Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1952, Heft 9/39

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Heft 9/39 (NW ZK SED DDR 1952, H. 9/39); Wie können diese Mängel überwunden werden? 1. Im Rechenschaftsbericht der Grundorganisationen bei den Wahlen der neuen Parteileitungen und in den Delegiertenkonferenzen muß unbedingt dazu Stellung genommen werden, wie die Hilfe der Parteiorganisation für das zweite Schuljahr der FDJ aussieht. Die Grundorganisationen sollen dabei kritisch ihre Arbeit überprüfen und, wenn notwendig, weitere Maßnahmen für die Hilfe der FDJ einleiten. Zum Beispiel sollte man sofort feststellen, von welchen anderen Funktionen die als Propagandisten für das II. Schuljahr der FDJ tätigen Genossen entlastet werden müssen,* es sollte weiter kontrolliert werden, ob die Genossen regelmäßig die Seminare besuchen; welche Hilfe der FDJ bei der Beschaffung von Anschauungsmaterial geleistet werden kann usw. 2. Zwischen der Kreisleitung der Partei und den Genossen in der FDJ-Kreisleitung muß eine enge Verbindung bestehen. Ideologische Unklarheiten, die in den Zirkeln nicht geklärt werden konnten, sowie besonders bemerkenswerte Fragen, die mehrfach auftauchen, sind zu besprechen, um eine prinzipielle Klärung zu veranlassen. Außerdem ist ein Plan für Konsultationen in der Presse aufzustellen. Fragen, die im Kreis nicht geklärt werden können, sind dem Landesvorstand der FDJ zu übermitteln. 3. Es ist äußerst wichtig, daß unsere Genossen Zirkelleiter und Seminarleiter die „Junge Welt“ lesen. Dort erhalten sie die notwendigen Hinweise für ihre Arbeit im FDJ-Schuljahr. Außerdem ist es aber notwendig, daß sich die Genossen auch mit dem Jugendleben in der Gruppe vertraut machen, daß sie die Interessen ihrer Zirkelteilnehmer kennenlernen, ihnen Ratschläge geben und ihr Vertrauen gewinnen. 4. Die Kreisleitungen der Partei bestätigen, wo das noch nicht geschehen ist, sofort die Zirkelleiter und lassen ihnen gleichzeitig durch die Grundorganisation den Parteiauftrag persönlich übermitteln. Dabei ist die Qualifikation der Zirkelleiter nochmals zu überprüfen, und mit Funktionen überlastete Genossen sind von anderen Parteiaufträgen zu entbinden. 5. Unsere Parteikabinette in den Ländern müssen mehr als bisher den Kabinetten der FDJ Hilfe leisten. Für die verschiedenen Zirkel des Schuljahres sollten besondere Vorlesungen gehalten werden sowie Ausstellungen und Konsultationen organisiert werden. 6. Die Zirkelleiter und Kreisseminarleiter müssen unbedingt am Seminar teilnehmen, um sich weiter für ihre wichtige Aufgabe zu qualifizieren, und die Grundorganisationen der Partei sind verpflichtet zu kontrollieren, wie diese Genossen ihren Parteiauftrag erfüllen. Wenn die Leitungen der Partei den Genossen Propagandisten, die im II. Schuljahr der FDJ tätig sind, eine ständige Hilfe leisten, und wenn die Genossen Propagandisten ihre Aufgabe wirklich als einen wichtigen Parteiauftrag betrachten und mit großer Gewissenhaftigkeit ausführen, leisten sie der Jugend eine große Hilfe und tragen dazu bei, daß Tausende aktiver Friedenskämpfer in der Lage sind, noch besser den Kampf um den Abschluß eines Friedensvertrages und um die Einheit Deutschlands zu führen. Hilde Stölzel/Heinz Herder Zum Studium der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung Der Kampf der deutschen Sozialdemokratie gegen das Sozialistengesetz Im Zusammenhang mit den fieberhaften Kriegsvorbereitungen der Imperialisten und ihren krampfhaften Versuchen, die breite Friedensbewegung in Westdeutschland zu unterdrücken, ist es mehr denn je notwendig, der deutschen Arbeiterklasse ihre revolutionären Traditionen bewußt werden zu lassen und die Entschlossenheit zum Kampf um den Frieden zu stärken. Deshalb gewinnt das Studium der revolutionären Traditionen des deutschen Volkes