Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 10/31

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 10/31 (NW ZK SED DDR 1953, H. 10/31); loh denke, daß uns allen diese Worte eine Lehre sein sollen. Es gibt jetzt schon etwa hundert Frauen, die Vorsitzende von Produktionsgenossenschaften sind. Mitglieder der Vorstände sind über 2500 Frauen. Aber auch bei den 37 000 weiblichen Mitgliedern der Produktionsgenossenschaften, die nicht in solchen Funktionen sind, liegt ein großer Fonds für unsere Partei. Es gilt, diese Frauen heranzuziehen, zu schulen und zu entwickeln. Das ist auch eine Lehre aus den bisher durclhgeführten Bäue-rmnenversammlungen, auf denen die Frauen von sich aus forderten, daß wir mit Buchbesprechungen z. B. über solche Bücher wie „Ernte" und mit Filmen wie „Licht über Koordi" zu ihnen kommen. Noch einmal möchte ich sagen, daß wir Frauen es am ehesten begrüßen werden, wenn wir in Tagungen und Konferenzen nicht mehr gesondert zu Fragen der Frauen sprechen brauchen, weil ihre Einschaltung in alle Gebiete des Lebens eine Selbstverständlichkeit geworden ist. Aber um dahinzukommen, müßt ihr alle mithelfen. Im DFD haben wir zwar bisher einen Plan für alle hauptamtlichen Funktionäre im Bundesvorstand und in den Bezirkssekretariaten ausgearbeitet, in dem ihre Entwicklung und Perspektive, ihr eventueller Schulbesuch festgelegt sind. Aber diese Tagung unserer Partei gibt uns viele neue Anregungen, wie wir uns in Zukunft besonders um unsere jetzt neu-gewählten Leitungen kümmern müssen, um dort stärker als bisher neue aktive Funktionäirlnnen, nicht nur für unsere Organisation, sondern für unsere Partei zu entwickeln. Keine Bevormundung, sondern Hilfe für die Genossinnen im DFD Unsere Organisafionsberatung stellt die Aufgabe, unsere Organisations-arbei-t, vor allem die Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse ständig zu verbessern. Darum führen wir auch im DFD einen ständigen Kampf, und wir können sagen, daß wir mit einem verhältnismäßig kleinen Apparat nicht sehr zu bürokratischer Arbeit neigen, und daß wir wirklich operativ anleiten. Die Grundvoraussetzung wird aber auch in unserer Arbeit sein, die Sekre-tariatsarbeit zu verbessern, sie systematischer, vorausschauender und planmäßiger zu gestalten, um zu vermeiden, daß unsere Bezirke, Kreise und Gruppen ständig mit Aufgaben überschüttet werden, wobei es ihnen nicht immer genügend gelingt, die eine Aufgabe mit allen anderen zu koordinieren. Man muß daher vor allem die Kader befähigen, die Beschlüsse durchzuführen. Das können wir örtlich nicht allein mit unserer Kraft schaffen, zumal auch den Genossinnen im DFD von den Parteileitungen im Kreise oder Bezirk zusätzlich Aufgaben übertragen werden. leih denke, es ist richtig, daß sich in Zukunft die Parteir Sekretariate in den Kreisen und Bezirken zur Kontrolle und damit zur Qualifizierung der Funktionärdnnen im DFD öfter, d. h. in gewissen Abständen, aber regelmäßig mit der Arbeit des DFD beschäftigen müssen, daß sie kontrollieren müssen, wie die Genossinnen dm DFD die ihnen übertragenen Aufgaben gelöst haben. Wir würden es auch sehr begrüßen, wenn zum Beispiel die Genossinnen Fachabteilungsleiterinnen im Bundessekre-tardat des DFD etwas öfter als das bisher der Fall war zur Anleitung in die entsprechenden Abteilungen beim Zentralkomitee gebeten würden. Das ist bisher äußerst mangelhaft und sporadisch geschehen. In den Kreisen wirkt sich diese sporadische Anleitung der Genossinnen im DFD so aus, daß sie nur noch dann gerufen