Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 12/19

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 12/19 (NW ZK SED DDR 1953, H. 12/19); Einige Lehren aus der Durchführung von Beschlüssen des Zentralkomitees Die Stellungnahme des Sekretariats des Zentralkomitees vom 26. Januar 1953 zur Arbeit im VEB Bergmann-Borsig, Berlin, hat nicht nur die Mängel und Schwächen dieses Betriebes aufgezeigt, sondern darüber hinaus alle verantwortlichen Genossen in den Ministerien und den Betrieben des Maschinenbaus vor die Aufgabe gestellt, sich mit der Lösung der in diesem Beschluß enthaltenen prinzipiellen Fragen ernsthaft zu beschäftigen. Der Beschluß war ein ernstes Signal für alle Parteiorganisationen in unseren volkseigenen Betrieben sowie für die Werksleiter und für unsere Genossen Minister, eine grundsätzliche Änderung ihrer Arbeitsmethoden herbeizuführen. Die entscheidende Aufgabe besteht vor allem darin, die Betriebsorganisation so zu verbessern, daß unsere Betriebe nach dem Prinzip der Wirtschaftlichkeit geleitet warden. Es ist ein entschiedener Kampf um die Erhöhung der politischen Wachsamkeit zu führen. Gegen Schlendrian, Bummelantentum und Materialverschwendung auf allen Gebieten unserer Wirtschaft ist ernsthaft einzuschreiten. Auf die Sorgen und Nöte der werktätigen Menschen ist schnell und gründlich zu reagieren. Der kurze Zeit später veröffentlichte Beschluß des Zentralkomitees vom 3. Februar 1953 über den „Feldzug für strenge Sparsamkeit“ ist der entscheidende Hebel für die Sicherung der Rentabilität unserer Betriebe. Das Prinzip der strengsten Sparsamkeit ist eine der wichtigsten Methoden unserer Wirtschaftsführung, die im Interesse des gesamten Volkes liegt. Wie sieht es mit der Verwirklichung dieser Beschlüsse im VEB Bergmann-Borsig aus? Beide Beschlüsse wurden in den Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen zwar behandelt, jedoch nicht genügend mit den Verhältnissen im Betrieb in Verbindung gebracht. Demzufolge konnten nur Teilergebnisse erzielt werden. In der Durchführung des Beschlusses des Sekretariats des Zentralkomitees vom 26. Januar 1953 wurden im VEB Bergmann-Borsig einige entscheidende personelle Veränderungen durchgeführt. Das reichte jedoch nicht aus, um die Mißstände im Betrieb grundlegend zu beseitigen. Es zeigte sich, daß bereits im 1. Quartal 1953 die außerplanmäßigen Verluste bei Bergmann-Borsig wiederum eine solche Höhe erreicht hatten, daß Sofortmaßnahmen notwendig wurden. Vom Ministerium für Schwermaschinenbau wurde ein Ingenieurkollektiv in diesem Betrieb eingesetzt, um die Ursachen der Schwächen des gesamten Betriebes aufzudecken und zu beseitigen. Dieses Ingenieurkollektiv arbeitete jedoch nicht nach einem den Verhältnissen des Betriebes entsprechenden Plan und ging nicht schwerpunktmäßig an seine Aufgaben heran. Das Ergebnis der Untersuchung war zwar ein sehr umfangreiches Dokument, das jedoch nur allgemeine Feststellungen enthielt, die dem Betrieb bei der Überwindung bestehender Schwierigkeiten nicht weitergeholfen haben. Die Anleitung der Betriebe durch die Ministerien muß noch besser werden Wie sieht es nun mit der Anleitung ausy die das Ministerium für Schwermaschinenbau den Betrieben für die Durchsetzung des Beschlusses des Zentralkomitees über den Feldzug für strenge Sparsamkeit gibt? In der Direktive des Ministeriums für Schwermaschinenbau sind ernste Fehler enthalten. Mit Ausnahme der technischen Entwicklungsaufgaben und der Verbesserung der Plankontrolle enthalten die Direktiven des Ministeriums für Schwermaschinenbau und des Ministeriums für Allgemeinen Maschinenbau nur allgemeine Feststellungen. Falsche Formulierungen und unklare Erläuterungen ökonomischer Grundbegriffe stiften Verwirrung und sind für die Werksleiter eine ungenügende Anleitung. Man kann nicht aus bereits vorhandenen Anweisungen, Verordnungen und Gesetzen Kernsätze herausschreiben, um sie dann als Direktive in die Betriebe zu leiten. In der Direktive des Ministeriums für Schwermaschinenbau wird z. B. gesagt, „daß die Erfüllung des Betriebsplanes in allen seinen Teilen die Voraussetzung für die erfolgreiche Erzielung von Sparmaßnahmen ist“, d. h. zuerst müsse man die Voraussetzungen schaffen den Betriebsplan zu erfüllen, und dann könne mit der Durchführung von Sparmaßnahmen begonnen werden. Das ist grundfalsch. Gerade die Anwendung des Prinzips der strengen Sparsamkeit ist ein wirksamer ökonomischer Hebel dafür, den Betriebsplan in allen seinen Teilen zu erfüllen. Weiter heißt es in dieser Direktive: „Erstes Ziel des Betriebes ist, den Produktionsplan zu erfüllen, damit die geplante Arbeitsproduktivität pro Kopf und Monat erreicht wird.“ Aber durch die Erfüllung des Produktionsplanes ist noch lange nicht gewährleistet, daß die Arbeitsproduktivität pro Kopf und Monat erreicht bzw. planmäßig gesteigert wird. Man kann auch den Produktionsplan erfüllen bei gleichzeitigem Sinken der Arbeitsproduktivität. Entscheidend ist, daß der Betriebsplan in allen seinen Teilen erfüllt, d. h. besonders die Lohnsumme planmäßig eingehalten wird und die Steigerung der Arbeitsproduktivität in Übereinstimmung steht mit dem vorgesehenen Arbeitskräfteplan. Im Ministerium für Schwermaschinenbau ist man weiter der Ansicht, daß der Kampf gegen die Produktion von Ausschuß aller Art durch die Partei und die Massenorganisationen erfolgen muß. Derartige Formulierungen treten oftmals auf. Selbstverständlich werden die Partei-und die Massenorganisationen ihre Aufmerksamkeit darauf lenken, die Kollegen im Betrieb von der Notwendigkeit einer erhöhten Qualität unserer Erzeugnisse zu überzeugen. Es hat sich gerade in den Erfahrungen der letzten Zeit gezeigt, daß die Werktätigen in den Betrieben alle ihre Kräfte einsetzen, um gute Qualitätsarbeit zu leisten, aber unseren Kollegen im Betrieb wird es durch die schlechte Betriebsorganisation und das verantwortungslose Verhalten vieler unserer Wirtschaftsfunktionäre un- 19;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftlerten Ausgehend vom Charakter und Zweck des Untersuchungshaft-Vollzuges besteht wie bereits teilweise schon dargelegt, die Hauptaufgabe der Linie darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen setzliehkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen Untersubungshaftvollzug durohzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungahaftanstalt stören oder beeinträchtigen würden, Daraus folgt: Die Kategorie Beweismittel wird er Arbeit weiter gefaßt als in der Strafprozeßordnung.