Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 1/38

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 1/38 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1/38); Einige Erfahrungen der Kreisleitung Oschersleben im Kampf um die Einhaltung des Parteistatuts siert die Parteiorganisation des Berliner Glühlampenwerks regelmäßig Beratungen mit den Kandidaten über die Fragen des Parteistatuts, über wichtige Beschlüsse der Partei, den Parteiaufbau usw. Auch die Parteiorganisation der Großbaustelle an der Stalinallee hat es verstanden, sich regelmäßig und intensiv mit der Entwicklung und Förderung der Kandidaten zu beschäftigen. Die Folge einer solchen Arbeit ist, daß die Kandidaten sich politisch schulen, Parteiaufträge erfüllen, in ihren Funktionen vorbildliche Arbeit leisten und somit zu aktiven Mitarbeitern entwickelt werden. Im allgemeinen ist jedoch eine solche intensive Beschäftigung mit den Kandidaten nicht zur Hauptmethode der Arbeit geworden. Es gibt einige Beispiele, wo die Kandidaten von den Parteileitungen Parteiaufträge erhielten. In den meisten Fällen wurde dabei jedoch keine oder nur eine ungenügende Anleitung für die Durchführung des Auftrages gegeben und die Kontrolle der Durchführung vernachlässigt. Die individuelle Schulung der Kandidaten wird nur ungenügend durchgeführt und die Parteileitungen verstehen nicht, daß eine ihrer wichtigsten Aufgaben mit darin bestehen muß, sich eingehend mit den Kandidaten zu beschäftigen. Den besten Aufschluß über die ungenügende Beschäftigung mit den Kandidaten ergibt die Parteistatistik. Aus ihr geht hervor, daß vom Gesamtkandidatenbestand 65,1 Prozent die Kandidatenzeit überschritten haben, d. h., bis heute noch nicht Mitglieder geworden sind. Ein Teil dieser Kandidaten hat die Kandidatenzeit bereits um ein Mehrfaches überschritten und keine Parteileitung stößt sich an diesem Zustand. So haben in Wolmirstedt 56t in Wanzleben 66,7, in Berlin-Pankow 94,9 und in der Parteiorganisation des Gummiwerks Riesa 88,2 Prozent der Kandidaten ihre Kandidatenzeit überschritten. Unter ihnen befindet sich eine große Anzahl von Arbeitern aus den Produktionsbetrieben, die durch hervorragende Arbeitsleistungen auffallen. Die Parteileitungen kümmern sich aber nicht darum, daß solche wertvollen Menschen Mitglied unserer Partei werden. Uns ist bisher nur vom Kreissekretariat Dresden-Land bekannt, wo 30 Prozent der Kandidaten ihre Kandidatenzeit um 8 bis 15 Monate überschritten, daß es ernsthaft über diesen Zustand beraten und entscheidende Maßnahmen zur Überwindung der vorhandenen Schwächen getroffen hat. Diese Zahlen und die aufgeführten Beispiele zeigen, daß ein Teil unserer Grundorganisationen die systematische Beschäftigung mit den Kandidaten vernachlässigt, daß aber auch die Kreisleitungen die Bedeutung der Einführung der Kandidatenzeit unterschätzen und den Grundorganisationen nur ungenügende Hilfe und Anleitung geben. Damit muß jetzt schnellstens Schluß gemacht werden. Es gilt auch auf diesem Gebiet der Parteiarbeit, die Lehren aus dem XIX. Parteitag der KPdSU zu ziehen und die Erfahrungen der KPdSU auszuwerten. Im Statut der KPdSU sind genaue Bestimmungen über die Aufnahme von Kandidaten festgelegt. Die Kandidatenzeit soll den Kandidaten ermöglichen, sich mit dem Programm, dem Statut und der Taktik der Partei vertraut zu machen und sich für die Aufnahme als Mitglied vorzubereiten. Die Parteileitungen sind entsprechend dem Statut verpflichtet, den Kandidaten in ihrer Entwicklung zu helfen und sie zu fördern. Lernen wir aus dem Statut der KPdSU die Arbeit richtig zu organisieren, lernen wir, sich planmäßig und systematisch mit der Entwicklung unserer Kandidaten zu beschäftigen, dann wird es keine Dauerkandidaten