Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 12/13

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 12/13 (NW ZK SED DDR 1953, H. 12/13); nicht oder nur ungenügend diskutiert wurden, aber es ist auch für viele Genossen ein „heißes Eisen“. Ein „heißes Eisen“ deshalb, weil man hierbei mit seiner ganzen Kraft gegen das Alte kämpfen muß, weil hierzu eine große Überzeugungsarbeit an den Kollegen notwendig ist. Auch unsere leitenden Genossen des Werkes schwiegen zu der formalen „Erstellung“ der Normen und gaben sich der Selbsttäuschung hin, alles sei in bester Ordnung. Sie vergaßen, daß zur Steigerung der Arbeitsproduktivität und zur Planerfüllung die Bereitwilligkeit der Kollegen gehört. Wenn sich jeder Genosse über seine bisherige Arbeit ernsthaft Gedanken macht, die eigene parteipolitische und fachliche Arbeit in der Vergangenheit kritisch überprüft, dann wird er feststellen, daß er in seiner eigenen Arbeit sehr viel ändern muß. Wenn das eine ganze Par- teiorganisation ebenso durchführt, dann wird sie sich nicht nur vornehmen, viel zu verändern und zu verbessern, sondern durch die gegenseitige Kontrolle und immerwährende offene Anwendung der Kritik und Selbstkritik zu einer besseren Arbeit kommen. Die Genossen werden ihre Arbeit so ändern, daß eine feste Verbindung zwischen der Arbeiterklasse und der Regierung zustande kommt. In hartnäckiger gemeinsamer Arbeit werden sie die Wendung in der Politik der Partei und der Regierung vollziehen. Durch keinerlei niederträchtige Störungsversuche ausländischer und deutscher Kriegstreiber werden sie sich von der Durchführung dieses Kurses ablenken lassen. Die Instrukteure der Redaktion „Neuer Weg“ im EAW „J. W. Stalin“ 1 EAW „J. W. Stalin" darf nicht mehr „leisetreten" zu fragen: Warum setzen die Funktionäre nicht durch, daß Punkt für Punkt im Betriebskollektivvertrag auch von seiten der Werkleitung erfüllt wird? Es gibt Funktionäre, darunter auch nicht wenige Mitglieder unserer Partei, die behaupten, mit vielen Ar-Deiterinnen und Arbeitern im Werk könne man nicht diskutieren, sie seien, besonders nach den letzten Ereignissen, „reserviert“, ja sogar feindselig gestimmt. Kommt man aber als Fremder in diesen Betrieb, so stellt man :est, daß unter den Arbeiterinnen und Arbeitern eine iolche Aufgeschlossenheit, eine solche Bereitschaft, sich auszusprechen, besteht, daß man sich fragt: Warum schätzt man im Betrieb die Stimmung der Belegschaft anders ein? Es war nicht schwer, auch das zu ergründen., Vielen Funktionären, darunter sehr oft Mitgliedern der Partei 1er Arbeiterklasse, mangelt es an der großen Geduld und in dem feinen Taktgefühl, das bei Diskussionen, die Überzügen sollen, notwendig ist. Es gibt solche Fälle: Eine Genossin droht zwei Kolleginnen, die nicht bereit sind, iuf die Korealiste zu zeichnen, sie werde sie zur Ent-assung bringen. In der Schaltapparatefabrik sitzt eine Genossin plötzlich isoliert unter ihren Mitarbeiterinnen, wie in einer eisigen Atmosphäre“, weil das Gerücht auf-ietaucht ist, sie habe die Kolleginnen, die am 17. Juni mit en Betrieb verlassen haben, der Parteileitung gemeldet. )bwohl das ihr gutes Recht war, ist das der Genossin aber ;ar nicht in den Sinn gekommen. Wie kann es aber einem îerüchtemacher gelingen, ein bisher kameradschaftliches Verhältnis unter den Kolleginnen so schnell zu zerstören? lacht die Genossin nicht den Fehler, daß sie, anstatt die wirklichen Urheber des Gerüchtes zu finden und bloßzu-tellen, jetzt Böses mit Bösem vergilt und in wütender timmung nicht mehr in der richtigen Weise mit den rauen diskutiert? Es gibt Beweise für unduldsames, ja überhebliches erhalten einzelner Funktionäre des EAW „J. W. Stalin“ sgenüber den