Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 1/30

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 1/30 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1/30); stefan BAAR Wie die Kreisleitung Wittenberg den Kampf gegen Sozialdemokratismus und Versöhnlertum im VEB Gummiwerk „ELBE" anleitete Bei der Auswertung und Durchführung der Beschlüsse der II. Parteikonferenz, insbesondere auch des Referats unseres Generalsekretärs, Genossen Walter Ulbricht, hat die Kreisleitung Wittenberg begonnen, eine systematische Anleitung und Kontrolle der Schwerpunktbetriebe zu organisieren. Da im Gummi-Werk „ELBE" der Plan im dritten Quartal nicht erfüllt wurde und eine Reihe von Genossen bei den Besprechungen in der Kreisleitung berechtigte Kritik an der Arbeit der Genossen der .Werkleitung und Parteileitung übten, leitete das Kreissekretariat in diesem. Betrieb eine Untersuchung ein. Nachdem ein Instrukteur-Kollektiv die Parteiarbeit im Werk untersucht und dem Sekretariat darüber Bericht erstattet hatte, wurde die Leitung der Betriebsparteiorganisation zu einer Sekretariatssitzung geladen, in der die Ergebnisse der Untersuchung besprochen wurden. Trotzdem zeigte sich aber bald, z. B. bei der Werbung zur Volkspolizei, daß sich im Betrieb nichts grundlegend geändert hatte und insbesondere die ideologische Auseinandersetzung vollkommen fehlte. Die Diskussion der Jugendlichen bei der Werbung für die Volkspolizei offenbarte die völlig mangelhafte ideologische Arbeit der Parteiorganisation im Betrieb. Besonders fiel auf, daß alle befragten Jugendlichen dieselben Argumente brachten und in der Diskussion dieselben Methoden anwandten. In einer Aussprache aller Sekretäre der Parteieinheiten der Parteiorganisation des Gummi-Werkes wurde festgestellt aber bisher nur festgestellt ( daß ein Teil der Belegschaft RIAS-Hörer ist. Dabei wurde beispielsweise auch bekannt, daß die Parteieinheit der Verwaltung den Vorschlag ihres 1. Sekretärs, eine Verpflichtung, nicht mehr den RIAS zu hören, ablehnte; da doch der RIAS auch Musik bringe. (Die Genossen hatten noch nicht begriffen, daß jede Musiksendung des amerikanischen RIAS nur dem einen Zweck dient, die Zuhörer auch zur Aufnahme der offenen Kriegshetze zu gewinnen, daß diese Musiksendungen keinesfalls der Pflege des deutschen Kulturerbes dienen, sondern die Aufgabe haben, den Hörern die vom RIAS verbreitete amerikanische Unkultur schmackhaft zu machen, daß jede Sendung des RIAS, ganz gleich wie sie sich anhört, die Menschen für die Kriegspolitik der amerikanischen Imperialisten, die den RIAS bekanntlich in ihren Händen haben, gewinnen soll. Die Redaktion.) Die Überprüfung durch eine Instrukteurbrigade In dieser Besprechung kam noch eine Reihe anderer “großer Mängel zur Sprache und das Kreissekretariat beschloß, eine grundsätzliche Überprüfung der Arbeit der Parteiorganisation durch eine gemischte Instrukteurbrigade vorzunehmen. Die Instrukteurbrigade hatte den Auftrag, die Arbeit der Parteiorganisation in allen Abteilungen eine Woche lang zu überprüfen. Dabei wandte sie folgende Arbeitsmethoden an: Zuerst fand eine Besprechung mit der Parteileitung des Gummi-Werkes über die vom Sekretariat gestellten Fragen statt. Anschließend wurden ähnliche Besprechungen mit den verantwortlichen Genossen der Werkleitung und der BGL durchgeführt. Die Instrukteurbrigade verfolgte hierbei das Ziel, zu überprüfen, inwieweit die Parteileitung eine konkrete Übersicht über die Lage im Betrieb hatte und wie sie insbesondere die politische Arbeit durchführte. Es folgten Besprechungen mit den Leitungen der Parteieinheiten der einzelnen Abteilungen über dieselben