mehr geben, dann werden die bisherigen Mängel der Arbeit auf diesem Gebiet bald überwunden sein und neue wertvolle Kader erzogen werden. Welche große Bedeutung das Statut für eine marxistisch-leninistische Partei hat, zeigte der XIX. Parteitag der KPdSLI. Wochen- und monatelang vorher diskutierte die Parteimitgliedschaft sehr ernst über die Vorschläge zur Abänderung ihres Statuts. Diese verantwortungsbewußte Einstellung zum Inhalt des Statuts und seiner Erfüllung wollen wir auch bei unseren Mitgliedern und Kandidaten erreichen. Das verlangt eine ernste Erziehungsarbeit an den Genossen durch die Grundorganisationen. Ein wichtiges Mittel dazu ist z. B. die Kontrolle der Durchführung von Beschlüssen. Laut Beschluß des Politbüros vom 29. Juli 1952 sollte z. B. die Einstufung zum Parteilehrjahr 1952/53 bis 15. September 1952 abgeschlossen sein. Ein Teil der Grundorganisationen unseres Kreises hat jedoch den Termin nicht eingehalten und damit diesen Beschluß nicht erfüllt. In einer Beratung mit den verantwortlichen Leitungsmitgliedern für Propaganda und Agitation der betreffenden Grundorganisationen wurde deshalb noch einmal ernstlich auf die Einhaltung des Termins und auf die richtige Form der Einstufung hingewiesen. Dabei wurde der Beschluß des Kieissekretariats, daß die Sekretäre der betreffenden Grundorganisationen vor dem Keisseketariat bzw. der Kreisleitung über das Ergebnis der Einstufung bis zu einem bestimmten Termin berichten müssen, bekanntgegeben. Anschließend erfolgte von seiten der Kreisleitung die Kontrolle der Durchführung dieses Beschlusses. Das heißt ein Instrukteur der Abteilung Propaganda fuhr z. B. in den Ort Marienborn, informierte sich genau über den Stand der Einstufung und berichtete darüber vor der Kreisleitung. Zwei Tage später wurde der verantwortliche Sekretär der Ortsparteiorganisation zur Berichterstattung vor der Kreisleitung eingeladen. Durch die vorherige Infonnation konnten dem Sekretär noch einige wesentliche Hinweise zur Verbesserung der Einstufung gegeben werden. Zur gleichen Sitzung berichteten noch zwei andere Sekretäre über den Stand der Einstufungen in ihrem Bereich. Die vorherige Information und der anschließende Bericht des verantwortlichen Sekretärs der Grundorganisation ist eine gute Methode, um die Durchführung der Beschlüsse zu sichern. Diese Beispiele wurden dann in Seminaren mit den ersten Sekretären der Grundorganisationen ausgewertet. Die Arbeit in den Grundorganisationen der Schwerpunktbetriebe ist für die Erfüllung unseres Fünfjahrplans von besonderer Bedeutung. Die Parteiarbeit in solchen Be- 38;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Provokationen und anderer feindlich-negativer und renitenter Handlungen und Verhaltensweisen inhaftierter Personen ableiten und erarbeiten, die für die allseitige Gewährleistung der inneren und äußeren ;iv- Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstaltaber auch der staatlichen Ordnungyist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen inhaftierter Personen immer erstrangige Bedeutung bei allen Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung treffen. Diese bedürfen unverzüglich der Bestätigung des Staatsanwaltes des Gerichts. Der Leiter und die Angehörigen der Untersuchungshaftanstalt haben im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben erforderlichen Kenntnisse. Besondere Bedeutung ist der Qualifizierung der mittleren leitenden Kader, die Schaltstellen für die Um- und Durchsetzung der Aufgabenstellung zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung bildet grundsätzlich eine objektive und reale Lageeinschätzung. Hier sollte insbesondere auf folgende Punkte geachtet werden: woher stammen die verwendeten Informationen,.