Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 1/20

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 1/20 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1/20); Von großer Bedeutung ist der Teil des Planes, der sich mit dem Beitrag zur Entfaltung der deutschen Kultur beschäftigt. Die Kreisleitungen müssen dieser Aufgabe besondere Aufmerksamkeit widmen. Dieser Teil des Planes trägt nicht nur dazu bei, die kulturelle Massenarbeit zu befruchten und weiterzuentwickeln, die Wissenschaft zu beleben und besonders die deutsche Geschichte zu be-leichern, sondern auch die patriotischen Kräfte unseres Volkes weiter zu stärken. In diesem Zusammenhang kommt auch den Museen große Bedeutung zu. Diese Frage sollte in den Plänen nicht unbeachtet bleiben. Ein Beispiel hierfür ist das Spielzeug-Museum des Kreises Sonneberg. Bereits vor längerer Zeit war geplant, das Museum entsprechend der gesellschaftlichen Entwicklung des Kreises umzugestalten. In dem Plan des Nationalen Aufbauwerkes ist Gelegenheit, diese Aufgabe zu lösen. Die Richtlinien für das Nationale Aufbauwerk geben dazu folgende Hinweise: „Die Museen sollen nicht nur Sammlungen schöner und interessanter Dinge zeigen, sondern den dialektischen Gang der Geschichte, den siegreichen Kampf des Fortschrittlichen gegen das Rückschrittliche widerspiegeln." Die Heimatmuseen sind geeignet, den Gang der Geschichte in den einzelnen Kreisen und Orten für jeden Besucher klar und verständlich zu charakterisieren. Sie zeigen der Bevölkerung, welche große Kraft die Werktätigen besitzen, und daß sie die Geschichte entscheidend beeinflussen. Am Beispiel des Spielzeug-Museums in Sonneberg sei diese Aufgabe verständlich gemacht. Dort wird vorzugsweise die Entwicklung der Produktion der Spielzeugmacher in den verschiedenen Formen gezeigt, aber als eine einfache Gegenüberstellung von Spielzeugen der verschiedenen Zeiten. Hier kann der Plan die Aufgabe stellen, die Entwicklung der Spielzeugfertigung und das Leben der Spielzeugmacher unter den jeweiligen gesellschaftlichen Verhältnissen auf der Grundlage der marxistisch-leninistischen Geschichtsauffassung zu erklären. Die Umgestaltung des Museums nach diesen Prinzipien wird die große schöpferische Initiative der Werktätigen, die Triebkräfte in der gesellschaftlichen Entwicklung und die verschiedenen Formen des Klassenkampfes jedem verständlich machen. Dadurch wird das Selbstbewußtsein der Werktätigen und das Vertrauen in ihre eigenen Kräfte gestärkt und mit da?u beitragen, sie zu wahren Patrioten ihrer Heimat zu erziehen und ihre Initiative und Energie für den Kampf um Fortschritt, Frieden und demokratische Einheit unseres Vaterlandes voll zu entfalten. Ein sehr wertvolles Beispiel zur Entfaltung der deutschen Kultur geben die Kumpel von Zwickau in ihrem Plan. Siè schildern das Leben des Bauernführers Thomas Münzer und welchen entscheidenden Einfluß die Zwickauer Berg- und Textilarbeiter im Jahre 1520 auf das Leben und Wirken Thomas Münzers nahmen, um ihn zu dem Revolutionär werden zu lassen, der er war. Die Kumpel tragen hierdurch gleichzeitig mit dazu bei, der Bevölkerung die große revolutionäre Kraft der Werktätigen zum Bewußtsein zu bringen. So ist der Plan ein Mittel, um die große Vergangenheit unseres Volkes und seine patriotischen Taten im Kampf gegen Unterdrückung und Barbarei aufzudecken. In allen Kreisen gibt es solche Möglichkeiten. Wenn wir es verstehen, die Bevölkerung dafür zu interessieren und in der Lage sind, die Geschichte unseres Volkes, die revolutionären Traditionen der Arbeiterklasse und des fortschrittlichen Bürgertums aber auch die Fehler, die gemacht wurden zu erklären, dann geben wir ihr damit eine Anleitung zum Handeln, dann wird sie die Politik unserer Regierung, den Kampf des deutschen Volkes und der friedliebenden Völker aller Länder- besser verstehen und den Kampf gegen die Kriegstreiber mit allen Mitteln unterstützen. Es wird dadurch aber nicht nur die Initiative der Bevölkerung weitgehend entfaltet, sondern gleichzeitig auch die Wissenschaft beeinflußt und bereichert. Welche Rolle spielt der Staatsapparat bei der Aufstellung und Durchführung der Pläne des Nationalen Aufbauwerkes? Die Räte der Kreise müssen eine ausgiebige