Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 1/6

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 1/6 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1/6); Genosse Wilhelm Pieck über die Aus seiner Rede vor den Studenten und Lehrern der Hochschule der Gewerkschaften Fritz Heckert* Genosse Stalin hat in seiner Arbeit die wesentlichsten Züge und Erfordernisse des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus wie folgt bestimmt: „Sicherung der maximalen Befriedigung der ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft durch ununterbrochenes Wachstum und stetige Vervollkommnung der sozialistischén Produktion auf der Basis der höchstentwickelten Technik.“ Es ist völlig klar, daß dieses Grundgesetz auch für die gegenwärtige Periode der Entwicklung in unserer Deutschen Demokratischen Republik von unmittelbarer Bedeutung ist. Die II. Parteikonferenz der Sozialistischen Einheitspartei beschloß die Schaffung der Grundlagen des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik. Damit wurde eindeutig gesagt, daß wir erst mit der Schaffung der Grundlagen beginnen. Man muß das besonders unterstreichen, weil hier und da schon vom Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik gesprochen wird, was eine völlige Verkennung der gegenwärtigen Situation darstellt und eine Lähmung der Mobilisierung der Massen bei der Schaffung der sozialistischen Grundlagen bedeutet. Genosse Walter Ulbricht hat auf dem 10. Plenum des Zentralkomitees der SED zur Klarstellung des gegenwärtigen Stadiums der Entwicklung in der Deutschen Demokratischen Republik die drei verschiedenen Formationen unserer ökonomischen Struktur gezeigt: 1. Der sozialistische Sektor mit den volkseigenen Betrieben und den Betrieben genossenschaftlichen Charakters. 2. Der kapitalistische Sektor mit den privatkapitalistischen Unternehmungen und den Wirtschaften der Gutsbesitzer und Großbauern. 3. Der Sektor der einfachen Warenproduktion mit den Betrieben der Handwerker, der Klein- und Mittelbauern. Im kapitalistischen Sektor gelten die Grundgesetze der kapitalistischen Produktionsweise. Es gibt Privateigentum an Produktionsmitteln, es gibt eine Ausbeutung der menschlichen Arbeitskraft. Der Unterschied dieses kapitalistischen Sektors in der Deutschen Demokratischen Republik zum Kapitalismus in Westdeutschland besteht jedoch darin, daß die Staatsmacht der Deutschen Demokratischen Republik, die entscheidend von der Arbeiterklasse bestimmt wird, die Entfaltung des kapitalistischen Sektors aufhält und die Ausbeutung beschränkt. Dabei darf jedoch nicht außer acht gelassen werden, daß der kapitalistische Sektor und der Sektor der einfachen Warenproduktion die Quelle ständiger Störungen für die Erfüllung unserer Wirtschaftsaufgaben sind. Diese Störungen finden ihren Ausdruck in den verschiedensten Erscheinungsformen des Klassenkampfes. Genosse Walter Ulbricht sagte auf dem 10. Plenum des Zentralkomitees der SED in diesem Zusammenhang mit vollem Recht: „Das Charakteristische der gegenwärtigen Situation in der Deutschen Demokratischen Republik besteht eben gerade darin, daß im Zusammenhang mit der Anwendung verschiedener ökonomischer Gesetze des Sozialismus einerseits und dem Bestreben der kapitalistischen Kräfte andererseits, ihre Positionen zur Störung des Fortsetzung v. Seite 5 Dieser Beschluß legt der gesamten Partei eine große Verantwortung auf. Es muß unsere Ehre sein, das Karl-Marx-Jahr im Geburtsland des größten Deutschen seiner Zeit mit großem Erfolg durchzuführen. Das erfordert von allen Parteileitungen eine gründliche, gut durchdachte Vorbereitung. Das stellt allen Mitgliedern die Aufgabe, sich die ehernen Grundsätze des wissenschaftlichen Sozialismus anzueignen. Nur dann werden sie befähigt sein, vor den Massen das geniale Wort von Lenin zu begründen: „Die Lehre des Marxismus ist allmächtig, weil sie richtig ist/ Das Karl-Marx-Jahr muß uns auch dazu dienen, in kämpferischer Auseinandersetzung mit allen der Partei und unserem Volk feindlichen Anschauungen das ideologische Niveau unserer Partei zu heben und gleichzeitig die besten, aktivsten Männer, Frauen und Jugendlichen aus den Reihen der Arbeiterklasse, der Genossenschaftsbauern und der schaffenden Intelligenz für unsere Partei zu werben. Wir werden die Arbeit jeder Parteieinheit im Karl-Marx-Jahr auch daran bemessen, wieviel Kandidaten sie für die Partei geworben haben. Das Jahr 1953 stellt unserer Partei, dem gesamten deutschen Volk, der friedliebenden Menschheit eine große historische Aufgabe. Genosse Malenkow bezeichneie diese Aufgabe in seinem Rechenschaftsbericht an den XIX. Parteitag mit folgenden Worten: „Die Abenteurer aus dem Lager der imperialistischen Aggressoren, die um ihrer Profite willen die Völker in ein Blutbad stürzen wollen, zu zügeln und zu isolieren das ist die Hauptaufgabe der gesamten fortschrittlichen und friedliebenden Menschheit/ (Malenkow, Dietz Verlag, 1952, S. 27) In diesem Kampf um den Frieden der Menschheit einen entscheidenden Beitrag zu leisten, das ist die ehrenvolle Verpflichtung unserer Partei, des ganzen friedliebenden deutschen Volkes im Jahre 1953. 6;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unterau ohungshaftanstalten des Ministeriums fUr Staatssicherheit gefordert, durch die Angehörigen der Abteilungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungs-haftanstalt ist es erforderlich, unverzüglich eine zweckgerichtete, enge Zusammenarbeit mit der Abteilung auf Leiterebene zu organisieren. müssen die beim Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen. Der Vollzug der Untersuchungshaft an Jugendlichen, Ausländern und Strafgefangenen hat unter Berücksichtigung folgender zusätzlicher Regelungen zu erfolgen. Vollzug der Untersuchungshaft an Verhafteten erteilt und die von ihnen gegebenen Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft ausgeführt werden; die Einleitung und Durchsetzung aller erforderlichen Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Strafverfahrens dar, der unter konsequenter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des Ministers für Staatssicherheit erfüllt. Entsprechend seiner Aufgabenstellung trägt Staatssicherheit die Hauptverantwortung bei der Bekämpfung der Feindtätigkeit. Die Art und Weise sowie Angriffsriehtungen der Feindtätigkeit machen ein konsequentes Ausschöpfen des in der sozialistischen Gesellschaft und in den Bedingungen und Möglichkeiten der politisch-operativen Arbeit verwurzelter konkreter Faktoren. Es muß als eine Grund- frage der Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf der speziell kriminologischen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Kriterien der Bewertung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Linie in der Zeit bis Gliederung Statistische Übersicht, Untersuchungsergebnisse zu konkreten Peindhandlungen und anderen politischoperativ relevanten Handlungen, Vorkommnissen und Erscheinungen.