Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 1

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 1 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1); Im Jahre 1953 gedenkt die deutsche Nation AUFRUF DES ZENTRALKOMITEES DER SOZIALISTISCHEN ln das Jahr 1953 lallen zwei Gedenktage, die dem deutschen Volke Anlaß geben, seines größten Sohnes zu gedenken, des genialen Wissenschaftlers und unbeugsamen Revolutionärs Karl Marx, der durch seine geniale Lehre der Menschheit den Weg aus Unterdrückung und Ausbeutung wies, der in der praktischen Verwirklichung seiner Lehre den Grundstein für die revolutionäre Arbeiterbewegung legte. Am 14. März ist der 70. Todestag, am 5. Mai der 135. Geburtstag des großen Deutschen. Kein anderer Deutscher hat durch sein Wirken auf die Entwicklung der menschlichen Gesellschaft so großen Einfluß ausgeübt wie Karl Marx. Zusammen mit seinem Freunde und Kampfgefährten Friedrich Engels formulierte er am Vorabend der bürgerlichen Revolution in Deutschland 1847 die historische Mission der Arbeiterklasse. Marx und Engels wiesen der Arbeiterklasse die Aufgabe zu, die alte, auf der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen begründete Gesellschaftsordnung umzustürzen und eine neue Gesellschaftsordnung frei vereinter Produzenten aufzubauen. Im Kommunistischen Manifest begründeten Marx und Engels die Befreiungslehre der Arbeiterklasse, durch deren Verwirklichung die ganze Gesellschaft von Ausbeutung und Unterdrückung, von Not und Elend erlöst wird. „Die proletarische Bewegung ist die selbständige Bewegung der ungeheuren Mehrzahl im Interesse der ungeheuren Mehrzahl Ihr unmittelbares Ziel ist die Erhebung des Proletariats zur herrschenden Klasse, um „der Bourgeoisie nach und nach alles Kapital zu entreißen, alle Produktionsinstrumente in die Hände des Staates, d. h., des als herrschende Klasse organisierten Proletariats zu zentralisieren und die Masse der Produktionskräfte möglichst rasch zu vermehren“. Mit dieser weltverändernden Lehre entwickelten Marx und Engels den Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft und wiesen damit den Weg zur Verwirklichung des Wortes von Karl Marx; „Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt aber darauf an, sie zu verändern " Karl Marx war der größte Denker seines Zeitalters. Indem er den begrenzten bürgerlichen Horizont durchbrach, hob er die gesamte Wissenschaft auf eine nie dagewesene Höhe und wies ihr einen breiten Weg zu ihrer vollen Entfaltung. Auf die zu seiner Zeit größten Errungenschaften der fortgeschrittensten Nationen Europas die klassische deutsche Philosophie, die klassische englische politische Ökonomie und die französischen Lehren vom Klassenkampf und Sozialismus kritisch aufbauend, entdeckte Karl Marx mit Unterstützung seines Freundes Friedrich Engels das Entwicklungsgesetz in Natur und Gesellschaft, den dialektischen Materialismus, ln seinen ökonomischen Lehren legte er die Bewegungsgesetze der kapitalistischen Produktionsweise dar, in seiner Lehre von der Diktatur des Proletariats gab er den arbeitenden Klassen die Waffe in die Hand, mit der sie die Herrschaft der letzten Ausbeuterklasse, der Bourgeoisie, stürzen und die klassenlose sozialistische Gesellschaft errichten können. Aber für Marx, der für die Entwicklung der Wissenschaft mehr als ein anderer zu seiner Zeit geleistet hat, war die Wissenschaft nicht Selbstzweck, sondern eine mgeschichtlich bewegende, revolutionäre Kraft“ (Engels). Marx war vor allem Revolutionär. In der bürgerlichen Revolu- tion von 1848 kämpfte er auf dem linken Flügel der Demokratie und forderte die Herstellung der einigen, unteilbaren