Diskussion mit allen Bevölkerungsschichten organisieren. Die Diskussionen, Vorschläge und Kritiken der Bevölkerung werden nach gründlicher Auswertung auf der Grundlage des Planentwurfs die konkreten Aufgaben ergeben, die den Plan des Nationalen Aufbauwerkes ausmachen. Die Räte der Kreise sind die Organe, die die Durchführung des Nationalen Aufbauwerks organisieren, leiten und kontrollieren. Dabei ist aber zu beachten, daß bei der Aufstellung der Pläne auch festgelegt wird, in welcher Zeit die Planziele der einzelnen Aufgaben erreicht werden sollen. Auch dazu geben uns die Richtlinien wichtige Hinweise: „Die gesellschaftliche Mitarbeit wird am erfolgreichsten sein, wenn bestimmte Planziele festgelegt werden, zu deren Erfüllung und Übererfüllung die ganze Bevölkerung aufgerufen wird. Ferner sollen die Erfolge der freiwilligen Arbeit aller Einwohner sichtbarer gemacht, hervorragende Leistungen, der Bevölkerung (Einzelpersonen und Kollektivs) ausgezeichnet und popularisiert werden." Die Parteiorganisationen im Staatsapparat haben die Aufgabe, den Planentwurf zum Anlaß zu nehmen, um konkrete Maßnahmen zu beschließen, die dazu dienen, alle Mitarbeiter im Staatsapparat für die Durchführung des Nationalen Aufbauwerkes zu mobilisieren. Ferner wird die Aufstellung und Durchführung der Pläne erleichtert, wenn die Kreisleitungen mit den Genossen in den Räten der Kreise, den Parteileitungen der Grundorganisationen im Staatsapparat und den Genossen in den ständigen Kommissionen des Kreistages Beratungen durchführen, ihnen ihre konkreten Aufgaben aufzeigen und darüber ausgiebig diskutieren. Dabei muß aber jedem Genossen klar sein, daß die Diskussion mit der Bevölkerung von entscheidender Bedeutung ist, denn die Pläne werden nur dann vollen Erfolg haben, wenn die Bevölkerung bei der Aufstellung und Durchführung der Pläne aktiv beteiligt wild. Deshalb kommt es darauf an, über die Planteile des Entwurfs mit dem dafür interessierten Personenkreis gründlich zu diskutieren. Das geschieht einmal, indem nach Übergabe der Planentwürfe durch die Kreisleitungen an die Räte der Kreise die Planteile den zuständigen Kommissionen des Kreistages übergeben werden. Die ständigen Kommissionen überprüfen mit Hilfe der Fachabteilung beim Rat des Kreises, welche Hauptaufgaben unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen Schwerpunktes auf ihrem Gebiet bestehen. Dabei ist zu empfehlen, daß zu den Sitzungen, in denen diese Fragen behandelt werden, die Bevölkerung zur Teilnahme besonders aufgefordert und der Teil der Bevölkerung, der auf diesem Gebiet tätig ist oder an diesen Aufgaben besonders interessiert ist, persönlich eingeladen wird. Aus diesem Kreis der Bevölkerung ist ein breites Aktiv der ständigen Kommissionen zu bilden oder die schon bestehenden Aktivs sind zu erweitern, wobei es zu 20;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit herauszuarbeiten. Möglich!:eiten der politisch-operativ effektiven Nutzung der Regelungen des für die Ingangsetzung eines Prüfunnsverfahrens durch die Untersuchunosoroane Staatssicherheit. Die Durchführung eines strafprozessuslen Prüfuncisverfahrar. durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit in Ermittlungsverfahren mit Haft bearbeiteten Personen hat eine, wenn auch differenzierte, so doch aber feindlieh-negative Einstellung. Diese feindlich-negative Einstellung richtet sich gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung dazu aufforderte, ich durch Eingaben an staatliche Organe gegen das System zur Wehr zu setzen. Diese Äußerung wurde vom Prozeßgericht als relevantes Handeln im Sinne des Strafgesetzbuch vorliegt - als Ordnungswidrigkeit zügig und mit angemessener Ordnungsstrafe verfolgt werden. Nach wie vor werden die entsprechenden Genehmigungen durch das Ministerium des Innern, die Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei oder der Nationalen Volksarmee oder anderen Übernahme Übergabesteilen. Der Gefangenentransport erfolgt auf: Antrag des zuständigen Staatsanwaltes, Antrag des zuständigen Gerichtes, Weisung des Leiters der Abteilung. Der Leiter hat sich vor der Vorführung von Inhaftierten zu Arztvorstellungen und medizinischen Behandlungen mit der Untersuchungsabteilung zu konsultieren.