Fragen mit demselben Ziel. Dann sprachen die Instrukteure mit fortschrittlichen Arbeitern, Aktivisten, Brigadieren und Genossen am Arbeitsplatz, sowie mit solchen Kollegen, von denen bekannt war, daß sie die Entwicklung in der Deutschen Demokratischen Republik bisher nicht verstanden. Außerdem beschäftigte sich die Instrukteurbrigade natürlich eingehend mit den Genossen, die ihre Parteipflichten bisher nicht erfüllten. Diese Aussprache stellte überhaupt das Fundament für die weitere Arbeit der Instrukteurbrigade dar. Es war nämlich erstaunlich, daß Arbeiter, die sonst wenig sprachen, sehr offen auf die bestehenden Mängel hinwiesen. Das zeigte bereits, daß sie kein Vertrauen zur Leitung der Betriebsparteiorganisation hatten, da sich die Parteileitung wenig um die Sorgen der Arbeiter kümmerte und auf Kritiken ungenügend reagierte. Die Leitung reagierte auch nicht auf Hinweise von Genossen über feindliche Hetze im Werk, und die Genossen versäumten es dann weiter darüber zu sprechen und fanden sich mit diesem Zustand ab. So hatte beispielsweise die Genossin Anna Stefezius, die als Meisterin in der Schuhabteilung tätig ist, schon mehrere Male auf die feindlichen Diskussionen in der Stanze hingewiesen, die Parteileitung hatte jedoch nichts unternommen, um diesen Zustand zu ändern. Dagegen wurde aber ganz klar, daß das Vertrauen zur Partei der Arbeiterklasse vorhanden war. Die Arbeiter und die Genossen freuten sich, daß endlich einmal jemand von einer übergeordneten Parteileitung kam und ihre Sorgen anhörte, daß ihnen jemand wirklich Rede und Antwort stand. Diese Tatsachen bewiesen, daß die Parteileitung keine genügende Übersicht über die Lage, insbesondere der politischen Agitation im Werk hatte und, was dort charakteristisch war, soweit sie davon wußte, nichts unternahm, um gegen feindliche Diskussionen aufzutreten. Die Genossen trösteten sich damit, daß es in anderen Betrieben noch schlechter aussehe und man mit diesem Zustand allgemein rechnen müsse. Nach solchen Aussprachen in allen Abteilungen beriet das Sekretariat der Kreisleitung über die Ergebnisse und faßte entsprechende Beschlüsse. Die Ergebnisse waren für die Verbesserung der Parteiarbeit im gesamten Kreis von ausschlaggebender Bedeutung. Versöhnlertum stärkte die Positionen des Klassenfeindes Das Kreissekretariat stellte fest: Der Hauptmangel liegt in dem Versöhnlertum der leitenden Parteifunktionäre des Betriebes gegenüber Parteifeinden und in ausgeprägten sozialdemokratischen Tendenzen unter der Mitgliedschaft der Parteiorganisation. So hatte der ehemalige Genosse 30;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Verhinderung und Bekämpfung erfordert die Nutzung aller Möglichkeiten, die sich ergeben aus - den Gesamtprozessen der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit im Innern der einschließlich des Zusammenwirkens mit anderen Organen ihre gesammelten Erfahrungen bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher zu vermitteln und Einfluß auf ihre Anwendung Beachtung durch Mitarbeiter des Staatsapparates bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung zur verbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zun subversiven Mißbrauch Jugendlicher auszuwerten und zu verallgemeinern. Dabei sind insbesondere weiterführende Erkenntnisse zur möglichst schadensverhütenden und die gesellschaftsgemäße Entwicklung Jugendlicher fördernde Verhinderung und Bekämpfung der Versuche dee Feindes zum Mißbrauch der Kirche für die Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und die Schaffung einer antisozialistischen inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.