Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 1/39

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 1/39 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1/39); trieben wird erfolgreich sein, wenn der Punkt 62 unseres Statuts erfüllt wird, in dem es heißt: „In Betrieben, staatlichen und wirtschaftlichen Verwaltungen, Institutionen usw. mit mehr als 100 Mitgliedern und Kandidaten können im Rahmen der Grundorganisation, die den gesamten Betrieb, die gesamte Verwaltung, die gesamte Institution usw. umfaßt, Parteieinheiten in den Abteilungen, Arbeitsabschnitten usw. organisiert werden Innerhalb dieser Parteieinheiten und Grundorganisationen mit weniger als 100 Mitgliedern können Parteigruppen nach dem technologischen Prozeß in der Unterabteilung, in der Arbeitsgruppe oder Brigade geschaffen werden.* Mit der Neuaufteilung der Kreise haben wir in unseren Kreis einen Betrieb hinzubekommen, der von großer volkswirtschaftlicher Bedeutung bei unserem Aufbau ist, und zwar die Eisenerzgrube West in Badeleben. Die Bedeutung dieses Betriebes wurde bisher sowohl von der früheren Kreisleitung Haldensleben als auch von der Kreisleitung Oschersleben unterschätzt. Das Kreissekretariat faßte deshalb den Beschluß, eine Instrukteurbrigade mit einem schriftlich ausgearbeiteten Instrukteuraüftrag in diesen Betrieb zu entsenden, um der Betriebsparteiorganisation Anleitung und Unterstützung zu geben. Zu den ersten Aufgaben gehörte dabei die Aufgliederung der Parteieinheiten nach dem technologischen Prozeß. Für jede Abteilungsgruppe wurde ein Parteigruppenorganisator sowie ein Agitationsgruppenleiter und eine entsprechende Anzahl von Agitatoren gewählt. Bei unserem Instrukteureinsatz wurde gleichzeitig eine Reihe anderer Fragen, wie Parteilehrjahr, Durchfühung von gut vorbereiteten Leitungssitzungen und Mitgliederversammlungen, Anleitung der Genossen der Betriebsgewerkschaftsleitung und der FDJ-Betriebsgruppe sowie Organisierung einer Betriebsgruppe der Gesellschaft für Sport und Technik usw. besprochen und den Genossen Hinweise und Ratschläge für deren Lösung gegeben. Einen entscheidenden Kampf führen wir um die Einhaltung des Punktes 1 unseres Parteistatuts, in dem es heißt: „Mitglied der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands kann sein, wer die Ziele und das Statut der Partei anerkennt, sich den Beschlüssen der Partei unterordnet, aktiv in einer ihrer Organisationen arbeitet und regelmäßig Beiträge bezahlt." Das bedeutet natürlich, daß die Beiträge auch in der richtigen Höhe, entsprechend dem Bruttoeinkommen gezahlt werden. Bei der Kontrolle der Parteidokumente ist uns aufgefallen, daß z. B. viele Genossen Lehrer und Erzieher nicht genau mit dem Statut vertraut sind und deshalb auch ihre Beiträge nicht gewissenhaft bezahlen. So konnte es z. B. Vorkommen, daß zwei Genossen von der Grundschule Oschersleben statt 25 DM nur 3 DM beziehungsweise 6 DM bezahlt haben. Das Kreissekretariat faßte daraufhin den Beschluß, einen Instrukteureinsatz in sämtlichen Grund-oiganisationen der Schulen des Kreises durchzuführen. Gleichzeitig wurde von den ersten Sekretären der Parteiorganisationen der Schulen ein Bericht über die Erfüllung dieses Punktes verlangt. Durch die doppelte Kontrolle haben wir alle Mängel aufgedeckt und in einer Lehreraktivtagung u. a. über die Bedeutung der Einhaltung des Statuts gesprochen. Dabei wurde insbesondere auf die Ausführungen des großen Parteierziehers, Genossen Kalinin, hingewiesen, der erklärte: „Wer sich zu den Parteipflichten und überdies zu so einfachen, rein organisatorischen Pflichten, wie der Zahlung der Parteibeträge, derartig verhält, dem liegt die Patei offenbar nicht sehr am Herzen. Für denjenigen, der an die Partei denkt, ist die Bezahlung der Parteibeiträge ein Vergnügen, weil er dadurch gewissermaßen eine materielle Verbindung mit der Partei herstellt, gleichsam mit ihr in Berührung kommt." {M. I. Kalinin, „über Kommunistische Erziehung", Dietz Verlag, Berlin, 1950, Seite 253) Durch diese ernste Beratung wurde erreicht, daß sich die Genossen Lehrer in selbstkritischen Stellungnahmen verpflichteten, die zu niedrig gezahlten Parteibeiträge nachzuleisten und daß sich die Mitgliederversammlung damit beschäftigt. Der ständige Kampf um die Einhaltung unseres Parteistatuts wird dazu beitragen, die Einheit und Reinheit unserer Partei zu gewährleisten und wird unseren Genossen immer mehr die Worte aus dem Statut unserer Partei bewußt werden lassen: „Mitglied der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands zu sein, ist eine große Ehre und Verpflichtung." Hilde Biermann Kreisleitung Osdiersleben Die Mitglieder der Sozialistisdten Einheitspartei D Müssen bereit sein, unermüdlich für die Verwirklichung der Beschlüsse der Partei und ihrer Organe zu kämpfen, für die Partei und Arbeiterklasse Opfer zu bringen, die Arbeiterklasse im Geiste des proletarisdten Internationalismus und besonders zur engen Freundschaft mit der Sowjetunion und den Volksdmokratien zu erziehen. Aus dem Statut der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Im Zusammenhang mit den subversiven Handlungen werden von den weitere Rechtsverletzungen begangen, um ihre Aktionsmöglichkeiten zu erweitern, sioh der operativen Kontrolle und der Durchführung von Maßnahmen seitens der Schutz- und Sicherheitsorgane sowie in deren Auftrag handelnde Personen, die auf der Grundlage bestehender Rechtsvorschriften beauftragt sind, Maßnahmen der Grenzsicherung insbesondere im Grenzgebiet durchzusetzen. Den werden zugeordnet: Angehörige der Grenztruppen der begangen werden. Vertrauliche Verschlußsache Diplomarbeit Finzelberg, Erfordernisse und Wege der weiteren Qualifizierung der Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit Strafverfahren und Vorkommnisuntersuchungen gegen Angehörige der und Angehörige der Grenztruppen der nach der beziehungsweise nach Berlin begangen wurden, ergeben sich besondere Anforderungen an den Prozeß der Beweisführung durch die Linie. Dies wird vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Sachverhaltsklärung erlangten Auskünfte, die für die Beweisführung Bedeutung haben, sind in die gesetzlich zulässige strafprozessuale Form zu wandeln. Im Falle des unmittelbaren Hinüberleitens der Befragung im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten Sofern bei der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge ein Zusammenwirken mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten erforderlich ist, haben die Leiter der Abteilungen kameradschaftlich mit den Leitern der das Strafverfahren bearbeitenden Untersuchungsabteilungen zusammenzuarbeiten und die für das Strafverfahren notwendigen Maßnahmen zu koordinieren.