Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 11/1

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 11/1 (NW ZK SED DDR 1953, H. 11/1); Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter Herausgegeben vom Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Redaktion: Berlin N54 Wilhelm-Pieck-Straße 1 Die Bewegung der National en Front breit entfalten Mit der Ratifizierung des Generalkriegsvertrages durch die Vertreter der deutschen Bourgeoisie im Bonner Bundestag ist der Kampf um den Frieden und die Wiedervereinigung Deutschlands in ein neues Stadium getreten. Es besteht kein Zweifel, daß die deutsche imperialistische Bourgeoisie und ihre rechtssozialdemokratischen Handlanger alles daransetzen werden, um diesen Sdiandvertrag, der Deutschlands Spaltung verewigen, Westdeutschland auf 50 Jahre versklaven und der Diktatur der amerikanischen und englischen Imperialisten unterwerfen soll, Punkt für Punkt zu erfüllen. Es gibt aber ebensowenig Zweifel darüber, daß die Verpflichtungen, die die deutsche Bourgeoisie mit der Zustimmung zu diesem Kriegs- und Versklavungsvertrag eingegangen ist, eine Sache sind, die realen Möglichkeiten für die Durchführung dieser verbrecherischen Vereinbarung jedoch eine andere. Adenauer und seine Auftraggeber werden ihre Verpflichtungen, die sich aus dem Generalkriegsvertrag ergeben, nicht einhalten und erfüllen können, wenn es das deutsche Volk nicht will, wenn es noch entschlossener als bisher den nationalen Widerstandskampf entfaltet. Die drohende Gefahr der nationalen Vernichtung, die mit der Ratifizierung der Bonner und Pariser Verträge noch gewachsen ist, hat die nationale Frage zur wichtigsten politischen Lebensfrage des deutschen Volkes gemacht. Genosse Walter Ulbricht hat in seinem Aufsatz „Es gibt eine Kraft, die fähig ist, die deutsche Frage zu lösen" *) aufgezeigt, daß es in dieser Lage darauf ankommt, daß „jetzt mit größerer Anstrengung als bisher die Arbeit der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands entfaltet wird". Was heißt das? Das heißt, daß es gegenwärtig notwendig ist, der nationalen Befreiungsbewegung des deutschen Volkes gegen die in- und ausländischen imperialistischen Unterdrücker noch größeren Schwung und noch größere Kraft zu verleihen. Dabei müssen wir uns bewußt sein, daß die Stärke und Kraft der nationalen Bewegung vom Grad der *) „Neues Deutschland", Ausgabe B, vom 16. April 1953 Beteiligung der Hauptkräfte der Nation, der Arbeiter und Bauern, abhängt. Die Einbeziehung der Arbeiter und Bauern und darüber hinaus aller patriotisch gesinnten Kräfte in den nationalen Befreiungskampf des deutschen Volkes, das ist gegenwärtig die Hauptaufgabe, vor der die Bewegung der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands steht. Diese Aufgabe kann sie nur lösen, wenn die Partei der Arbeiterklasse, die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, getreu den Lehren von Marx, Engels, Lenin und Stalin ihre historische Rolle als Führerin im nationalen Befreiungskampf noch kühner und entschlossener als bisher erfüllt. In der Mobilisierung der Massen für den Kampf um diè friedliche Lösung der deutschen Frage haben wir bereits große und gewaltige Erfolge errungen. Die Tatsache, daß es die verräterische knappe Mehrheit im Bundestag nur hinter Stacheldraht und unter dem Schutz der Lehr-Solda-teska wagte, offen die Hand für die Ratifizierung der Kriegspakte zu erheben; und die Tatsache, daß es den Kriegsbrandstiftern in Westdeutschland trotz aller Kriegspropaganda, trotz der infamen Antisowjethetze und der Verleumdungen über die Deutsche Demokratische Republik und trotz aller Spionage- und Sabotageversuche nicht gelungen ist, die Basis des Kampfes des deutschen Volkes um Einheit und Frieden, unsere Deutsche Demokratische Republik, zu erschüttern, ist ein sichtbarer Beweis der Kraft und der Stärke der nationalen Bewegung, die von unserer Partei geführt wird. Die nationale Bewegung wäre jedoch weitaus stärker und schlagkräftiger, wenn die immer noch vorhandenen Hemmnisse aus dem Weg geräumt würden, die uns an der vollen Entfaltung der Bewegung der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands hindern. Gibt es denn überhaupt noch solche Hemmnisse? Ja. Dafür einige Beispiele. Die Genossen der Grundorganisation der Gemeinde Hindenburg lehnten es ab, in der Nationalen Front mitzuarbeiten, weil sie angeblich zu alt sind. Die Sekretäre der Grundorganisationen vier und fünf in Klein-Glienicke nahmen bisher weder an den Ausschußsitzungen der Nationalen Front noch an der Aufklärungsarbeit teil. Sie unternahmen auch nichts, um die Mit- i;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können die Notwendigkeit der Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlunge gemäß oder die Notwendigkeit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens begründen. Bei allen derartigen Handlungen besteht das Erfordernis, die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten und möglichst zu unterbinden. Das muß von dorn Ziel bestimmt sein, ihr Aktivitäten feindlicher Stützpunkte weitgehend unwirksam zu machen und schädliche Auswirkungen für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der Arbeit mit festzulegen und durchzusetzen sowie weitere Reserven aufzudecken, noch vorhandene Mängel und Schwächen sowie deren Ursachen aufzuspüren und zu beseitigen.