werden, wenn ihnen ein Auftrag erteilt wird. Doch das festigt nicht das Vertrauen zu unserer Partei. Nicht selten erhalten wir jetzt auch Hinweise dafür, daß Kreissekretariate oder Stadtbezirksleitungen unserer Partei von sich aus Beschlüsse fassen, die die Arbeit des DFD betreffen und wodurch Beschlüsse des DFD außer Kraft gesetzt werden. So war es zum Beispiel bei der Verschiebung der Delegiertenkonferenzen in Dresden und in Magdeburg. Im Bezirk Erfurt und in Halle hatte man beschlossen, daß der DFD für vier Wochen ein bestimmtes Thema in allen Mitgliederversammlungen zu behandeln hat, obwohl es einen zentralen Beschluß unserer Organisation gibt, der ausdrücklich festlegt, daß für die Mitgliederversammlungen neben dem Bildungsabend kein Thema festgesetzt wird. Es kommt auch darauf an, die Genossinnen dm DFD so anzuleiten und sie zu unterstützen, daß sie bestimmte wichtige und notwendige Fragen in vielfältiger Form an die parteilosen Frauen herantragen können. Aber durch solche Beschlüsse, wie ich sie erwähnt habe, engt man die Initiative der Frauen ein. Sie helfen uns durchaus nicht, * unsere Mitglieder dazu zu erziehen, die Beschlüsse unserer gewählten Leitungen und unserer Organisation zu achten und für ihre Durchführung zu kämpfen. Wir messen dieser Frage eine so große Bedeutung bei, weil wir uns bemühen, unsere Schwächen und Fehler zu überwinden, die darin liegen, daß wir Aufgaben, die uns gestellt wurden, allgemein lösten, daß wir die Beschlüsse unserer Partei nicht konkret genug auf unsere Arbeit dm DFD anwandten. Wir müssen wirklich ein eigenes Leben im DFD entwickeln können, das sich natürlich auf den Beschlüssen unserer Partei aufbaut. Schaffen wir also durch unsere gemeinsamen Bemühungen in der Verbesserung unserer Arbeit auf dem Gebiet der Organisationsfragen auch im Demokratischen Frauenbund Deutschlands durch die Beachtung, Förderung und den Einsatz der Kader der Frauen diie Voraussetzung dafür, daß wir das verwirklichen, was Genosse Stalin einmal sagte : „Aber die werktätigen Frauen sind nicht bloß eine Reserve der Arbeiterklasse. Eine richtige Politik der Arbeiterklasse vorausgesetzt, können und müssen die werktätigen Frauen zu einer wirklichen Armee der Arbeiterklasse im Kampf gegen die Bourgeoisie werden." Alle Leitungen stellen für die Parteikader Kaderentwicklungspläne auf, in denen festgelegt ist, wie durch die Qualifizierung der vorhandenen und die Heranbildung neuer Kader die festgesetzten Ziele hinsichtlich der kadermäßigen und qualitativen Zusammensetzung der leitenden Organe und ihrer Apparate erreicht werden sollen. Aus den Kader-entwicklungsplänen muß zu ersehen sein, welche parteimäßige und fachliche Schulung die Kader bereits besitzen. Dabei ist der Entwicklung und Förderung der Genossinnen besondere Beachtung zu schenken. (Aus dem Beschluß des Politbüros in Auswertung der 2. Organisationsberatung des ZK der SED) 31;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Beschuldigtenvernehmung. Das gesetzlich geforderte und mögliche Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldig tenve rnehmung Konsequenzen aus der strafprozessualen Stellung des Beschuldigten im Ermittlungs-verfahren für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung den Vollzug. Aufnahme von Strafgefangenen. Die Aufnahme von Strafgefangenen erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feindtätigkeit und zur Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der staatlichen Sicher heit unter allen operativen Lagebedingungen.