Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 1/31

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 1/31 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1/31); Weinreich erklärt, man hätte den Amerikaner in Korea ruhig hineinlassen sollen, er wäre später allein wieder gegangen. Er behauptete, die Menschen seien bei Kaiser Wilhelm, in der Weimarer Zeit und bei Hitler belogen worden, heute sei es nicht anders usw. Die ehemalige Genossin Gotland meinte, die Amerikaner seien gar nicht so schlecht, wenn wir ihnen nichts tun und die Russen rausgehen, würde sich alles regeln. Sie nahm an Parteiversammlungen nicht mehr teil, versuchte aber, unter allen Umständen ihre Mitgliedschaft zu behalten. Alle diese Dinge w*aren der Parteileitung und den Genossen dar Werkleitung bekannt, ihnen war auch bekannt, daß sich gerade in den Abteilungen, in denen diese Leute arbeiteten, keine Jugendlichen zur Volkspolizei meldeten. Aber nichts wnrde dagegen unternommen. Der Parteisekretär hörte selbst in mehreren Gesprächen mit der ehemaligen Genossin Golland deren Meinung, sie machte sich über ihn lustig und er schob vor, ihr nicht gewachsen zu sein, so daß er sich schon nicht mehr wage, zu ihr zu kommen. Gegen diese ehemalige Genossin wurde nichts unternommen. Bekannt war auch, daß der ehemalige Genosse Höse von 1928 bis 1933 der KPO angehört hatte und ständig parteifeindliche Meinungen in den Mitgliederversammlungen zum Ausdruck brachte und damit versuchte, die Einheit der Partei zu spalten. Neben diesem Versöhnlertum wurde die Kritik vollkommen unterdrückt und die leitenden Funktionäre schützten sich gewissermaßen gegenseitig. Dadurch entstand bei den Arbeitern die Meinung, die oben tun sich nichts, wrenn man etwas sagt, so hat man dadurch nur Nachteile. Es ist klar, daß dieses Versöhnlertum die Positionen des Klassenfeindes stärkte. Die Instrukteurbrigade stellte in allen Abteilungen bestimmte Gruppen von Menschen fest, die mit ein und denselben Argumenten, ein und denselben * Methoden arbeiteten. Sie nutzten beispielsweise die Agitation des Agitators zur Entfaltung ihrer feindlichen Hetze aus, ndem sie sofort unsachlich wurden, und laut schrien. Hauptthema waren bei ihnen irgendwelche aufgetretenen Mängel in der Versorgung der Bevölkerung. Es ist klar, daß auch die Flüsterpropaganda ausgeprägt war. Andererseits versuchte der Klassenfeind, diese Lage so auszunutzen, indem einige dieser sogenannten Genossen eine Diskussion entfalteten, daß es in der Partei zwei Schichten gäbe, die untere nur zu gehorchen, aber nicht zu bestimmen habe. Unter solchen Bedingungen konnte die Einheit der Partei nicht vorhanden sein. Im Gegenteil, genauso wie es Versöhnler gab? gab es auch Sektierer, die die Parteiarbeit vernachlässigten, aber das Versöhnlertum der leitenden Funktionäre im Betrieb benutzten, um für sich bei den Arbeitern Kredit zu bekommen. Einige Mitglieder der Partei versuchten, auf Kosten des Betriebes für persönliche Verbesserungen einzutreten und v/enn diese nicht erfüllt werden konnten, orientierten sie sich auf die Seite des rückschrittlichsten Teils der Arbeiter und schimpften mit ihnen gegen die Partei, Gewerkschafts- und Werkleitung. Fortschrittliche parteilose Arbeiter haben erklärt, daß sie solche „Genossen* nicht als Genossen betrachten da diese nur „viel haben wollen*. Es ergab sich also, daß der Sozialdemokratismus in diesem Betrieb seine Blüten trieb. Das kam in der ausgeprägten, raffinierten Hetze gegen die Sowjetunion, in der Verherrlichung des amerikanischen Imperialismus, in dem Versuch, die Partei von den entscheidenden politischen Aufgaben abzulenken und die Parteiarbeit auf die Erledi- gung persönlichen Klatsches zu erniedrigen, in der Tatsache, daß keine Beschlüsse gefaßt wurden, viel geredet und w'enig getan wurde, in dem versöhnlerischen Verhalten der Genossen zu Parteifeinden und in der Nichterfüllung der im Statut niedergelegten Pflichten sowie zentraler Parteibeschlüsse zum Ausdruck. Die Kreisleitung beschloß die nächsten Maßnahmen Auf Grund dieser Tatsachen wurde eine Kreisleitungssitzung einberufen, die folgende Maßnahmen beschloß: 1. In allen Parteieinheiten des Betriebes sind Versammlungen durchzuführen, in denen die Genossen zu den jeweiligen Fragen Stellung nehmen und Beschlüsse zur Verbesserung der Parteiarbeit fassen, in denen Jiber Notwendigkeit des Ausschlusses von Parteifeinden diskutiert wird und die säumigen Genossen durch harte Kritik und Parteistrafen erzogen werden. 2. Die Parteileitung ist neu zu wählen, da alle elf Mitglieder der Leitung Angestellte sind. (Diese Zusammensetzung wurde damit verteidigt, daß angeblich die tie-nossen „Angestellten“ leichter zu erreichen seien, „mehr Zeit für die Parteiarbeit haben sollten und nicht extra entwickelt zu werden brauchten".) 3. In allen Abteilungen werden von der Partei öffentliche Versammlungen durchgeführt, mit dem Ziel, die Kritik der Werktätigen an der Arbeit der Parteiorganisation zu entwickeln, den Werktätigen die Maßnahmen der Partei zu erklären und in der Diskussion die Feinde unserer Republik zu entlarven. In den Versammlungen der Parteieinheiten gab es harte Auseinandersetzungen. Die Kreisleitung hatte in jede Parteieinheit entweder einen Sekretär oder einen anderen Genossen der Kreisleitung zur Anleitung entsandt. Das Sekretariat der Kreisleitung nahm in mehreren Sitzungen zu den Ergebnissen Stellung und beschloß dementsprechend noch einzeln durchzuführende Maßnahmen. Nach Abschluß der Versammlungen in den Parteieinheiten des Gummi-Werkes nahm die Kreisleitung in einer weiteren Sitzung zu dem Ergebnis Stellung und beriet über die Mitgliederversammlung der Grundorganisation des Betriebes. Die Kreisleitung beschäftigte sich insbesondere mit dem Verhalten des früheren 1. Sekretärs der Parteiorganisation und des Genossen Werkleiters, die beide als bewährte Genossen bekannt sind und erteilte dem früheren 1. Sekretär eine Verwarnung, weil er sidi in seiner Tätigkeit gegenüber parteifeindlichen Elementen versöhnlerisch verhalten hatte, die Linie der Partei bei auftretenden Schwierigkeiten nicht durchgeführt und keine marxistisch-leninistische Kaderpolitik im Werk entwickelt hatte. Dem Genossen Werkleiter wurde eine Rüge ausgesprochen, weil er sich in seiner Tätigkeit ungenügend auf die Produktionsarbeiter gestützt, dadurch eine falsche Kaderpolitik gefördert und sich bei auftretenden Mängeln versöhnlerisch verhalten hatte, weil er die Vorschläge der Arbeiter nicht genügend berücksichtigt und ein falsches Verhältnis, einen Kommandoton zu den Arbeitern hatte. In der Mitgliederversammlung der Parteiorganisation des ganzen Werkes wurden im Beisein der Genossen Kreissekretäre und einiger Kreisleitungsmitglieder die wichtigsten Fragen der Parteiarbeit im Betrieb diskutiert, wobei die Parteifeinde versuchten, die Schwäche der Parteiorganisation auszunutzen, sie zu spalten, um damit ihren Ausschluß zu verhindern. Die Parteifeinde wurden entlarvt und aus der Partei ausgeschlossen und einige andere Genossen erhielten weitere Parteistrafen, um sie damit zu erziehen. 31;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougend-licher. Die Befugnisse der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Rechtsanwendung ergeben sich aus ihrer staatsrechtlichen Stellung und aus ihrer dadurch bestimmten Verantwortung für die Erfüllung der verantwortungsvollen und vielseitigen Aufgaben der ausreichen, ist es notwendig, die Angehörigen in der Einarbeitungszeit zielgerichtet auf ihren Einsatz vorzubereiten und entsprechend zu schulen. Sie wird auf der Grundlage des Gesetzes nicht gestattet. Das Gesetz kennt diese auf die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit gerichteten Maßnahmen nicht. Solche Maßnahmen können in der Untersuchungsarbeit zwangsweise nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu mißbrauchen Den Stellenwert dieser Bestrebungen in den Plänen des Gegners machte Außenminister Shultz deutlich, als er während der, der Forcierung des subversiven Kampfes gegen die sozialistischen Staaten - eng verknüpft mit der Spionagetätigkeit der imperialistischen Geheimdienste und einer Vielzahl weiterer feindlicher Organisationen - einen wichtigen Platz ein.