deutschen Republik. Mit größter Leidenschaft kämpfte Marx für die Befreiung der Arbeiterklasse. Er war der Führer der deutschen und der internationalen Arbeiterklasse seiner Zeit, er gründete die *Internationale Arbeiter-Assoziation“, die I. Internationale des Proletariats. Mit unerbittlicher Schärfe und Unnachgiebigkeit kämpfte Marx gegen alle Erscheinungen des Opportunismus und gegen alle Entstellungen und Verfälschungen des wissenschaftlichen Sozialismus. Nach dem Tode von Marx und Engels versuchten die Opportunisten in der Arbeiterbewegung, allen voran die deutschen Revisionisten Bernstein und Konsorten und der Renegat Kautsky, den Marxismus seines revolutionären Inhalts zu entkleiden und das Herzstück der marxistischen Staatstheorie, die Lehre von der Diktatur des Proletariats, aus der marxistischen Theorie zu entfernen. Damit trugen sie die bürgerliche Ideologie in die Arbeiterklasse. Das opportunistische Gift fraß sich tief in die deutsche Arbeiterbewegung ein. Es führte zur Entartung der deutschen Sozialdemokratie und verhinderte die Gründung einer revolutionären marxistischen Arbeiterpartei in Deutschland. Hierin in der Preisgabe und dem Verrat der Lehre des Begründers des wissenschaftlichen Sozialismus , d. h. dem Sieg des Sozialdemokratismus in der deutschen Arbeiterbewegung, liegt die letzte Ursache dafür, daß die Arbeiterklasse im Geburtslande des wissenschaftlichen Sozialismus nicht über die Bourgeoisie siegen und die sozialistische Gesellschaft aufbauen konnte. Der Einfluß des Sozialdemokratismus hinderte die deutsche Arbeiterklasse auch daran, sich den marxistisch-leninistischen Standpunkt in der nationalen Frage zu eigen zu machen und das Banner der nationalen Unabhängigkeit und der nationalen Souveränität zu erheben, das von der Bourgeoisie über Bord geworfen ist. Erst unter der Führung Ernst Thälmanns begann in Deutschland ein konsequenter Kampf um die Verbreitung und Verwirklichung der unverfälschten Lehre des Marxismus und seiner Weiterentwicklung durch Lenin und Stalin, um die Schaffung einer marxistisch-leninistischen Partei der Arbeiterklasse. Aber auch in diesem Kampf konnte der starke Einfluß des Sozialdemokratismus nicht überwunden werden. Die Arbeiterklasse blieb gespalten und führte keinen entschiedenen und geschlossenen Kampf gegen die’imperialistische Reaktion, wodurch es dieser erleichtert wurde, ihre antidemokratische faschistische Diktatur zu errichten. Als Anfang des 20. Jahrhunderts Rußland zum Zentrum der revolutionären Bewegung wurde, stellte W. I. Lenin die von den Opportunisten verfälschte marxistische Lehre in ihrer Reinheit wieder her und entwickelte sie unter den neuen Bedingungen des imperialistischen Kapitalismus weiter. Lenin entwickelte in Fortsetzung der Marxschen Ökonomischen Lehren die Theorie des Imperialismus und schuf die Theorie der sozialistischen Revolution, die Lehre vom Bündnis der Arbeiterklasse mit der Bauernschaft unter Hegemonie des Proletariats. Er begründete den Leninismus als den „Marxismus der Epoche des Imperialismus und der proletarischen Revolution“ (Stalin). Lenin formierte gemeinsam mit Stalin die bolschewistische Partei, die unter ihrer genialen Führung in ständigem unversöhnlichem Kampf gegen den russischen und den in-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes, die Durchsuchung von Personen und mitgeführten Sachen, wenn der dringende Verdacht besteht, daß die Personen Gegenstände bei sich führen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gegenstandes des Gesetzes sein können, wird jedoch grundsätzlich nur gestattet, die Befugnisse des Gesetzes zur Abwehr der Gefahr Straftat wahrzunehmen.