Belegschaftsmitgliedern. Jeder einzelne )llte deshalb einmal kritisch darüber nachdenken, wie-iel unbedachte Worte aus seinem Mund dazu beigetragen aben, die Kollegen zu verärgern. In der Sitzung des Frauenausschusses diskutierten wir эег noch über einen weiteren Hauptgrund für die Miß- stimmung der Belegschaft. Die Funktionäre sind nicht aufmerksam genug gegenüber den Sorgen und Nöten der Kolleginnen und Kollegen. Von einem Mitglied und Funktionär unserer Partei, einer Massenorganisation oder des Frauenausschusses erwarten sie das aber. Im Bereich des Meisters Genossen Frisch im Schaltapparatebau gibt es z. B. von Zeit zu Zeit „Revolten“ der Frauen gegen diesen Meister. Die letzte Aufregung im Saal hatte die Ursache, daß die Arbeiterinnen auf ihre Frage nach der Regelung der Normenangelegenheit entsprechend der Regierungserklärung statt einer Antwort von ihm nur eine abweisende Handbewegung zur Kenntnis nehmen mußten. Genosse Frisch ließ sich nicht von den Beschlüssen der Regierung leiten und behauptete, Normen, die nach dem 1. April technisch begründet worden sind, würden in Anwendung kommen. Die Normen sind aber die wichtigste Ursache für die Unzufriedenheit in diesem Betrieb, In einem Augenblick, wo die Kolleginnen noch mißtrauisch sind, ob die Regierung ihr Wort hält, muß man doch für ihre Fragen besonders aufgeschlossen sein. Genosse Frisch muß ernsthafter die Lehren aus seinem bisherigen Verhalten gegenüber der großen Zahl ihm unterstellter Arbeiterinnen ziehen. Gerade in der Normenfrage hatten die Funktionäre und Leitungen nicht das Öhr an den Massen. Oder sie gaben dort, wo sie die Mängel erkannten, der Parteileitung keine objektiven Berichte (vielfach wurden von der Leitung auch „mehr positive“ Berichte gewünscht). So haben weder unsere Genossinnen, noch die Mitglieder des Frauenausschusses in der Silberwerkstatt der BGL oder Parteileitung signalisiert, daß für die Arbeiterinnen dieser Abteilung eine Erhöhung der Norm um zehn Prozent zum großen Teil unerträglich ist, da viele Kolleginnen infolge der Mängel an Werkzeug und Material schon bei der alten Norm mit Mühe auf ihr Geld kommen. Eine generelle Erhöhung der Norm bedeutete daher für viele eine Lohnsenkung. Zu dem Eingehen auf die Nöte und Sorgen der Belegschaft gehört, daß die Funktionäre noch mehr aus dem engen Kreis ihrer eigenen Interessen heraustreten, d. h., daß es ihnen nicht nur darauf ankommen darf,, während der achtstündigen Arbeitszeit ihre „Minuten zu holen“, sondern daß sie z. B. spüren, wenn eine Arbeiterin nicht 13;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Feindes sowie zur Erarbeitung anderer politisch-operativ bedeutsamer Informationen genutzt wurden, ob die Leitungstätigkeit aufgabenbezogen entsprechend wirksam geworden ist ob und welche Schlußfolgerungen sich für die Qualifizierung der Arbeit mit Anforderungs bildern zu geiben. Bei der Erarbeitung: von Anforderungsbildern für im muß grundsätzlich ausgegangen werden von der sinnvollen Vereinigung von - allgemeingültigen Anforderungen auf der Grundlage der exakten Einschätzung der erreichten Ergebnisse der Bearbeitung des jeweiligen Operativen Vorganges, insbesondere der erarbeiteten Ansatzpunkte sowie der Individualität der bearbeiteten Personen und in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Das sind eng und exakt begrenzte gesetzliche Festlegungen; das Nichtvorliegen des Verdachts einer Straftat kann gegebenenfalls noch unter Berufung auf Strafgesetzbuch begründet werden und bei Jugendlichen kann in den gesetzlich bestimmten Fällen des gemäß von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Strafverfolgung besteht darin, optimal zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen.