Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 10/44

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 10/44 (NW ZK SED DDR 1953, H. 10/44); Arbeit gestellt, keine kämpferische Position einnahmen, sondern im Schlepptau rückständiger Auffassungen hingen. Ein Abteilungsleiter z. B. schwankte zwischen der Auffassung des Sekretariats und der der Mitglieder seiner Abteilung, aber er führte über diese zweierlei Auffassungen in seiner Abteilung keine Aussprache herbei. Wir haben diese Auseinandersetzung im Haus der Bezirksleitung dm Zusammenhang mit der Ausarbeitung des Arbeitsplanes für das II. Quartal geführt. Wir können sagen, daß es jetzt unter den Mitarbeitern der Bezirksleitung einigermaßen klar ist, worauf es ankommt, und was geändert werden muß. Bei diesen Auseinandersetzungen tritt zum erstenmal auch die Grundorganisation bei der Bezirksleitung richtig in Erscheinung. Die dritte Feststellung gilt für das Sekretariat der Bezirksleitung. Das Sekretariat hatte die erwähnten Fragen den Mitarbeitern zur Diskussion gestellt, die Auseinandersetzung herbeigeführt und die Orientierung gegeben.: Jetzt erwarten die Mitarbeiter und besonders die Abteilungsleiter folgerichtig, daß die Sekretariatsmitglieder auch beispielhaft arbeiten. In einer Beratung mit den Abteilungsleitern wurde kritisch zu einigen Mängeln in der Anleitung der Abteilungen durch das Sekretariat Stellung genommen. So ergibt sich auch für die Sekretariatsmitglieder die Notwendigkeit, genaue Maßnahmen zur Aneig- Zur Organisationstechnik gehört u. a. die richtige Behandlung und Aufbewahrung von Parteidokumenten in der Kreisleitung und in den Grundorganisationen. Es ist klar, daß dort, wo die Parteidokumente sorglos behandelt werden, der Klassenfeind am ehesten versucht, in die Partei einzudringen, um von innen heraus Zersetzungsarbeit zu leisten. So trat in einer Stadt im Kreis Cottbus ein aus Berlin-Charlottenburg (Westsektor) kommender, sehr fragwürdiger Mensch, ausgestattet mit nung umfassender Kenntnisse auf den einzelnen Fachgebieten festzulegen und durchzuführen. Ohne Zweifel gibt es in unserer Arbeit noch große Mängel und Schwierigkeiten. Was wir brauchen, ist in jedem Fall eine richtige Perspektive für die Lösung der Aufgaben. Mir scheint, daß einige Mitarbeiter des Zentralkomitees gerade dieses Moment in ihrer Arbeit mehr berücksichtigen und uns in den Bezirken größere Hilfe geben sollten. Die Beratungen beim ZK sind für uns sehr wertvoll, aber wir sind trotzdem nicht zufrieden. Es kann nicht ausreichend sein, wenn ein Mitglied des Sekretariats des Zentralkomitees in der Bezirksleitungssitzung zur Diskussion spricht. Wir sind z. B. in Landwirtschaftsfragen sehr oft heftig und mit Recht kritisiert worden. Seit Januar 1951 haben sich aber weder der Sekretär für Landwirtschaftsfragen beim ZK, noch der Abteilungsleiter einmal bei uns sehen lassen. Man verlangt von mir auch mit Recht, daß ich regelmäßig die Kreisleitungen aufsuche und den Genossen helfe. Mif den Instrukteuren des Zentralkomitees sieht es in der Regel aber so aus, daß sie kommen und Kader haben wollen; man kann nicht sagen, daß sie immer eine qualifizierte Hilfe geben. Aber diese Hilfe ist für uns sehr notwendig. Die Verbesserung der ständigen Hilfe durch das Zentralkomitee und durch seinen Apparat liegt uns also sehr am Herzen. einem Parteidokument , stets als Funktionär unserer Partei auf und konnte eine gewisse Zeit sogar ohne Personalausweis sein Unwesen treiben. Durch die Wachsamkeit unserer Genossen in diesem Ort konnte dieses Element schließlich entlarvt und ihm das Parteidokument abgenommen werden. Viele unserer Grundorganisationen sowie Mitarbeiter der Kreisleitungen betrachten die Organisationstechnik noch immer allzusehr als rèines Zahlenmaterial, ohne dabei die politische Bedeutung zu sehen. Ein Teil unserer Genossen begreift nicht, daß selbst hinter den statistischen Zahlen Menschen stehen, diile diese Zahlen mit Leben erfüllen. Die Bezirksparteikontrollkommission überprüfte z. B. die Parteiorganisation des Rates des Kreises Cottbus daraufhin, wie weit die Empfehlungen des ZK über die Auswertung der Parteiüberprüfung durchgeführt wurden. Dabei stellte sich heraus, daß die vorgedruckten statistischen Berichtsbogen mit der Abschlußanalyse jeder Grundorganisation dem jetzigen Kreissekretariat unbekannt waren. Auch die Mitglieder der Kreisleitung, die die Parteiüberprüfung mitgemacht und zum Teil in der Kreiskommission mitgearbeitet haben, kannten diese Berichte nicht. Die Berichtsbogen fanden sich nach längerem Suchen schließlich im Keller der Kreisleitung, wo sie offensichtlich nach Abschluß der Parteiüberprüfung „eingelagert" worden waren. Die verantwortlichen Genossen der Kreiskommission haben die Behandlung dieser wichtigen Parteidokumente nicht ernst genug genommen. Es waren keine ordnungsgemäßen Übergabeprotokolle aufzufinden. Im Sekretariat war nicht einmal bekannt, wie diese vorgedruckten statistischen Berichtsbogen aussehen und welchen Inhalt sie haben müssen. Das zeigt aber zugleich, daß die übergeordneten Parteileitungen, also die frühere Landesleitung Brandenburg sowie die jetzige Bezirksleitung Cottbus, ihre Kontrollpflicht über die Behandlung dieser wichtigen Dokumente sträflich vernachlässigt haben. In der Unterschätzung der Bedeutung dieser Unterlagen ist eine der Ursachen dafür zu suchenf daß die Kreisleitung bei der Auswahl von Kadern Schwierigkeiten hat, denn wir haben keine Kenntnis über die Kader, die bei der Überprüfung im Jahre 1951 hervorgetreten sind. Vor uns steht jetzt die Aufgabe, diese Unterlagen auszuwerten, das heißt die während der Überprüfung der Parteimitglieder und Kandidaten überall „entdeckten" vorbildlichen Genossen zu schulen, zu befördern, um so die Grundlagen für den Aufbau von Perspektivplänen für die Entwicklung der Kader in den Fach-abteilungen der Kreisleitung zu legen. Genosse Erwin Baum, 1. Sekretär der Kreisleitung Cottbus Parteidokumente sorgfältiger behandeln! Redaktionelle Zuschriften nur: Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Abt. Neuer Weg, Berlin N 54, Wilhelm-Pieck-Str. 1, Fernruf: 42 00 5Ö Verlegerische Zuschriften nur: Dietz Verlag GmbH., Berlin C 2, Wallstraße 76/79, Fernruf: 67 63 61 Lizenznummer: 1022 Chefredakteur: Rudolf Mießner Herausgeber: Zentralkomitee*der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Druck: (13) Berliner Druckerei, Berlin C 2, Dresdener Straße 43;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Vorgehens zur Unterwanderung und Ausnutzung sowie zum Mißbrauch abgeschlossener und noch abzuschließender Verträge, Abkommen und Vereinbarungen. Verstärkt sind auch operative Informationen zu erarbeiten über die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, im Berichtszeitraum schwerpunktmäßig weitere wirksame Maßnahmen zur - Aufklärung feindlicher Einrichtungen, Pläne, Maßnahmen, Mittel und Methoden im Kampf gegen die lcrimineilen Menscherihändlerbanöen, einschließlich. Einschätzungen zu politischen, rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten, Kräften und Vorgängen in der anderen nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die im Kampf gegen den Feind, beispielsweise durch gerichtliche Hauptverhandlungen vor erweiterter Öffentlichkeit, die Nutzung von Beweismaterialien für außenpolitische Aktivitäten oder für publizistische Maßnahmen; zur weiteren Zurückdrangung der Kriminalität, vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen. Die Ergebnisse der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit abzustimmen und deren Umsetzung, wie das der Genosse Minister nochmals auf seiner Dienstkonferenz. ausdrücklich forderte, unter operativer Kontrolle zu halten.