und der deutschen Arbeiterbewegung im besonderen hervorragende Bedeutung. Aus diesem Grunde veröffentlichen wir diese Kurzkonsultation über den heroischen Kampf der deutschen Arbeiterklasse gegen das Bismarcksche Ausnahme- gesetz gegen die Sozialisten, um damit gleichzeitig einige sehen Arbeiterbewegung aufgetreten sind, zu klären. Am 21. Oktober 1878 wurde das Ausnahmegesetz gegen die sozialistische Arbeiterbewegung verhängt, nachdem es am 19. Oktober durch die bürgerliche Mehrheit im deutschen Reichstag angenommen worden war. Damit glaubten die durch das Wachstum der sozialistischen Arbeiterpartei und der Gewerkschaften beunruhigten Junker und die Großbourgeoisie, die sozialistische Bewegung in Deutschland zerschlagen zu können. Die Verhängung des Ausnahmegesetzes, der einsetzende Terror und die Unterdrückungsmaßnahmen der Regierung riefen anfangs in der Parteiführung der deutschen Sozialdemokratie Verwirrung hervor. Der Parteivorstand verfügte die Selbstauflösung der Partei, ohne Maßnahmen für den Aufbau einer illegalen Parteiorganisation getroffen zu haben. Die Verbindung der Organisationen zum Partei Vorstand ging auf diese Weise zeitweilig verloren. Die Masse der Parteimitglieder, denen Wilhelm Bracke mit seinem Ausspruch im Reichstag: „Wir pfeifen auf das Gesetz“, aus dem Herzen gesprochen hatte, ging ohne Weisung und Zutun der Parteiführung zum Aufbau illegaler Organisationen über. Dieser Zustand der spontanen, unplanmäßigen Arbeit der einzelhéh Organisationen hielt fast ein Jahr an, bis es unklare Fragen, die beim Studium der Geschichte der deut- Die Redaktion. August Bebel und Wilhelm Liebknecht gelang, die Partei wieder zu festigen und ein illegales Zentralorgan „Sozialdemokrat" zu schaffen. Dieses illegale Zentralorgan wurde im Ausland herausgegeben und in Deutschland illegal verbreitet. Das Zentralorgan trug entscheidend zur Neuorganisierung der Partei, zur Schulung und Erziehung der Mitglieder bei. Das „Sozialistengesetz“ verbot alle Vereine, Zeitungen und anderes gedrucktes Material sowie Versammlungen, in denen, wie es im Gesetz heißt, „sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische, auf den Umsturz der bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Bestrebungen in einer den öffentlichen Frieden, insbesondere die Eintracht der Bevölkerungsmassen gefährdenden Weise zutage treten.“ Gleichzeitig stellte das Gesetz jede Unterstützung solcher Vereine unter schwere Strafe. Damit war die Arbeiterklasse aller politischen Rechte beraubt. Als einziges Recht war das bei Beseitigung der Presse-, Rede- und Versammlungsfreiheit zweifelhafte Wahlrecht geblieben. Dieses Wahlrecht wurde jedoch von der Partei in glänzender Weise ausgenützt. Sie etrang trotz Verfolgung und 39;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 7. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1952, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1952 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1952. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 7. Jahrgang 1952 (NW ZK SED DDR 1952, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1952).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Untersuchungsorgan aufgabenbezogen anzuwenden. Komplizierter ist jedoch die Identitätsfeststellung bei Ausländern, über die kein Vergleichsmaterial vorliegt. Hier sind vor allem durch exakte erkennungsdienstliche Maßnahmen seitens der Linie Voraussetzungen zu schaffen, um die sich entwickelnden Sicherheitserfordernisse des Untersuchungshaftvollzuges und ihren Einfluß auf die Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, im folgenden auch als Mißstände bezeichnet, ist mannigfach verw oben mit dem sozialen Erbe der Vergangenheit und dem erreichten Entwicklungsstand der sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen.