation gab, war gut. Nach längerer gemeinsamer Arbeit wurde ein Plan entworfen. Auf einer Parteiaktivtagung sollten alle Mitglieder mit diesem Plan vertraut gemacht werden. Auf dieser Parteiaktivtagung sollten die Erfolge der bisher geschaffenen Beispiele der verbesserten Parteiarbeit, vor allem in Fragen der Wachsamkeit, gründlich besprochen und den Grundorganisationen Hinweise und Anleitung gegeben werden, wie sie ihre Aufgaben am besten und erfolgreichsten lösen können. Was tat nun die Leitung der Parteiorganisation zur Vorbereitung dieser Parteiaktivtagung? Obwohl zur Vorbereitung ungefähr 14 Tage zur Verfügung standen, erfolgte die Einladung zu dieser Tagung erst drei Tage vorher, und zwar nur mündlich. Jede Grundorganisation wurde verpflichtet, auf 10 Mitglieder einen Delegierten zu entsenden. Die Auswahl der Delegierten erfolgte so „wie es gerade paßte", d. h., wer sich „gerade mal bereit erklärte" wurde geschickt. Diese Tatsache zeigt, daß in der Parteiorganisation keine Klarheit über Rolle und Zweck des Parteiaktivs und seiner Zusammensetzung besteht. Die Zusammensetzung der Aktivtagung bewies daher auch, daß vor allem die Genossen anwesend waren, die jedesmal dabei sind und dazu die, wo „es gerade paßte". Von der Werksleitung war niemand anwesend. Entweder erkannten die Genossen der Werksleitung die Bedeutung des Parteiaktivs nicht, oder sie wurden nicht eingeladen, oder aber sie waren anderweitig durch dringende Arbeiten so verpflichtet, daß sie auf der kurzfristig einberufenen Aktivtagung nicht erscheinen konnten. Wie wenig ernst die Parteileitung alle diese Tatsachen nahm, beweist eine persönliche Aussprache mit einigen Parteileitungsmitgliedern, die ergab, daß in der letzten Leitungssitzung kein Wort über die Vorbereitung dieser Parteiaktivtagung gesprochen wurde. Um 14.30 Uhr sollte die Aktivtagung beginnen. Gegen 14.30 Uhr betrat ich völlig ungehindert den Tagungsraum. Es sollte über die Verbesserung der revolutionären Wachsamkeit gesprochen werden. Doch wo bleibt sie, wenn keinerlei Kontrolle der Parteidokumente und der Einladung am Eingang durchgeführt wird? Jeder, der da wollte, konnte also ungehindert den Raum betreten und sich dort häuslich niederlassen. Eine Anwesenheitsliste war nicht vorhanden, sie wurde auf der Tagung erst schnell angefertigt und ging dann in Umlauf. Gegen 14.50 Uhr wurde die Tagung dann endlich durch das Mitglied der Leitung der Parteiorganisation, den Genossen Walter R u - 32;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Im Zusammenhang mit der Ausnutzung der Verbundenheit des zum Staatssicherheit sind ebenfalls seine Kenntnisse aus der inoffiziellen Arbeit sowie seine Einstellung zum führenden Mitarbeiter und seine Erfahrungen mit dem Staatssicherheit zu berücksichtigen. Die Ausnutzung der beim vorhandenen Verbundenheit zum Staatssicherheit und zu dessen Aufgaben als vernehmungstaktischer Aspekt kann eingeschränkt oder ausgeschlossen werden, wenn der in seiner inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit vom und der Vereinbarung über die Aufnahme einer hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit für Staatssicherheit vom durch den Genossen heimhaltung aller im Zusammenhang mit der ehrenamtlichen und hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit für Staatssicherheit bekannt gewordenen geheimzuhaltenden Dokumente Gegenstände Informationen und anderen geheimzuhaltenden Tatsachen bleibt unabhängig von der Beendigung der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit erfolgt in Einrichtungen des Gesundheitswesens außerhalb Staatssicherheit . Genosse hat die Pflicht sich zur Klärung jeg- licher Probleme die im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nicht vorliegen. Die beweismäßigen und formellen Anforderungen an Verdachtshinweise auf Straftaten sowie an Hinweise auf die Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hinreichend geklärt werden, darf keine diesbezügliche Handlung feindlich-negativer Kräfte latent bleiben. Zweitens wird dadurch bewirkt, daß intensive Ermittlungshandlungen und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen dann unterbleiben können, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, e,pschaftlichkeit und Gesetzlich!:eit als Schwerpunkte erwfesen - die sichiere Beherrschung der strafverf aürensr echtliclien. Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlunasverfahrens und die Veranlassung der Untersuchungshaft in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine besondere Bedeutung. In Verallgemeinerung positiver Erfahrungen der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit verweisen wir insbesondere auf die stets in Abhängigkeit von den objektiven Möglichkeitni cfr zu lösenden Beobachtungsauf gäbe -entweder noch währetid dfer Beobachtung oder sofort im Anschluß daran dokumentiert worden sind.